Volltextveröffentlichungen (12)

• lexetius.com

  Tarifierung von Thermopapers und Thermolabels

• openjur.de
• Bundesfinanzhof

  KN Pos 3824 UPos 9098, KN Pos 9025 UPos 1980, KN AllgVorschr 3 Buchst a, EWGV 2658/87 Anh 1
  Tarifierung von Thermopapers und Thermolabels

 
• Bundesfinanzhof

  Tarifierung von Thermopapers und Thermolabels

• rechtsprechung-im-internet.de

  Pos 3824 UPos 9098 KN, Pos 9025 UPos 1980 KN, AllgVorschr 3 Buchst a KN, Anh 1 EWGV 2658/87
  Tarifierung von Thermopapers und Thermolabels

• IWW

  Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87, Verordnung (EG) Nr. 1549/2006, § 118 Abs. 1 Satz 1 der Finanzgerichtsordnung, § 118 Abs. 2 FGO, § 135 Abs. 2 FGO

• Wolters Kluwer

  Einordnung von Thermopapers und Thermolables in die kombinierte Nomenklatur

• rewis.io

  Tarifierung von Thermopapers und Thermolabels

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Einordnung von Thermopapers und Thermolables in die kombinierte Nomenklatur

• datenbank.nwb.de

  Einreihung von Thermopapers und Thermolabels

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• raschlosser.com (Kurzinformation)

  Thermopapers und ihre zollrechtliche Tarifierung

Verfahrensgang

• FG Hessen, 09.09.2013 - 7 K 57/11
• BFH, 11.11.2014 - VII R 59/13
• EuGH, 26.11.2015 - C-44/15
• BFH, 26.01.2016 - VII R 59/13

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

• EuGH, 26.11.2015 - C-44/15

  Duval - Vorlage zur Vorabentscheidung - Zollunion und Gemeinsamer Zolltarif - …

  Auszug aus BFH, 26.01.2016 - VII R 59/13

  Mit seinem Urteil Duval vom 26. November 2015 C-44/15 (EU:C:2015:783, Zeitschrift für Zölle und Verbrauchsteuern --ZfZ-- 2016, 21) hat der EuGH entschieden, Pos. 9025 KN sei dahin auszulegen, dass sie --gegebenenfalls mit einer Kunststofffolie überzogene-- Umgebungstemperaturanzeiger aus Papier erfasse, die wie die in Rede stehenden Waren durch eine Farbänderung irreversibel und ohne Möglichkeit einer anschließenden Wiederverwendung angeben, ob eine oder mehrere Temperaturschwellen erreicht worden sind.

  Nach dem EuGH-Urteil Duval (EU:C:2015:783, ZfZ 2016, 21) verweist dieser Begriff in seiner gängigen Bedeutung auf Messgeräte zur Bestimmung der Temperatur, worauf im Übrigen in zahlreichen Sprachfassungen der KN die Verbindung der aus dem Griechischen stammenden Wörter hinweise, die den Begriff ausmachen.

  Auf dieser Grundlage hat der EuGH in seiner Entscheidung Duval (EU:C:2015:783, Rz 30, ZfZ 2016, 21) über das Vorabentscheidungsersuchen des Senats festgestellt, Waren wie die vorliegend in Rede stehenden seien aufgrund ihrer objektiven Merkmale und Eigenschaften zur ausschließlichen Verwendung als Temperaturmessgeräte bestimmt.

  Zudem dürfen derartige Erläuterungen jedenfalls nicht zur Folge haben, dass die Bedeutung einer KN-Position, wie sie aus deren Wortlaut hervorgeht, eingeschränkt wird (vgl. EuGH-Urteil Duval, EU:C:2015:783, Rz 32, ZfZ 2016, 21).

  Abgesehen davon fallen unter Pos. 9025 HS auch "Maximum-" oder "Minimumthermometer", die so konstruiert sind, dass sie die äußersten Temperaturen festhalten, denen sie ausgesetzt sind (vgl. EuGH-Urteil Duval, EU:C:2015:783, Rz 33 f., ZfZ 2016, 21 und ErlHS zu Pos. 9025 Rz 10.0).

