Rechtsprechung
   BFH, 28.03.2012 - VI R 31/11   

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https://dejure.org/2012,11888
BFH, 28.03.2012 - VI R 31/11 (https://dejure.org/2012,11888)
BFH, Entscheidung vom 28.03.2012 - VI R 31/11 (https://dejure.org/2012,11888)
BFH, Entscheidung vom 28. März 2012 - VI R 31/11 (https://dejure.org/2012,11888)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Berechnung nach § 33a EStG abziehbarer Unterhaltsleistungen bei Selbständigen

  • IWW
  • openjur.de

    Berechnung nach § 33a EStG abziehbarer Unterhaltsleistungen bei Selbständigen

  • Bundesfinanzhof

    Berechnung nach § 33a EStG abziehbarer Unterhaltsleistungen bei Selbständigen

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 33a Abs 1 EStG 2002
    Berechnung nach § 33a EStG abziehbarer Unterhaltsleistungen bei Selbständigen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EStG § 33a
    Berechnung der nach § 33a EStG abziehbaren Unterhaltsleistungen bei Selbstständigen auf der Grundlage eines Dreijahreszeitraums

  • datenbank.nwb.de

    Berechnung nach § 33a EStG abziehbarer Unterhaltsleistungen bei Selbständigen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Berechnung der steuerlich abziehbaren Unterhaltsleistungen bei Selbständigen

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Familienrecht - Berechnung nach § 33a EStG abziehbarer Unterhaltsleistungen bei Selbständigen

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Berechnung der nach § 33a EStG abziehbaren Unterhaltsleistungen bei Selbstständigen auf der Grundlage eines Dreijahreszeitraums

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Begrenzte Geltendmachung von Unterhaltszahlungen durch Unternehmer

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zur Berechnung der nach § 33a EStG abziehbaren Unterhaltsleistungen bei Selbständigen

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Berechnung der abziehbaren Unterhaltsleistungen eines Selbständigen

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung)

    Unterhalt: Steuerabzug für magere Jahre gesichert

  • pwc.de (Kurzinformation)

    Berechnung der abziehbaren Unterhaltsleistungen bei Selbständigen

In Nachschlagewerken

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 237, 79
  • NJW 2012, 2608
  • FamRZ 2012, 1137
  • BStBl II 2012, 769
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BFH, 28.04.2016 - VI R 21/15

    Berechnung nach § 33a EStG abziehbarer Unterhaltsleistungen bei Selbständigen

    Bei Selbständigen und Gewerbetreibenden, deren Einkünfte naturgemäß stärkeren Schwankungen unterliegen, ist bei der Ermittlung des Nettoeinkommens regelmäßig ein Dreijahresdurchschnitt zu bilden (Bestätigung des Senatsurteils vom 28. März 2012 VI R 31/11, BFHE 237, 79, BStBl II 2012, 769).

    Steuerzahlungen sind von dem hiernach zugrunde zu legenden unterhaltsrelevanten Einkommen grundsätzlich in dem Jahr abzuziehen, in dem sie gezahlt wurden (Bestätigung des Senatsurteils in BFHE 237, 79, BStBl II 2012, 769).

    a) Die von § 33a Abs. 1 Satz 1 EStG vorausgesetzte gesetzliche Unterhaltsberechtigung richtet sich ebenso nach dem Zivilrecht wie die Unterhaltsbedürftigkeit (Senatsurteil vom 28. März 2012 VI R 31/11, BFHE 237, 79, BStBl II 2012, 769; Pfirrmann in Herrmann/Heuer/Raupach, § 33a EStG Rz 42).

    b) Im Fall von Selbständigen und Gewerbetreibenden, deren Einkünfte naturgemäß stärkeren Schwankungen unterliegen, ist bei der Ermittlung des Nettoeinkommens regelmäßig ein Dreijahresdurchschnitt zu bilden (Senatsurteil in BFHE 237, 79, BStBl II 2012, 769).

    c) Steuerzahlungen (einschließlich entsprechender Voraus- und Nachzahlungen) sind von dem hiernach zugrunde zu legenden Einkommen grundsätzlich in dem Jahr abzuziehen, in dem sie geleistet wurden (Senatsurteil in BFHE 237, 79, BStBl II 2012, 769, m.w.N.).

  • BFH, 14.12.2016 - VI R 15/16

    Unterhaltsleistungen als außergewöhnliche Belastung - Berechnung der Opfergrenze

    a) Die von § 33a Abs. 1 Satz 1 EStG vorausgesetzte gesetzliche Unterhaltsberechtigung richtet sich ebenso nach dem Zivilrecht wie die Unterhaltsbedürftigkeit (Senatsurteil vom 28. März 2012 VI R 31/11, BFHE 237, 79, BStBl II 2012, 769).

