Rechtsprechung
   BFH, 26.04.2017 - I R 84/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,33798
BFH, 26.04.2017 - I R 84/15 (https://dejure.org/2017,33798)
BFH, Entscheidung vom 26.04.2017 - I R 84/15 (https://dejure.org/2017,33798)
BFH, Entscheidung vom 26. April 2017 - I R 84/15 (https://dejure.org/2017,33798)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Anwendung des § 8b Abs. 5 Satz 1 KStG auf nach § 3 Nr. 41 Buchst. a EStG steuerfreie Gewinnausschüttungen

  • IWW
  • Bundesfinanzhof

    Anwendung des § 8b Abs. 5 Satz 1 KStG auf nach § 3 Nr. 41 Buchst. a EStG steuerfreie Gewinnausschüttungen

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8b Abs 1 KStG 2002, § 8b Abs 5 S 1 KStG 2002, § 3 Nr 41 Buchst a EStG 2009, § 18 Abs 1 AStG, § 182 Abs 1 AO
    Anwendung des § 8b Abs. 5 Satz 1 KStG auf nach § 3 Nr. 41 Buchst. a EStG steuerfreie Gewinnausschüttungen

  • Wolters Kluwer

    Abzugsfähigkeit von Betriebsausgaben hinsichtlich Gewinnausschüttungen, die gem. § 3 Nr. 41 lit. a EStG steuerfrei geblieben wären

  • Betriebs-Berater

    Anwendung des § 8b Abs. 5 Satz 1 KStG auf nach § 3 Nr. 41 Buchst. a EStG steuerfreie Gewinnausschüttungen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anwendung des § 8b Abs. 5 Satz 1 KStG auf nach § 3 Nr. 41 Buchst. a EStG steuerfreie Gewinnausschüttungen

  • rechtsportal.de

    Abzugsfähigkeit von Betriebsausgaben hinsichtlich Gewinnausschüttungen, die gem. § 3 Nr. 41 lit. a EStG steuerfrei geblieben wären

  • datenbank.nwb.de

    Anwendung des § 8b Abs. 5 Satz 1 KStG auf nach § 3 Nr. 41 Buchst. a EStG steuerfreie Gewinnausschüttungen

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Steuerfreie ausländische Gewinnausschüttungen - und der Betriebsausgabenabzug

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Anwendung des § 8b Abs. 5 S. 1 KStG auf nach § 3 Nr. 41a EStG steuerfreie Gewinnausschüttungen

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    § 8b Abs. 5 Satz 1 KStG bei steuerfreien Gewinnausschüttungen

  • deloitte-tax-news.de (Kurzinformation)

    Pauschales Betriebsausgabenabzugsverbot auch nach vorheriger Hinzurechnungsbesteuerung

  • pwc.de (Kurzinformation)

    Pauschales Betriebsausgabenabzugsverbot auch bei Dividende ausländischer Zwischengesellschaft

Besprechungen u.ä.

  • handelsblatt.com (Entscheidungsbesprechung)

    Pauschales Betriebsausgabenabzugsverbot bei vorheriger Hinzurechnungsbesteuerung unterliegenden Gewinnausschüttungen

In Nachschlagewerken

Sonstiges (4)

  • IWW (Verfahrensmitteilung)

    KStG § 8b Abs 5 S 1, EStG § 3 Nr 41, AStG § 7, AStG § 10 Abs 2
    Abzugsverbot, Gewinnausschüttung, Hinzurechnungsbesteuerung

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Pauschales Betriebsausgabenabzugsverbot auf Gewinnausschüttungen von Zwischengesellschaften" von StB Prof. Dr. Gerrit Adrian, original erschienen in: StuB 2017, 810 - 815.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anwendung des § 8b Abs. 5 S. 1 KStG auf nach § 3 Nr. 41 Buchst. a EStG steuerfreie Gewinnausschüttungen" von Prof. Dr. Bernd Früchtl, original erschienen in: IStR 2017, 993 - 996.

  • juris(Abodienst) (Verfahrensmitteilung)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 258, 310
  • BB 2017, 2197
  • BB 2017, 2533
  • DB 2017, 2131
  • BStBl II 2018, 492
  • NZG 2018, 996
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BFH, 14.11.2018 - I R 47/16

    Umfang der Bindungswirkung eines Feststellungsbescheids i.S. des § 18 Abs. 1 Satz

    Dies schließt es aus, einen Sachverhalt, über den im Feststellungsverfahren entschieden worden ist, im Folgeverfahren einer hiervon abweichenden Beurteilung zu unterwerfen (Senatsurteil vom 26. April 2017 I R 84/15, BFHE 258, 310, BStBl II 2018, 492; s.a. Urteil des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 22. Juni 2006 IV R 31, 32/05, BFHE 214, 239, BStBl II 2007, 687).
  • FG Düsseldorf, 15.05.2018 - 6 K 357/15
    Die Norm unterscheidet somit nach ihrem eindeutigen Wortlaut nicht danach, aus welchem Rechtsgrund die Bezüge i.S. des § 8b Abs. 1 KStG bei der Ermittlung des Einkommens außer Ansatz geblieben sind (BFH-Urteil vom 26.4.2017 I R 84/15, BFHE 258, 310, HFR 2017, 1053; FG Düsseldorf, Urteil vom 16.9.2014 6 K 2018/12 K, EFG 2015, 155).

    Der BFH begründet dies damit, dass eine Einschränkung in dem Sinne, dass sich die Steuerfreistellung aus § 8b Abs. 1 KStG ergeben müsste, sich im Wortlaut nicht niedergeschlagen habe und alleine die systematische Stellung des § 8b Abs. 5 Satz 1 KStG innerhalb des § 8b KStG nicht ausreiche, um eine solche Einschränkung zu rechtfertigen (BFH-Urteil vom 26.4.2017 I R 84/15, BFHE 258, 310, HFR 2017, 1053).

  • FG Münster, 22.11.2017 - 9 K 1877/10

    Prüfung des Entstehens eines Liquidationsgewinns bei erfolgte Liquidation der

    Dies verbietet es dem deutschen Steuergesetzgeber jedoch nicht, die mit den steuerfreien Einnahmen zusammenhängenden Betriebsausgaben pauschal in Höhe von 5% der Einnahmen vom Betriebsausgabenabzug auszuschließen (BFH-Urteil vom 22.09.2016 - I R 29/15, BFH/NV 2017, 324; FG Düsseldorf, Urteil vom 16.09.2014 - 6 K 2018/12, EFG 2015, 155; s.a., wenngleich einen anderen Steuerbefreiungstatbestand betreffend: BFH-Urteil vom 26.04.2017 - I R 84/15, BFHE 258, 310, Juris Rz. 15; zur früheren Rechtslage unter § 8b Abs. 7 KStG 1999: BFH-Urteil vom 29.08.2012 - I R 7/12, BStBl. II 2013, 89, Rz. 16; vgl. außerdem Gosch, Kommentar zum KStG, § 8b Rz. 483).
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