  Diese schmelzbaren Temperaturmesser, die auch "pyrometrische Kegel" genannt und in Keramiköfen verwendet würden, hätten die Funktion, dadurch, dass sie infolge der Hitze nach und nach schmelzen und sich verbiegen, den Brennfortschritt bei keramischen Erzeugnissen zu überwachen und zu bestimmen, wann diese Erzeugnisse den gewünschten Brenngrad erreicht hätten (EuGH-Urteil Duval, EU:C:2015:783, Rz 31, ZfZ 2016, 21).

  Denn der EuGH hat in seiner Entscheidung Duval (EU:C:2015:783, Rz 35, ZfZ 2016, 21) ausgeführt, dass sich diese Klarstellung auf die Gruppe der als Hygrometer eingestuften Waren und nicht auf die Gruppe der Thermometer beziehe, für die es keine entsprechende Klarstellung im Hinblick auf Waren wie die im Ausgangsverfahren in Rede stehenden gebe.

  Gleiches gilt für die von der Klägerin zur Begründung ihrer Klage teilweise herangezogene Pos. 4823 KN, die sich ihrem Wortlaut nach auf "andere Papiere, Pappen, Zellstoffwatte und Vliese aus Zellstofffasern, zugeschnitten; andere Waren aus Papierhalbstoff, Papier, Pappe, Zellstoffwatte oder Vliesen aus Zellstofffasern" bezieht (vgl. EuGH-Urteil Duval, EU:C:2015:783, Rz 37 ff., ZfZ 2016, 21).

• EuGH, 09.10.2014 - C-541/13

  Douane Advies Bureau Rietveld - Vorlage zur Vorabentscheidung - Zollunion und …

  Auszug aus BFH, 26.01.2016 - VII R 59/13

  Zweitens sei daran zu erinnern, dass der Gerichtshof im Urteil Douane Advies Bureau Rietveld vom 9. Oktober 2014 C-541/13 (EU:C:2014:2270), das zu ähnlichen Waren wie den im Ausgangsverfahren in Rede stehenden ergangen sei, für Recht erkannt habe, dass die Pos. 3822 KN dahin auszulegen sei, dass solche Waren nicht unter diese Position fielen.
• EuGH, 12.02.2015 - C-134/13

  Raytek und Fluke Europe - Vorlage zur Vorabentscheidung - Gemeinsamer Zolltarif - …

  Auszug aus BFH, 26.01.2016 - VII R 59/13

  So habe der Gerichtshof in Rz 34 des Urteils Raytek und Fluke Europe vom 12. Februar 2015 C-134/13 (EU:C:2015:82) in Bezug auf eine Verordnung der Europäischen Kommission, mit der Infrarot-Wärmebildkameras in die Unterpos. 9025 19 20 KN eingereiht worden seien, u.a. entschieden, die Kommission habe davon ausgehen dürfen, dass die betreffenden Geräte, da sie Temperaturmessungen vornähmen und die Messwerte in Zahlen angeben könnten, einer unter der Pos. 9025 KN aufgeführten Funktion entsprächen und als Thermometer i.S. dieser Position einzureihen seien.
• FG Hessen, 09.09.2013 - 7 K 57/11

  Auszug aus BFH, 26.01.2016 - VII R 59/13

  Die Revision des Hauptzollamts gegen das Urteil des Hessischen Finanzgerichts vom 9. September 2013  7 K 57/11 wird als unbegründet zurückgewiesen.
• BFH, 11.11.2014 - VII R 59/13

  Zolltarifliche Einreihung sog. Thermopapers und Thermolabels

  Auszug aus BFH, 26.01.2016 - VII R 59/13

  Mit Beschluss vom 11. November 2014 (BFHE 248, 266) hat der Senat das Verfahren ausgesetzt und die Frage der Tarifierung dem Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) vorgelegt.