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   BFH, 26.04.2018 - IV R 33/15   

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https://dejure.org/2018,19074
BFH, 26.04.2018 - IV R 33/15 (https://dejure.org/2018,19074)
BFH, Entscheidung vom 26.04.2018 - IV R 33/15 (https://dejure.org/2018,19074)
BFH, Entscheidung vom 26. April 2018 - IV R 33/15 (https://dejure.org/2018,19074)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • openjur.de
  • Bundesfinanzhof

    AO § 42, EStG § 15b, EStG § 5a, EStG § 4 Abs 4, EStG VZ 2007
    Berücksichtigung von Fondsetablierungskosten bei modellhafter Gestaltung seit Inkrafttreten von § 15b EStG - Keine Anwendung von § 42 AO bei Vorhandensein einer speziellen Missbrauchsbestimmung

  • Bundesfinanzhof

    Berücksichtigung von Fondsetablierungskosten bei modellhafter Gestaltung seit Inkrafttreten von § 15b EStG - Keine Anwendung von § 42 AO bei Vorhandensein einer speziellen Missbrauchsbestimmung

  • IWW

    § 179 Abs. 3 der Abgabenordnung (AO), § ... 126 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 der Finanzgerichtsordnung, § 5a Abs. 1 des Einkommensteuergesetzes (EStG), § 15b EStG, § 42 AO, Art. 1 Nr. 4 des Gesetzes zur Beschränkung der Verlustverrechnung im Zusammenhang mit Steuerstundungsmodellen, § 15b Abs. 1 Satz 1 EStG, § 10d EStG, § 15b Abs. 2 EStG, § 15b Abs. 3 EStG, § 15b Abs. 1 EStG, § 15b Abs. 4 EStG, § 5a Abs. 1 EStG, § 5a Abs. 4a Sätze 1 und 2 EStG, § 5a EStG, § 135 Abs. 1, § 139 Abs. 4 FGO

  • Wolters Kluwer

    Sofortige Abzugsfähigkeit von Fondsetablierungskosten bei einem in bestehende Beteiligungen an Schiffsgesellschaften investieren den geschlossenen Fonds

  • Betriebs-Berater

    Fondsetablierungskosten bei modellhafter Gestaltung grundsätzlich abziehbar, aber Verlustverrechnungsbeschränkung - § 42 AO seit Inkrafttreten des § 15b EStG unanwendbar

  • rewis.io

    Berücksichtigung von Fondsetablierungskosten bei modellhafter Gestaltung seit Inkrafttreten von § 15b EStG - Keine Anwendung von § 42 AO bei Vorhandensein einer speziellen Missbrauchsbestimmung

  • ra.de
  • degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AO § 42 ; EStG § 15b, § 5a
    Sofortige Abzugsfähigkeit von Fondsetablierungskosten bei einem in bestehende Beteiligungen an Schiffsgesellschaften investieren den geschlossenen Fonds

  • datenbank.nwb.de

    Berücksichtigung von Fondsetablierungskosten bei modellhafter Gestaltung seit Inkrafttreten von § 15b EStG

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

  • Bundesfinanzhof (Pressemitteilung)

    Fondsetablierungskosten bei modellhafter Gestaltung eines geschlossenen gewerblichen Fonds grundsätzlich abziehbar

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Geschlossene gewerbliche Fonds - und die Fondsetablierungskosten

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Fondsetablierungskosten bei modellhafter Gestaltung eines geschlossenen gewerblichen Fonds sind grundsätzlich abziehbar

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Fondsetablierungskosten bei modellhafter Gestaltung eines geschlossenen gewerblichen Fonds grundsätzlich abziehbar

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Fondsetablierungskosten bei modellhafter Gestaltung grundsätzlich abziehbar, aber Verlustverrechnungsbeschränkung - § 42 AO seit Inkrafttreten des § 15b EStG unanwendbar

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Fondsetablierungskosten bei modellhafter Gestaltung eines geschlossenen gewerblichen Fonds grundsätzlich abziehbar

