Rechtsprechung
   BFH, 26.01.1979 - VI R 107/76   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Jurion

    Körperbehinderung - Pflegebedürftigkeit - Gewährung des erhöhten Pauschbetrages

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • datenbank.nwb.de (Volltext und Leitsatz)

    Zur Gewährung des erhöhten Körperbehindertenpauschbetrags wegen Hilflosigkeit für ein behindertes Kind, das nur wenige Tage gelebt hat

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BFHE 126, 556
  • BStBl II 1979, 260



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)  

  • BFH, 21.12.1999 - III B 55/99

    Hilflosigkeit i.S.v. § 33 b EStG

    Ferner stellt die Beschwerdebegründung nicht den hierzu bekannten Meinungsstand dar; sie setzt sich auch nicht mit der zur Rechtsfrage ergangenen höchstrichterlichen Rechtsprechung (BFH-Urteile vom 28. September 1984 VI R 164/80, BFHE 142, 377, BStBl II 1985, 129, zu § 33b Abs. 3 Sätze 1 bis 3 EStG; vom 26. Januar 1979 VI R 107/76, BFHE 126, 556, BStBl II 1979, 260, zu § 33a Abs. 6 EStG 1971, § 65 Abs. 1 und 5 der Einkommensteuer-Durchführungsverordnung -EStDV- 1971) und der zur Rechtsfrage erschienenen Kommentarliteratur (vgl. etwa Kanzler in Herrmann/Heuer/Raupach, Einkommensteuer- und Körperschaftsteuergesetz mit Nebengesetzen, Kommentar, § 33b EStG Anm. 132) auseinander.

    Das Vorbringen der Klägerin, die Entscheidung des FG stünde nicht im Einklang mit dem BFH-Urteil in BFHE 126, 556, BStBl II 1979, 260, wonach eine festgestellte Behinderung auch dann als dauernd anzusehen sei, wenn der Behinderte nach wenigen Tagen an der Behinderung versterbe, genügt diesen Anforderungen nicht.

    Denn es fehlt bereits an einer Gegenüberstellung von abstrakten Rechtssätzen aus dem angefochtenen Urteil des FG einerseits und einem solchen Rechtssatz aus dem als Divergenzentscheidung angegebenen Urteil des BFH in BFHE 126, 556, BStBl II 1979, 260 andererseits.

  • BFH, 28.09.1984 - VI R 164/80

    Ständige Hilflosigkeit - Dauernder Zustand der Behinderung - Körperbehinderung

    Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats sind FA und Steuergerichte an die von den zuständigen Behörden bescheinigte dauernde Minderung der Erwerbsfähigkeit grundsätzlich gebunden (Urteile vom 30. November 1966 VI 313/64, BFHE 88, 407, BStBl III 1967, 457, und VI R 108/66, BFHE 88, 491, BStBl III 1967, 459; vom 22. August 1969 VI R 306/67, BFHE 96, 479, BStBl II 1969, 681; vom 6. Dezember 1974 VI R 181/72, BFHE 114, 491, BStBl II 1975, 394, sowie vom 26. Januar 1979 VI R 107/76, BFHE 126, 556, BStBl II 1979, 260).
  • FG Düsseldorf, 03.12.1997 - 13 K 1329/94

    Gewährung eines Pauschbetrages bei der Einkommenssteuer wegen ständiger

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • FG Hamburg, 18.10.2001 - II 780/99

    Vorliegen einer dauernden Hilflosigkeit im Sinne von § 33b EStG

    Im übrigen liegt es im Wesen von gesetzlich geregelten pauschalen Steuerermäßigungen, dass diese ohne Rücksicht auf die Höhe der tatsächlich angefallenen und pauschal abgegoltenen Aufwendungen gewährt werden (vgl. BFH-Urteil vom 26.01.1979 Az: VI R 107/76 BStBl II 1979, 260 -262 BFHE 126, 556 ).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht