Rechtsprechung
   BFH, 26.07.2001 - VI R 163/00   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2001,543
BFH, 26.07.2001 - VI R 163/00 (https://dejure.org/2001,543)
BFH, Entscheidung vom 26.07.2001 - VI R 163/00 (https://dejure.org/2001,543)
BFH, Entscheidung vom 26. Juli 2001 - VI R 163/00 (https://dejure.org/2001,543)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    AO 1977 § 173 Abs. 1 Nr. 1; EStG § 32 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 Buchst. a, § 63 Abs. 1 Sätze 1 und 2, § 66 Abs. 2, § 70 Abs. 2 und 3

  • IWW
  • Simons & Moll-Simons

    AO 1977 § 173 Abs. 1 Nr. 1; EStG § 32 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 Buchst. a, § 63 Abs. 1 Sätze 1 und 2, § 66 Abs. 2, § 70 Abs. 2 und 3

  • Judicialis
  • Jurion

    Kindergeldfestsetzung - Verwaltungsakt - Zeitliche Zahlbarkeit - Kindergeld - Zeitabschnitt - Rückforderung - Verwirkung

  • RA Kotz

    Kindergeldfestsetzung und gesonderte Änderungsbescheide

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Änderung einer Kindergeldfestsetzung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Abgabenordnung; Kindergeldfestsetzung als zeitlich teilbarer Verwaltungsakt

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 196, 274
  • BB 2002, 86
  • BStBl II 2002, 174



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Wird zitiert von ... (53)  

  • BFH, 03.03.2011 - III R 11/08

    Rückwirkende Aufhebung einer Kindergeldfestsetzung (§ 70 Abs. 2 EStG)

    Die Entscheidung des FG stehe im Widerspruch zu der Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs --BFH-- (Urteile vom 25. Juli 2001 VI R 78/98, BFHE 196, 253, BStBl II 2002, 88, und VI R 164/98, BFHE 196, 257, BStBl II 2002, 89; vom 26. Juli 2001 VI R 163/00, BFHE 196, 274, BStBl II 2002, 174).

    Diese Änderungsnorm betrifft die Fälle, in denen der zutreffende Sachverhalt der Familienkasse bekannt ist, sie die ihr bekannten Tatsachen jedoch rechtlich unzutreffend würdigt, oder ihrer Entscheidung irrtümlich einen unrichtigen Sachverhalt zugrunde legt (BFH-Urteil in BFHE 196, 274, BStBl II 2002, 174).

  • BFH, 14.10.2003 - VIII R 56/01

    Rückforderung von Kindergeld

    Er hat lediglich ausgesprochen, dass die Weiterzahlung des Kindergeldes allein insoweit als Vertrauenstatbestand nicht ausreiche (BFH-Urteil vom 26. Juli 2001 VI R 163/00, BFHE 196, 274, BStBl II 2002, 174; ebenso Niedersächsisches FG, Urteil vom 19. Juli 2001 10 K 435/98 Ki, EFG 2002, 31, 32).
  • BFH, 21.01.2004 - VIII R 15/02

    Kindergeld: Monatsprinzip

    Kindergeldbescheide sind teilbare Verwaltungsakte (vgl. u.a. BFH-Urteil vom 26. Juli 2001 VI R 163/00, BFHE 196, 274, BStBl II 2002, 174); sie können für jeden einzelnen Monat selbständig angefochten werden (vgl. dazu Senatsurteil vom 29. Januar 2003 VIII R 60/00, BFH/NV 2003, 927).

    Der Kindergeldbescheid ist, wie ausgeführt, ein teilbarer Verwaltungsakt; er konnte deshalb für jeden Monat geändert oder aufgehoben werden und für andere Monate unverändert bestehen bleiben (BFH-Urteile in BFHE 196, 274, BStBl II 2002, 174; vom 26. Juli 2001 VI R 102/99, BFH/NV 2002, 178; in BFH/NV 2003, 927).

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