Rechtsprechung
   BFH, 26.02.2003 - I B 47/02   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2003,13065
BFH, 26.02.2003 - I B 47/02 (https://dejure.org/2003,13065)
BFH, Entscheidung vom 26.02.2003 - I B 47/02 (https://dejure.org/2003,13065)
BFH, Entscheidung vom 26. Februar 2003 - I B 47/02 (https://dejure.org/2003,13065)
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Volltextveröffentlichungen (4)

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BFH, 11.09.2007 - VI B 146/05

    ArbG-Anteil zur Gesamtsozialversicherung

    Zur Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung reicht die Berufung auf einen vermeintlichen Verfassungsverstoß ohne inhaltlich nähere Begründung desselben nicht aus (ständige höchstrichterliche Rechtsprechung z.B. Beschlüsse des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 26. Februar 2003 I B 47/02, BFH/NV 2003, 1189; vom 28. Juli 2004 VI B 164/02, BFH/NV 2004, 1664; vom 31. Januar 2006 IV B 144/04, BFH/NV 2006, 971, und vom 14. März 2006 IV B 2/05, BFH/NV 2006, 1283).
  • BFH, 11.04.2007 - III B 186/06

    Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung; Verletzung der Sachaufklärungspflicht

    Dazu sind substanzielle und konkrete Angaben darüber erforderlich, weshalb eine Entscheidung des Revisionsgerichts über eine bestimmte und entscheidungserhebliche Rechtsfrage aus Gründen der Rechtsklarheit, der Rechtsfortbildung oder der Einheitlichkeit der Rechtsprechung im allgemeinen Interesse liegt (ständige Rechtsprechung, z.B. BFH-Beschluss vom 26. Februar 2003 I B 47/02, BFH/NV 2003, 1189; Senatsbeschluss vom 17. August 2004 III B 121/03, BFH/NV 2005, 46).
  • BFH, 14.10.2005 - III B 51/05

    Grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache; Altersentlastungsbetrag

    Dazu sind substantielle und konkrete Angaben darüber erforderlich, weshalb eine Entscheidung des Revisionsgerichts über eine bestimmte und entscheidungserhebliche Rechtsfrage aus Gründen der Rechtsklarheit, der Rechtsfortbildung oder der Einheitlichkeit der Rechtsprechung im allgemeinen Interesse liegt (BFH-Beschluss vom 26. Februar 2003 I B 47/02, BFH/NV 2003, 1189; Senatsbeschluss vom 17. August 2004 III B 121/03, BFH/NV 2005, 46).
  • BFH, 23.03.2005 - VI B 146/04

    Bemessungsgrundlage des Altersentlastungsbetrags

    Soweit die Kläger und Beschwerdeführer (Kläger) geltend machen, § 24a des Einkommensteuergesetzes (EStG) sei über seinen eindeutigen Wortlaut hinaus zugunsten der Kläger verfassungskonform dahin gehend auszulegen, dass er auch dann zur Anwendung komme, wenn die Steuerpflichtigen ausschließlich Einkünfte aus Versorgungsbezügen i.S. von § 19 Abs. 2 EStG bzw. aus Leibrenten i.S. von § 22 Nr. 1 Satz 3 Buchst. a EStG erzielt haben, entsprechen ihre Ausführungen nicht den diesbezüglichen Darlegungsanforderungen (vgl. Beschluss des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 26. Februar 2003 I B 47/02, BFH/NV 2003, 1189, m.w.N.).
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