Rechtsprechung
   BFH, 27.09.2006 - IV R 45/04   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,1376
BFH, 27.09.2006 - IV R 45/04 (https://dejure.org/2006,1376)
BFH, Entscheidung vom 27.09.2006 - IV R 45/04 (https://dejure.org/2006,1376)
BFH, Entscheidung vom 27. September 2006 - IV R 45/04 (https://dejure.org/2006,1376)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Judicialis

    Rechtmäßigkeit der Zurechnung von Wertpapiererträgen einer Bank bei behaupteter Treuhänderschaft

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Pflicht der Bank zum Nachweis ihrer Treuhänderschaft für vereinnahmte Erträge aus ausländischen Wertpapieren

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AO (1977) § 30a § 159
    Rechtmäßigkeit der Zurechnung von Wertpapiererträgen einer Bank bei behaupteter Treuhänderschaft

  • datenbank.nwb.de

    Zurechnung von Wertpapiererträgen einer Bank bei behaupteter Treuhänderschaft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • raschlosser.com (Kurzinformation)

    Bankgeheimnis bei Treuhandverhältnissen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Bankgeheimnis bei Treuhandverhältnissen

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Verwaltung von Auslandswertpapieren in den Depots deutscher Banken; Voraussetzungen für ein Benennungsverlangen; Zurechnung von Einkünften aus ausländischen Wertpapieren; Vorliegen eines Treuhandverhältnisses bei der Verwahrung ausländischer Wertpapiere durch inländische ...

  • zbb-online.com (Leitsatz)

    AO §§ 30a, 102, 159
    Pflicht der Bank zum Nachweis ihrer Treuhänderschaft für vereinnahmte Erträge aus ausländischen Wertpapieren

  • ebnerstolz.de (Kurzinformation)

    Rechtmäßigkeit der Zurechnung von Wertpapiererträgen einer Bank

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Bankengeheimnis entbindet Bank nicht von der Pflicht, ein Treuhand nachzuweisen

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Bankengeheimnis entbindet nicht von Nachweispflicht bei Treuhandverhältnissen - BFH zur Reichweite des Bankengeheimnisses

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 214, 212
  • ZIP 2006, 2072
  • BB 2006, 2515
  • BB 2007, 31
  • DB 2006, 2500
  • BStBl II 2007, 39
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BFH, 06.09.2018 - IV R 26/16

    Entschädigung für die Aufhebung eines unbefristeten Vertriebsvertrags nicht

    Die zu § 160 AO insoweit entwickelten Grundsätze gelten entsprechend (BFH-Urteil vom 27. September 2006 IV R 45/04, BFHE 214, 212, BStBl II 2007, 39).

    Dass das FA auch bei Anwendung des § 159 AO nach pflichtgemäßem Ermessen i.S. des § 5 AO zu entscheiden hat, ergibt sich aus der Verwendung des Wortes "regelmäßig" (BFH-Urteil in BFHE 214, 212, BStBl II 2007, 39, unter Hinweis auf die Gesetzesbegründung).

    Abweichend von § 160 AO i.V.m. § 96 Abs. 1 FGO kann allerdings das FG im Rahmen des § 159 AO die Entscheidung des FA gemäß § 102 FGO nur daraufhin überprüfen, ob sie rechtswidrig ist, weil die gesetzlichen Grenzen des Ermessens überschritten sind oder von dem Ermessen in einer dem Zweck der Ermächtigung nicht entsprechenden Weise Gebrauch gemacht worden ist (BFH-Urteile in BFHE 182, 131, BStBl II 1997, 404, und in BFHE 214, 212, BStBl II 2007, 39).

  • BFH, 15.07.2008 - II B 54/07

    Nachweis der Treuhänderschaft - Verstoß gegen Sachaufklärungspflicht

    Das Finanzgericht (FG) kann im Rahmen des § 159 AO die Entscheidung des Finanzamts gemäß § 102 FGO nur daraufhin überprüfen, ob sie rechtswidrig ist, weil die gesetzlichen Grenzen des Ermessens überschritten sind oder von dem Ermessen in einer dem Zweck der Ermächtigung nicht entsprechenden Weise Gebrauch gemacht ist (BFH-Urteile vom 4. Dezember 1996 I R 99/94, BFHE 182, 131, BStBl II 1997, 404; vom 27. September 2006 IV R 45/04, BFHE 214, 212, BStBl II 2007, 39).
  • BFH, 12.10.2009 - VIII B 40/09

    Zurechnung von Tafelgeschäften

    Allein die Behauptung, dass ein Fremdgeschäft vorliege, kann auch im Zusammenwirken mit einer beruflichen Verschwiegenheitspflicht keine anderweitige Zurechnung von Wirtschaftsgütern bewirken (ständige Rechtsprechung, vgl. Urteile des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 7. März 1989 VIII R 355/82, BFH/NV 1989, 753; vom 27. September 2006 IV R 45/04, BFHE 214, 212, BStBl II 2007, 39; BFH-Beschlüsse vom 16. Oktober 1986 II R 234/82, BFH/NV 1988, 426; vom 16. Oktober 1986 II R 220/83, BFH/NV 1988, 424; vom 21. April 1995 VIII B 133/94, BFH/NV 1995, 954).
  • BFH, 23.02.2011 - VIII B 126/10

    Nichtzulassungsbeschwerde: Treuhandverhältnis bei Rechtsanwalt, handelsrechtliche

    Im Übrigen müssen auch diejenigen, die wie der Kläger unter die in § 102 AO genannten Berufsgruppen fallen, im eigenen Besteuerungsverfahren alles Zumutbare unternehmen, um den Nachweis zu erbringen, dass es sich bei den von ihnen verwahrten Rechten oder Sachen nicht um eigenes, sondern um fremdes Vermögen handelt (BFH-Urteil vom 27. September 2006 IV R 45/04, BFHE 214, 212, BStBl II 2007, 39).
  • BFH, 12.11.2007 - VIII B 166/06

    Kapitalanlage auf den Namen der Kinder als Scheingeschäft

    a) Die Vorentscheidung weicht nicht von dem Urteil des Bundesfinanzhofs (BFH) vom 27. September 2006 IV R 45/04 (BFHE 214, 212, BStBl II 2007, 39) ab.
  • FG Nürnberg, 09.05.2008 - IV 362/06

    Zurechnung eines bei einer ausländischen Bank angelegten Wertpapiervermögens-

    § 159 AO normiert eine Ermessensentscheidung des Finanzamts (BFH-Urteil vom 27.09.2006 IV R 45/04, BStBl. II 2007, 39).
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