Rechtsprechung
   BFH, 27.09.2016 - VIII R 66/13   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,56731
BFH, 27.09.2016 - VIII R 66/13 (https://dejure.org/2016,56731)
BFH, Entscheidung vom 27.09.2016 - VIII R 66/13 (https://dejure.org/2016,56731)
BFH, Entscheidung vom 27. September 2016 - VIII R 66/13 (https://dejure.org/2016,56731)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Zufluss von Zinsen aus einem Lebensversicherungsvertrag nach Änderung des Vertrages mit Festlegung eines späteren Fälligkeitszeitpunkts

  • IWW

    § 173 Abs. ... 1 Nr. 1 der Abgabenordnung (AO), § 164 Abs. 1 AO, § 20 Abs. 1 Nr. 6 Satz 2 des Einkommensteuergesetzes, § 367 Abs. 2 Satz 2 AO, § 175 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 AO, § 20 Abs. 1 Nr. 6 EStG, § 10 Abs. 1 Nr. 2 Buchst. b EStG, § 126 Abs. 2 der Finanzgerichtsordnung (FGO), § 20 Abs. 1 Nr. 6 Satz 2 EStG, § 52 Abs. 36 EStG, § 20 Abs. 1 Nr. 6 Satz 1 EStG, § 11 Abs. 1 Satz 1 EStG, § 118 Abs. 2 FGO, § 135 Abs. 2 FGO

  • Bundesfinanzhof

    Zufluss von Zinsen aus einem Lebensversicherungsvertrag nach Änderung des Vertrages mit Festlegung eines späteren Fälligkeitszeitpunkts

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 11 Abs 1 S 1 EStG 1997, § 20 Abs 1 Nr 6 EStG 1997
    Zufluss von Zinsen aus einem Lebensversicherungsvertrag nach Änderung des Vertrages mit Festlegung eines späteren Fälligkeitszeitpunkts

  • Wolters Kluwer

    Rechtsfolgen der Änderung eines Lebensversicherungsvertrages vor Ablauf der Versicherungslaufzeit; Maßgeblicher Zeitpunkt für den Zufluss von Zinsen

  • Betriebs-Berater

    BFH:: Zufluss von Zinsen aus einem Lebensversicherungsvertrag nach Änderung des Vertrages mit Festlegung eines späteren Fälligkeitszeitpunkts

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EStG § 11 Abs. 1 Satz 1, § 20 Abs. 1 Nr. 6
    Zufluss von Zinsen aus einem Lebensversicherungsvertrag nach Änderung des Vertrages mit Festlegung eines späteren Fälligkeitszeitpunkts

  • rechtsportal.de

    EStG § 11 Abs. 1 Satz 1, § 20 Abs. 1 Nr. 6
    Rechtsfolgen der Änderung eines Lebensversicherungsvertrages vor Ablauf der Versicherungslaufzeit

  • datenbank.nwb.de

    Zufluss von Zinsen aus einem Lebensversicherungsvertrag nach Änderung des Vertrages mit Festlegung eines späteren Fälligkeitszeitpunkts

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Zufluss von Zinsen aus einem Lebensversicherungsvertrag - und die Verschiebung des Fälligkeitszeitpunkts

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zinszufluss aus einer Lebensversicherung nach Änderung des Vertrages mit Festlegung eines späteren Fälligkeitszeitpunktes

  • versr.de (Kurzinformation)

    EStG §§ 10 Abs. 1 Nr. 2, 11 Abs. 1, 29 Abs. 1 Nr. 6
    Neuvertrag bei nachträglichen Änderungen eines Lebensversicherungsvertrags und Zufluss zum verlegten Fälligkeitszeitpunkt

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Besteuerung von Zinserträgen aus einer Lebensversicherung

In Nachschlagewerken

Sonstiges

  • IWW (Verfahrensmitteilung)

    EStG § 20 Abs 1 Nr 6 S 1, EStG § 11 Abs 1 S 1
    Zinsen, Kapitallebensversicherung, Novation, Zufluss, Fälligkeit

