Rechtsprechung
   BFH, 28.04.1992 - VII R 92/91   

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https://dejure.org/1992,6274
BFH, 28.04.1992 - VII R 92/91 (https://dejure.org/1992,6274)
BFH, Entscheidung vom 28.04.1992 - VII R 92/91 (https://dejure.org/1992,6274)
BFH, Entscheidung vom 28. April 1992 - VII R 92/91 (https://dejure.org/1992,6274)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Verfassungsmäßigkeit der Beschränkung einer Steuerermäßigung auf Umsätze von Originalerzeugnisse der Bildhauerkunst

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BFH, 16.11.1993 - VII R 28/93

    Voraussetzungen für das Vorliegen von Originalerzeugnissen der Bildhauerkunst

    Der rechtliche Ausgangspunkt der Vorinstanz ist zutreffend (vgl. auch Senat, Urteile vom 20. Februar 1990 VII R 126/89, BFHE 160, 93, 95, BStBl II 1990, 763, und vom 28. April 1992 VII R 92/91, BFH/NV 1992, 851 - Goldschmiedearbeiten - FG Nürnberg, Urteil vom 26. Januar 1993 II 213/91, Entscheidungen der Finanzgerichte - EFG - 1993, 547 - künstlerische Kachelöfen -), die auf tatsächlichen Feststellungen beruhende Würdigung ist, weil zumindest möglich, revisionsrechtlich bindend (§ 118 Abs. 2 der Finanzgerichtsordnung - FGO -).

    Ihre Nichtbegünstigung gegenüber Waren z.B. der Tarifnr.99.05 begegnet, wie der Senat bereits entschieden hat (BFH/NV 1992, 851), keinen verfassungsrechtlichen Bedenken.

  • BFH, 26.11.1996 - VII R 54/96

    Berechnung des Umsatzsteuersatzes für "Originalerzeugnisse der Bildhauerkunst"

    Letzteres gilt z. B. für Goldschmiedearbeiten (Senat, Urteile vom 20. Februar 1990 VII R 126/89, BFHE 160, 93, 95, BStBl II 1990, 763, und vom 28. April 1992 VII R 92/91, BFH/NV 1992, 851; vgl. auch Urteil vom 16. November 1993 VII R 28/93, BFH/NV 1994, 674 -- Schiffsmodelle --), auch für Steinmetz- und Bildhauerarbeiten ohne eigentlich künst lerischen Charakter (darunter Grabdenk mäler), die zu der -- nichtbegünstigten -- Position 6802 KN gehören, auch wenn sie gewisse Ornamente aufweisen (vgl. Erläuterungen Harmonisiertes System -- HS -- zu Position 6802 Rz. 03.0, 05.0, KN Rz. 14.0, 15.0; zu Position 9703 HS Rz. 07.0).
  • BFH, 09.12.1993 - V R 89/93

    Tarifierung von Bildhauerarbeiten mit dem Charakter einer Handelsware

    Das gilt nach der ständigen Rechtsprechung des BFH auch dann, wenn es sich um individuell und nach künstlerischer Art gefertigte Schmuckteile handelt (BFH in BFHE 160, 93, BStBl II 1990, 763; BFH-Urteil vom 28. April 1992 VII R 92/91, BFH/NV 1992, 851 m. w. N.).

    Hierin liegt keine unsach gemäße Differenzierung, die allein einen Verstoß gegen den Gleichheitssatz darstellen würde (vgl. hierzu BFH in BFH/NV 1992, 851, 852 m. w. N.).

  • FG Köln, 10.04.2003 - 7 V 582/03

    Ernstlicher Zweifel am Ausschluss pflanzlicher Milchersatzprodukte vom ermäßigten

    Hierin liege keine unsachgemäße Differenzierung, die allein einen Verstoß gegen den Gleichheitssatz darstellen würde (vgl. BFH-Entscheidungen vom 28. April 1992 VII R 92/91, BFH/NV 1992, 851).
  • BFH, 12.12.1996 - VII S 22/96

    Abhängigkeit der Aussetzung der Vollziehung eines angefochtenen Steuerbescheides

    Aufgrund dieser Vorschrift hat der Senat z. B. entschieden (Urteile vom 20. Februar 1990 VII R 126/89, BFHE 160, 93, 95, BStBl II 1990, 763, und vom 28. April 1992 VII R 92/91, BFH/NV 1992, 851), daß von einem Goldschmied individuell gefertigte Schmuck teile nicht als Originalerzeugnisse der Bildhauerkunst im zolltariflichen Sinne anzu sehen sind.
  • BFH, 16.02.1993 - VII B 147/92

    Zolltarifliche Einordnung von Siebdrucken

    Eine prinzipielle umsatzsteuerliche Begünstigung des Kulturschaffens ist nicht bezweckt (Senatsurteile vom 25. Juni 1992 VII R 45/91, BFH/NV 1992, 847 - Kunstfotografien -, und vom 28. April 1992 VII R 92/91, BFH/NV 1992, 851 - künstlerische Schmuckstücke -, je m.w.N.).
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