    Maßgröße ist insoweit das verfügbare Nettoeinkommen des Steuerpflichtigen (Senatsentscheidungen in BFHE 253, 403, BStBl II 2016, 742; in BFHE 245, 127, BStBl II 2014, 619, und in BFHE 237, 79, BStBl II 2012, 769, sowie BFH-Urteil vom 11. Dezember 1997 III R 214/94, BFHE 185, 168, BStBl II 1998, 292; Schreiben des Bundesministeriums der Finanzen --BMF-- vom 7. Juni 2010, BStBl I 2010, 582, Tz 9 f.).

  • BFH, 06.02.2014 - VI R 34/12

    Berücksichtigung eines Investitionsabzugsbetrags beim Abzug von

    Dieses von der Finanzverwaltung und ihr folgend der Rechtsprechung entwickelte spezifisch steuerrechtliche Verständnis der zivilrechtlichen Leistungsfähigkeit (HHR/ Pfirrmann, § 33a EStG Rz 42) ist allerdings auf Ehegatten und minderjährige Kinder, mit denen der Steuerpflichtige alle ihm verfügbaren Mittel teilen muss (§ 1603 BGB), sowie bei einer bestehenden Haushaltsgemeinschaft mit der unterhaltenen Person (sozialrechtliche Bedarfsgemeinschaft) nicht anzuwenden (Senatsurteil vom 28. März 2012 VI R 31/11, BFHE 237, 79, BStBl II 2012, 769; Schreiben des Bundesministeriums der Finanzen vom 7. Juni 2010, BStBl I 2010, 582, Tz 12).
  • FG Niedersachsen, 19.02.2015 - 16 K 10187/14

    Berücksichtigung von Vermögen bei der Opfergrenze nach § 33 a Abs. 1 EStG

    Der Beklagte habe die Berechnung der Opfergrenze am Maßstab des Urteils des Bundesfinanzhofs - BFH - vom 28. März 2011 VI R 31/11, BStBl. II 2012, 769 vorgenommen, ohne die Besonderheiten des Falles zu beachten.

    Die Opfergrenze ist lediglich auf Ehegatten und minderjährige Kinder, mit denen der Steuerpflichtige alle ihm verfügbaren Mittel teilen muss, sowie bei einer bestehenden Haushaltsgemeinschaft mit der unterhaltenen Person nicht anzuwenden (BFH, Urteil vom 28. März 2012 VI R 31/11, BStBl. II 2012, 769).

  • FG Saarland, 05.04.2016 - 2 K 1213/13

    Unterhaltsleistungen: Monatsbezogene Betrachtungsweise bei Berechnung der

    Das gleiche gilt bei einer bestehenden Lebens- und Haushaltsgemeinschaft im Sinne einer sozialrechtlichen Bedarfsgemeinschaft (BFH vom 28. März 2012 VI R 31/11, BStBl II 2012, 769).
  • FG Baden-Württemberg, 21.07.2015 - 8 K 3609/13

    Unterhaltszahlungen an in Italien lebende Angehörige

    c) Nach ständiger Rechtsprechung des BFH werden Unterhaltsaufwendungen wegen § 1603 Abs. 1 BGB nur anerkannt, wenn sie in einem angemessenen Verhältnis zum Nettoeinkommen des Leistenden stehen und diesem noch angemessene Mittel für seinen eigenen Lebensbedarf, dem seiner Ehefrau und seiner Kinder verbleiben (vgl. z.B. BFH-Urteil vom 28. März 2012 VI R 31/11, BStBl II 2012, 769, und VI R 64/08 vom 17. Dezember 2009, BStBl II 2010, 343).
  • FG Sachsen, 29.04.2015 - 8 K 1580/14

    Abzugsfähigkeit der Unterhaltsleistungen an den in der Russischen Föderation

    Für die Beurteilung der zivilrechtlichen Leistungsfähigkeit zwischen Ehegatten und minderjährigen Kindern, mit denen der Steuerpflichtige alle ihm verfügbaren Mittel teilen muss (§ 1603 Abs. 2 BGB ), sowie bei einer bestehenden Haushaltsgemeinschaft mit der unterhaltenen Person (sog. sozialrechtliche Bedarfsgemeinschaft), hat der BFH seine Rechtsprechung zur Opfergrenzberechnung ausdrücklich aufgegeben (vgl. BFH, Urteil vom 28.3.2012, VI R 31/11, BFHE 237, 79, BStBl II 2012, 769; Schreiben des Bundesministeriums der Finanzen vom 7.6.2010, BStBl I 2010, 582, Tz 12).
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