  • Bundesfinanzhof (Pressemitteilung)

    Fondsetablierungskosten bei modellhafter Gestaltung eines geschlossenen gewerblichen Fonds grundsätzlich abziehbar

  • deloitte-tax-news.de (Kurzinformation)

    Fondsetablierungskosten bei modellhafter Gestaltung abziehbar

  • pwc.de (Kurzinformation)

    Fondsetablierungskosten bei gewerblichen Fondsmodellen grundsätzlich abziehbar

  • nwb-experten-blog.de (Kurzinformation)

    Modellhafte Gestaltung = Kostenabzug bei Erkennen durch die Finanzverwaltung

Besprechungen u.ä.

  • handelsblatt.com (Entscheidungsbesprechung)

    Aufwendungen bei geschlossenen Fonds - jetzt wieder abziehbar!

Sonstiges (2)

  • IWW (Verfahrensmitteilung)

    EStG § 15 Abs 3 Nr 2, EStG § 4 Abs 4, EStG § 6 Abs 1 Nr 2, EStG § 5a, AO § 42
    Personengesellschaft, Fondsgesellschaft, Eigenkapitalvermittlungsprovision, Betriebsausgabe, Anschaffungskosten, Gestaltungsmissbrauch

  • juris(Abodienst) (Verfahrensmitteilung)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 261, 333
  • BB 2018, 1622
  • DB 2018, 2089
  • BStBl II 2020, 645
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BFH, 23.04.2021 - IX R 8/20

    Privates Veräußerungsgeschäft nach unentgeltlicher Übertragung - grundsätzlich

    Es entspricht nicht der Billigkeit, dem FA die außergerichtlichen Kosten der Beigeladenen aufzuerlegen, denn diese haben weder Sachanträge gestellt noch anderweitig das Verfahren wesentlich gefördert (vgl. BFH-Urteil vom 26.04.2018 - IV R 33/15, BFHE 261, 333, BStBl II 2020, 645, Rz 39, m.w.N.).
  • FG Düsseldorf, 17.12.2018 - 2 K 3874/15

    Steuerfreiheit einer Ausschüttung einer luxemburgischen SICAV trotz

    Unabhängig davon, ob im konkreten Einzelfall die Voraussetzungen der speziellen Missbrauchsbestimmung erfüllt sind, darf die Wertung des Gesetzgebers dann nicht durch Anwendung des § 42 AO unterlaufen werden (BFH-Urteil vom 26.04.2018 I V R33/15, BFH/NV 2018, 1024 m.w.N.).

    In dieser Situation ist es der Rechtsprechung verwehrt, entsprechenden Vorteilen durch Anwendung des § 42 AO die steuerliche Anerkennung zu versagen (BFH-Urteil vom 26.04.2018 IV R 33/15, BFH/NV 2018, 1024 m.w.N.).

  • BFH, 09.06.2021 - I R 52/17

    Gestaltungsmissbrauch anlässlich eines Verkaufs einbringungsgeborener Anteile

    aa) Hat der Gesetzgeber ein missbrauchsverdächtiges Feld gesichtet und durch eine Spezialvorschrift abgesteckt, legt er für diesen Bereich die Maßstäbe fest und sichert eine einheitliche Rechtsanwendung, die Gestaltungssicherheit gewährleistet (z.B. BFH-Urteile vom 26.04.2018 - IV R 33/15, BFHE 261, 333, BStBl II 2020, 645; vom 17.01.2017 - VIII R 7/13, BFHE 256, 492, BStBl II 2017, 700; s.a. Senatsurteil in BFH/NV 2014, 904).
  • FG Hamburg, 08.12.2015 - 6 K 184/12

    Während der Investitionsphase eines Private Equity-/Venture Capital-Fonds

    cc) Nach Auffassung des erkennenden Senats ist diese Rechtsprechung auf die Beteiligung an einem Private Equity-/Venture Capital-Fonds in der Rechtsform einer GmbH & Co. KG grundsätzlich übertragbar (ebenso BMF-Schreiben vom 20.10.2003, BStBl I 2003, 546, Tz. 31, 38 - sog. 5. Bauherrenerlass - FG Hamburg, Urteil vom 18.06.2015 2 K 145/13, juris, Revision anhängig, BFH IV R 33/15, für die Beteiligung an einem Zweitmarktfonds für Beteiligungen an Schiffsfonds).

