Rechtsprechung
   BFH, 26.01.2007 - II B 28/06   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,7592
BFH, 26.01.2007 - II B 28/06 (https://dejure.org/2007,7592)
BFH, Entscheidung vom 26.01.2007 - II B 28/06 (https://dejure.org/2007,7592)
BFH, Entscheidung vom 26. Januar 2007 - II B 28/06 (https://dejure.org/2007,7592)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,7592) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    FGO § 115 Abs. 2 Nr. 1; VStG
    VSt: grundsätzliche Bedeutung und ausgelaufenes Recht

  • datenbank.nwb.de

    Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung bei ausgelaufenem Recht (hier: Vermögensteuer)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • BFH, 27.06.2008 - II B 42/07

    Keine grundsätzliche Bedeutung bei ausgelaufenem Recht

    Die Kläger und Beschwerdeführer (Kläger) haben keine besonderen Gründe geltend gemacht, die ausnahmsweise eine Abweichung von der Regel rechtfertigen, wonach Rechtsfragen, die solches Recht betreffen, regelmäßig keine grundsätzliche Bedeutung mehr zukommt (Beschlüsse des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 26. Januar 2007 II B 28/06, BFH/NV 2007, 992; vom 18. Dezember 2007 XI B 178/06, BFH/NV 2008, 562, und vom 18. Dezember 2007 XI B 179/06, BFH/NV 2008, 564, je m.W.N.).

    Die Kläger haben auch nicht substantiiert dargelegt, warum die vom BFH im Beschluss in BFH/NV 2007, 992 verneinte Frage, ob bei der Vermögensteuer ein mit den verfassungsrechtlichen Anforderungen nicht vereinbares strukturelles Vollzugsdefizit bestand, einer erneuten Prüfung in einem Revisionsverfahren bedürfe.

    Das von den Klägern angeführte Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 9. März 2004 2 BvL 17/02 (BVerfGE 110, 94, BStBl II 2005, 56) ist bereits längere Zeit vor dem BFH-Beschluss in BFH/NV 2007, 992 ergangen und betrifft nicht die Vermögensteuer, sondern die Einkommensteuer bei Spekulationsgeschäften und somit einen anderen Sachverhalt.

  • BFH, 30.08.2007 - II B 91/06

    Schlüssige Rüge der Sachverhaltsaufklärung; Darlegung der grundsätzlichen

    Eine Abweichung hiervon rechtfertigende besondere Gründe, wie sie insbesondere vorliegen, wenn sich die aufgeworfenen Fragen noch für einen nicht überschaubaren Personenkreis in nicht absehbarer Zukunft weiterhin stellen können (BFH-Beschluss in BFH/NV 2007, 1098, Nr. 705), haben die Kläger in der Beschwerdebegründung nicht geltend gemacht (vgl. BFH-Beschluss vom 26. Januar 2007 II B 28/06, BFH/NV 2007, 992).
  • FG München, 20.09.2006 - 5 K 4604/06

    Verfassungsgemäßheit der Kumulation von an sich verfassungsmäßig festgesetzten

    Der vom BVerfG zur Vermögensteuer in den Entscheidungsgründen aufgestellte sog. Halbteilungsgrundsatz hat bei vor Ablauf des Jahres 1996 verwirklichten Sachverhalten keine Auswirkungen auf die Erhebung der Vermögensteuer (BFH-Beschluss vom 26.01.2007 II B 28/06, BFH/NV 2007, 992).

    Der Senat hält in Anwendung der Beschlüsse des BVerfG vom 22.06.1995 2 BvL 37/91 und18.01.2006 2 BvR 2194/99 sowie der BFH-Rechtsprechung (vgl.Beschlüsse vom 26.01.2007 II B 28/06 , vom 21.11.2006 X B 151/06, und vom 24.10.2006 X B 39/04, BFH/NV 2007, 258) in den Streitjahren Verstvom 21.11.2006 X B 151/06, und vom 24.10.2006 X B 39/04, BFH/NV 2007, 258) in den Streitjahren Verstöße vom 24.10.2006 X B 39/04, BFH/NV 2007, 258) in den Streitjahren Verstöße gegen das Grundgesetz bei der Ertragsbesteuerung der Kläger für ausgeschlossen.

  • BFH, 31.10.2008 - II B 70/07

    Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung bei ausgelaufenem Recht - Verletzung der

    Betrifft die Rechtsfrage ausgelaufenes Recht, müssen in der Beschwerdebegründung besondere Gründe geltend gemacht werden, die ausnahmsweise eine Abweichung von der Regel rechtfertigen, wonach Rechtsfragen, die solches Recht betreffen, regelmäßig keine grundsätzliche Bedeutung mehr zukommt (BFH-Beschlüsse vom 24. November 2005 II B 46/05, BFH/NV 2006, 587; vom 26. Januar 2007 II B 28/06, BFH/NV 2007, 992; Lange in Hübschmann/Hepp/Spitaler, § 115 FGO Rz 98 ff. und § 116 FGO Rz 178, jeweils m.w.N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht