Rechtsprechung
   BFH, 26.08.1998 - X B 78/97   

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https://dejure.org/1998,3178
BFH, 26.08.1998 - X B 78/97 (https://dejure.org/1998,3178)
BFH, Entscheidung vom 26.08.1998 - X B 78/97 (https://dejure.org/1998,3178)
BFH, Entscheidung vom 26. August 1998 - X B 78/97 (https://dejure.org/1998,3178)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Verfassungswidrigkeit des Kinderfreibetrags - Darlegungserfordernis - Übersehen eines Antrags - Herkunft von Privatvermögen - Tatsächliche Verständigung - Einkünfte aus Kapitalvermögen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AO § 162; FGO § 115 Abs. 2, 3
    NZB; Zulassungsgründe; Schätzungsbescheide

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (11)

  • BFH, 29.11.1999 - X B 52/99

    Ausbildungskosten für ein Kind

    Die behauptete Divergenz zu den einschlägigen BFH-Urteilen (vom 14. Dezember 1990 III R 92/88, BFHE 163, 190, BStBl II 1991, 305; vom 14. Dezember 1994 X R 215/93, BFH/NV 1995, 671, sowie in BFHE 184, 369, BStBl II 1998, 149) ist nicht, wie nach § 115 Abs. 3 Satz 3 FGO geboten, durch Gegenüberstellung abstrakter Rechtssätze --vor allem was die tragenden Gründe der Vorentscheidung angeht-- bezeichnet worden (s. dazu näher BFH-Beschlüsse vom 26. August 1998 X B 78/97, BFH/NV 1999, 479, 480, und vom 19. Mai 1999 X B 206/98, BFH/NV 1999, 1495, 1496; Gräber, a.a.O., § 115 Rz. 63).
  • BFH, 13.12.2000 - X B 112/99

    Verpächterwahlrecht - Rechtliches Gehör - Rechtsmittel - Begründung

    Ebenfalls nicht gehört werden können die Kläger in diesem Verfahren mit ihrem Vorbringen zur Tatbestandsberichtigung (s. Senatsbeschlüsse vom 26. August 1998 X B 78/97, BFH/NV 1999, 479, und vom 30. September 1998 X B 53 und 55/98, BFH/NV 1999, 491, 492).
  • BFH, 24.03.2000 - X B 92/99

    Verfahrensmangel; Terminsverlegung

    Das Beschwerdevorbringen lässt nicht erkennen, zu welchen tragenden Gründen dieser Entscheidung das angefochtene FG-Urteil in Widerspruch steht (zum Erfordernis der Gegenüberstellung abstrakter Rechtssätze in diesem Zusammenhang: BFH-Beschlüsse vom 26. August 1998 X B 78/97, BFH/NV 1999, 479, und vom 19. Mai 1999 X B 206/98, BFH/NV 1999, 1495, 1496; Gräber, a.a.O., § 115 Rz. 63, m.w.N.).
  • BFH, 20.07.1999 - X B 10/99

    Schätzungsfälle; grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache

    Soweit das Rechtsmittel auf Divergenz (§ 115 Abs. 2 Nr. 2 FGO) gestützt wird, ist es unzulässig, weil der Kläger und Beschwerdeführer (Kläger) statt, wie nach § 115 Abs. 3 Satz 3 FGO erforderlich (s. z.B. BFH-Beschlüsse vom 26. August 1998 X B 78/97, BFH/NV 1999, 479, 480, und vom 30. September 1998 X B 28 und 29/98, BFH/NV 1999, 491), tragende, einander widersprechende abstrakte Rechtssätze der zitierten BFH-Entscheidung einerseits und des angefochtenen Urteils andererseits herauszuarbeiten, sich darauf beschränkt hat, Divergenz zu behaupten und in diesem Zusammenhang die Beweiswürdigung des Finanzgerichts (FG) anzugreifen, mit der Rüge nämlich, verschiedene für die Gesamtwürdigung im Rahmen des § 162 der Abgabenordnung (AO 1977) entscheidungserhebliche Angaben seien unberücksichtigt geblieben.
  • BFH, 28.07.2000 - X B 18/00

