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   BFH, 27.05.2015 - X B 168/14   

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https://dejure.org/2015,21678
BFH, 27.05.2015 - X B 168/14 (https://dejure.org/2015,21678)
BFH, Entscheidung vom 27.05.2015 - X B 168/14 (https://dejure.org/2015,21678)
BFH, Entscheidung vom 27. Mai 2015 - X B 168/14 (https://dejure.org/2015,21678)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Rentenbesteuerung: Alterseinkünftegesetz und Doppelbesteuerung

  • IWW

    § 22 Nr. 1 Satz 3 Buchst. a Doppelbuchst. bb des Einkommensteuer... gesetzes (EStG), § 22 Nr. 1 Satz 3 Buchst. a Doppelbuchst. aa EStG, § 115 Abs. 2 Nr. 1 der Finanzgerichtsordnung (FGO), § 115 Abs. 2 Nr. 2 Alternative 2 FGO, § 115 Abs. 2 Nr. 2 Alternative 1 FGO, § 115 Abs. 2 Nr. 3 FGO, § 115 Abs. 2 Nr. 1 FGO, § 116 Abs. 3 Satz 3 FGO, § 22 Nr. 1 Satz 3 Buchst. a EStG, § 11 Abs. 1 EStG, § 233a der Abgabenordnung, § 119 Nr. 6 FGO, § 135 Abs. 2 FGO, § 116 Abs. 5 Satz 2 FGO

  • Bundesfinanzhof

    EStG VZ 2005, EStG VZ 2006, EStG VZ 2007, EStG VZ 2008, EStG VZ 2009, EStG VZ 2010, FGO § 115 Abs 2 ... Nr 1, EStG § 22 Nr 1 S 3 Buchst a, GG Art 3 Abs 1, GG Art 2 Abs 1, GG Art 14 Abs 1, GG Art 20 Abs 3, AltEinkG Art 1 Nr 13 Buchst a, EStG § 22 Nr 1 S 3 Buchst a
    Rentenbesteuerung: Alterseinkünftegesetz und Doppelbesteuerung

  • Bundesfinanzhof

    Rentenbesteuerung: Alterseinkünftegesetz und Doppelbesteuerung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 22 Nr 1 S 3 Buchst a EStG 2002 vom 05.07.2004, EStG VZ 2005, EStG VZ 2006, EStG VZ 2007, EStG VZ 2008
    Rentenbesteuerung: Alterseinkünftegesetz und Doppelbesteuerung

  • Wolters Kluwer

    Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde betreffend die Besteuerung von Renten aus der gesetzlichen Rentenversicherung und einem berufsständischen Versorgungswerk mangels grundsätzlicher Bedeutung

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde betreffend die Besteuerung von Renten aus der gesetzlichen Rentenversicherung und einem berufsständischen Versorgungswerk mangels grundsätzlicher Bedeutung

  • datenbank.nwb.de

    Rentenbesteuerung nach dem Alterseinkünftegesetz mit dem Verbot der Doppelbesteuerung vereinbar

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Doppelbesteuerung von Renteneinkünften

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • FG Hessen, 28.05.2018 - 7 K 2456/14

    Einkommensteuerliche Behandlung des Steigerungsbetrags der Höherversicherung in

    Er verweist auf die Teilabhilfe im zum Gegenstand des Klageverfahrens gewordenen Änderungsbescheid vom 2015, die Ausführungen in der Einspruchsentscheidung sowie auf seine eigene Berechnungen, die auf dem in den dem Finanzamt elektronisch übermittelten Rentenbezugsmitteilungen angegebenem Rentenbeginn und den zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses aktuellen Sterbetafeln sowie den Vorgaben des BFH-Beschlusses vom 27.05.2015 X B 168/14 beruhen sollen.
  • BFH, 17.11.2015 - X R 40/13

    Öffnungsklausel gemäß § 22 Nummer 1 Satz 3 Buchst. a Doppelbuchst. bb Satz 2 EStG

    Dementsprechend wird eine unzulässige Doppelbesteuerung jedenfalls vermieden, wenn Rentenbezüge wenigstens in Höhe der aus versteuertem Einkommen geleisteten Vorsorgeaufwendungen steuerfrei bleiben (Senatsbeschluss vom 27. Mai 2015 X B 168/14, BFH/NV 2015, 1369, unter II.1.b aa aaa).
  • FG München, 24.07.2018 - 2 K 493/17

    Berufsunfähigkeitsrente, Private Berufsunfähigkeitsversicherung,

    Typisierend ist er davon ausgegangen, dass das Verhältnis der steuerpflichtigen zu den steuerfreien Bezügen, das sich aus den Tabellen in § 22 EStG oder in § 55 EStDV ergibt, mit der steuerlichen Behandlung der Vorsorgeaufwendungen hinreichend korrespondiert (vgl. BFH in BFH/NV 2015, 1369).

    (3) Eine Doppelbesteuerung ist im Streitfall ausgeschlossen, weil die Summe der an den Kläger steuerfrei ausgezahlten Rentenanteile die Summe der aus versteuertem Einkommen geleisteten Rentenbeträge bereits vor den Streitjahren übersteigt (vgl. BFH in BFH/NV 2015, 1369, m.w.N., hier: Überprüfung der Doppelbesteuerung nur noch im Wege einer Einzelfallprüfung; BFH in BFH/NV 2016, 1791).

  • FG Baden-Württemberg, 17.10.2017 - 5 K 2010/16

    Voraussetzungen für die Gewährung des Versorgungsfreibetrags - Vorangegangenes

    Der Bundesfinanzhof entschied zuletzt mit Beschluss vom 27. Mai 2015 X B 168/14 (BFH/NV 2015, 1369), dass in der Rechtsprechung geklärt sei, unter welchen Voraussetzungen die Rentenbesteuerung nach dem Alterseinkünftegesetz mit dem Verbot der Doppelbesteuerung vereinbar ist.
  • FG Köln, 04.11.2019 - 11 K 2132/18

    Rente: Besteuerung - Doppelbesteuerung von Altersvorsorgeaufwendungen und

    Ausgehend von dieser seit dem Jahr 2005 geltenden - sowohl vom Bundesverfassungsgericht als auch vom Bundesfinanzhof als grundsätzlich verfassungsgemäß angesehenen (vgl. hierzu BVerfG-Beschluss vom 29. September 2015 2 BvR 2683/11, BStBl II 2016, 310, und 2 BvR 323/10, DStR 2016, 1731, BFH-Beschluss vom 27. Mai 2015 X B 168/14, BFH/NV 2015, 1369, BFH-Urteile vom 6. April 2016 X R 2/15, BStBl II 2016, 733, und vom 21. Juni 2016 X R 44/14, BFH/NV 2016, 1791, m.w.N.) - Gesetzeslage hat der Beklagte die dem Kläger im Streitjahr zugeflossene Altersrente des Versorgungswerks ... zutreffend als sonstige Einkünfte bei der Einkommensteuerfestsetzung der Kläger für 2015 erfasst.
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