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 256, 214
  • NJW 2017, 1262
  • VersR 2017, 1035
  • BB 2017, 725
  • DB 2017, 1882
  • BStBl II 2017, 626
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BFH, 22.02.2018 - VI R 17/16

    Gehaltsumwandlung für vorzeitigen Ruhestand führt nicht zu Lohnzufluss

    (1) Geldbeträge fließen dem Steuerpflichtigen in der Regel dadurch zu, dass sie bar ausgezahlt oder einem Konto des Empfängers bei einem Kreditinstitut gutgeschrieben werden (BFH-Urteil vom 27. September 2016 VIII R 66/13, BFHE 256, 214, BStBl II 2017, 626).

    Der Gläubiger muss allerdings in der Lage sein, den Leistungserfolg ohne weiteres Zutun des im Übrigen leistungsbereiten und leistungsfähigen Schuldners herbeizuführen (z.B. BFH-Urteile vom 14. Februar 1984 VIII R 221/80, BFHE 140, 542, BStBl II 1984, 480; vom 22. Juli 1997 VIII R 57/95, BFHE 184, 21, BStBl II 1997, 755, und in BFHE 256, 214, BStBl II 2017, 626).

    Fehlt eine solche Zahlungspflicht, ist die Annahme einer Schuldumschaffung nicht veranlasst (BFH-Urteile in BFH/NV 2011, 592, und in BFHE 256, 214, BStBl II 2017, 626).

  • BFH, 06.09.2018 - X R 21/16

    Steuerliche Behandlung der Leistungen einer Direktversicherung in Form einer

    dd auch Kapitalversicherungen gegen laufende Beitragsleistung mit Sparanteil, wenn der Vertrag für die Dauer von mindestens zwölf Jahren abgeschlossen worden ist (vgl. nur das Urteil des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 27. September 2016 VIII R 66/13, BFHE 256, 214, BStBl II 2017, 626, Rz 28).

    (1) Werden Versicherungsverträge vor Ablauf der Zwölfjahresfrist geändert, so ist die Frage, ob sie nach Inhalt und wirtschaftlichem Gehalt unverändert geblieben sind oder ob aufgrund der Änderungen Neuverträge vorliegen, im Wesentlichen nach den den Vertrag prägenden Merkmalen, nämlich Laufzeit, Versicherungssumme, Versicherungsprämie und Prämienzahlungsdauer zu beurteilen (ständige Rechtsprechung, BFH-Urteil in BFHE 256, 214, BStBl II 2017, 626, Rz 29, m.w.N.).

  • FG Baden-Württemberg, 06.11.2017 - 3 K 2347/14

    Zufluss von Arbeitslohn - Antrag auf Änderung nach §§ 164 Abs. 2, 168 AO entgegen

    (1) Arbeitslohn ist im Sinne des § 11 Abs. 1 Satz 1 EStG mit der Erlangung der wirtschaftlichen Verfügungsmacht zugeflossen; das ist in der Regel der Zeitpunkt des Eintritts des Leistungserfolgs oder der Möglichkeit, den Leistungserfolg herbeizuführen (vgl. dazu BFH-Urteile vom 3. Februar 2011 VI R 4/10, BStBl II 2014, 493; vom 15. Mai 2013 VI R 24/12, BStBl II 2014, 495; vom 20. Oktober 2015 VIII R 40/13, BStBl II 2016, 342 und vom 27. September 2016 VIII R 66/13, BStBl II 2017, 626).

    Die betreffenden Rechtsgrundsätze sind höchstrichterlich ebenfalls geklärt (vgl. BFH-Urteile vom 22. November 2006 X R 29/05, BStBl II 2007, 402 und vom 16. September 2014 VIII R 15/13, BStBl II 2015, 468 sowie BFH-Urteile in BStBl II 2016, 342 und BStBl II 2017, 626, jeweils mit weiteren Nachweisen), hier aber gleichfalls nicht erfüllt.

  • FG Hessen, 05.12.2012 - 9 K 2235/07

    Zeitpunkt des Zuflusses von Zinsen aus einem Lebensversicherungsvertrag;

    - Az. des BFH : VIII R 66/13.
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