    Richterablehnung als Revisionsgrund; Divergenz

    Es wird nicht erkennbar, zu welchen tragenden Gründen welcher Entscheidung des BFH oder des Bundesverfassungsgerichts genau das angefochtene FG-Urteil in Widerspruch stehen soll (zum Erfordernis der Gegenüberstellung abstrakter Rechtssätze in diesem Zusammenhang z.B. BFH-Beschluss vom 26. August 1998 X B 78/97, BFH/NV 1999, 479; Gräber, a.a.O., § 115 Rz. 63, m.w.N.).
  • BFH, 28.04.1999 - X B 190/98

    Verfahrensmängel; Begründungserfordernisse

    b) Divergenz ist ebenfalls nicht in ausreichender Weise dargetan: Statt tragende, einander widersprechende abstrakte Rechtssätze gegeneinander zu stellen (BFH-Beschlüsse vom 26. August 1998 X B 78/97, BFH/NV 1999, 479, 480; vom 11. September 1998 VII B 313/97, BFH/NV 1999, 484, und in BFH/NV 1999, 491), hat sich die Klägerin darauf beschränkt, Divergenz nur zu behaupten und eine Reihe von BFH-Entscheidungen anzuführen.
  • FG Köln, 11.06.1999 - 3 K 9028/98

    Keine Bezeichnung des Klagebegehrens durch Verweisung auf Schriftsätze in

    Die von den Klägern erhobenen Nichtzulassungsbeschwerden wies der Bundesfinanzhof mit Beschlüssen vom 28.05.1998 (Az II B 36/97) und 26.08.1998 (AZ X B 78/97) als unbegründet zurück.
  • BFH, 18.05.1999 - X B 207/98

    Nichtteilnahme an der mündlichen FG-Verhandlung

    Die Frage, zu der er sich laut Beschwerdebegründung nicht hat äußern können und in der mündlichen Verhandlung noch hat äußern wollen (Beschlüsse des Bundesfinanzhofs vom 26. August 1998 X B 78/97, BFH/NV 1999, 479, 480, und vom 26. Oktober 1998 I B 29/98, BFH/NV 1999, 627, 628) war schon Gegenstand des Strafverfahrens sowie des Einspruchsverfahrens; der Kläger selbst hat sich in der Klagebegründung hierauf berufen, zum Beweis allerdings wiederum nur die bei den Strafakten befindliche und weder im Strafverfahren noch im außergerichtlichen Rechtsbehelfsverfahren als ausreichend angesehene "Schenkungsurkunde" angeboten.
  • BFH, 28.07.2000 - X B 19/00

    Verletzung der Mitwirkungspflichten - Sachaufklärungsrüge - Nichtbeachtung

    Es wird nicht erkennbar, zu welchen tragenden Gründen welcher Entscheidung des BFH oder des Bundesverfassungsgerichts genau das angefochtene FG-Urteil in Widerspruch stehen soll (zum Erfordernis der Gegenüberstellung abstrakter Rechtssätze in diesem Zusammenhang z.B. BFH-Beschluss vom 26. August 1998 X B 78/97, BFH/NV 1999, 479; Gräber, a.a.O., § 115 Rz. 63, m.w.N.).
  • BFH, 24.03.2000 - X B 94/99

    Nichtzulassungsbeschwerde - Verbindung zur gemeinsamen Entscheidung - Abgrenzung

    Das Beschwerdevorbringen lässt nicht erkennen, zu welchen tragenden Gründen dieser Entscheidung das angefochtene FG-Urteil in Widerspruch steht (zum Erfordernis der Gegenüberstellung abstrakter Rechtssätze in diesem Zusammenhang: BFH-Beschlüsse vom 26. August 1998 X B 78/97, BFH/NV 1999, 479, und vom 19. Mai 1999 X B 206/98, BFH/NV 1999, 1495, 1496; Gräber, a.a.O., § 115 Rz. 63, m.w.N.).
  • BFH, 24.03.2000 - X B 93/99

    Nichtzulassungsbeschwerde - Verbindung zur gemeinsamen Entscheidung - Abgrenzung

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