    Dem ist das FG Hamburg für Anschaffungskosten auf die Beteiligung an einem Zweitmarktfonds für später anzuschaffende Beteiligungen an Schiffsfonds gefolgt (Urteil vom 18.06.2015 2 K 145/13, juris, Revision anhängig, BFH IV R 33/15).

    Die Revision war gemäß § 115 Abs. 2 Nr. 1 FGO wegen grundsätzlicher Bedeutung zuzulassen, weil die Frage, ob in der Investitionsphase anfallende Aufwendungen für die Prospektierung und Konzeption eines Fonds, der, z. T. über eine zwischengeschaltete GmbH, in andere Private Equity-/Venture Capital-Fonds investiert, als Anschaffungskosten der Beteiligungen zu qualifizieren sind, wenn sich die Anleger aufgrund eines vorformulierten Vertragswerks beteiligen, höchstrichterlich noch nicht geklärt ist, sowie gemäß § 115 Abs. 2 Nr. 2 FGO zur Vermeidung einer Divergenz im Hinblick auf das anhängige Revisionsverfahren IV R 33/15.

  • FG Schleswig-Holstein, 10.02.2021 - 5 K 199/18

    Dividendenbegriff; Einlagenrückgewähr; Gewinnausschüttung; Missbrauch von

    Hat nämlich das Gesetz ein missbrauchsverdächtiges Feld gesichtet und durch eine Spezialvorschrift abgesteckt, legt es für diesen Bereich die Maßstäbe fest (BFH, Urteil vom 17.01.2017, VIII R 7/13, BStBl. II 2017, 700; Urteil vom 26.04.2018, IV R 33/15, BStBl. II 2020, 645).

    Mit § 15b EStG hat der Gesetzgeber zu erkennen gegeben, dass er Steuerstundungsmodelle, bei denen dem Steuerpflichtigen aufgrund eines vorgefertigten Konzepts die Möglichkeit geboten werden soll, zumindest in der Anfangsphase der Investition seine Steuerlast zu senken, dem Grunde nach anerkennt und lediglich dann einer Verlustverrechnungsbeschränkung unterwirft, wenn ein Verlust entsteht und dabei die in § 15b Abs. 3 EStG aufgeführten Grenzen überschritten werden (BFH, Urteil vom 26. April 2018, IV R 33/15, BStBl. II 2020, 645).

  • FG Hamburg, 04.08.2021 - 2 K 102/18

    DBA-USA: Einkünfte aus unbeweglichem Vermögen: Zurechnung von vergeblichen

    Nach dem zwischenzeitlich ergangenen Urteil des Bundesfinanzhofs (BFH) vom 26. April 2018 (IV R 33/15) könne der Fonds-Erlass im Streitjahr nicht angewendet werden.

    Dies gilt unabhängig von der Frage, ob sie als Anschaffungskosten i.S. des neu geschaffenen § 6e EStG oder als sofort abziehbarer (Sonder)betriebsaufwand i.S. der geänderten Rechtsprechung des BFH gemäß Urteil vom 26. April 2018 (IV R 33/15, BFH/NV 2018, 1024) zu qualifizieren sind, denn dies ändert nichts an der Maßgeblichkeit des wirtschaftlichen Veranlassungszusammenhanges mit den ausländischen Einkünften.

  • FG Hessen, 11.12.2018 - 9 K 1879/17

    § 4 Abs. 3 EStG, § 15b EStG, § 32b EStG, § 42 AO, DBA Großbritannien Art. XVIII

    § 42 AO ist nicht anwendbar, wenn die speziellere Norm des § 15b EStG einschlägig ist (BFH-Urteil vom 26.04.2018 IV R 33/15, DStR 2018, 1491).
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