Rechtsprechung
   BFH, 28.04.2016 - VI R 21/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,21885
BFH, 28.04.2016 - VI R 21/15 (https://dejure.org/2016,21885)
BFH, Entscheidung vom 28.04.2016 - VI R 21/15 (https://dejure.org/2016,21885)
BFH, Entscheidung vom 28. April 2016 - VI R 21/15 (https://dejure.org/2016,21885)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Berechnung nach § 33a EStG abziehbarer Unterhaltsleistungen bei Selbständigen

  • IWW

    § 33a des Einkommensteuergesetzes... (EStG), § 33a Abs. 1 EStG, § 122 Abs. 2 Satz 1 der Finanzgerichtsordnung (FGO), § 126 Abs. 2 FGO, § 33a Abs. 1 Satz 1 EStG, § 1602 des Bürgerlichen Gesetzbuchs, § 1603 BGB, § 1603 Abs. 2 BGB, § 33a EStG, § 118 Abs. 2 FGO, § 135 Abs. 2 FGO

  • Bundesfinanzhof

    Berechnung nach § 33a EStG abziehbarer Unterhaltsleistungen bei Selbständigen

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 33a Abs 1 EStG 2009, § 1602 BGB, § 1603 BGB, EStG VZ 2012
    Berechnung nach § 33a EStG abziehbarer Unterhaltsleistungen bei Selbständigen

  • Wolters Kluwer

    Höhe der Abzugsfähigkeit gemäß § 33a Einkommensteuergesetz (EStG) abziehbarer Unterhaltsleistungen bei selbständig Tätigen

  • Betriebs-Berater

    Berechnung nach § 33a EStG abziehbarer Unterhaltsleistungen bei Selbstständigen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EStG § 33a Abs. 1; BGB § 1602, § 1603
    Berechnung nach § 33a EStG abziehbarer Unterhaltsleistungen bei Selbständigen

  • rechtsportal.de

    EStG § 33a Abs. 1 ; BGB § 1602, § 1603
    Höhe der Abzugsfähigkeit gemäß § 33 A EStG abziehbar Unterhaltsleistungen bei selbständig Tätigen

  • datenbank.nwb.de

    Berechnung nach § 33a EStG abziehbarer Unterhaltsleistungen bei Selbständigen

Kurzfassungen/Presse (9)

  • Bundesfinanzhof (Pressemitteilung)

    Unterhaltsleistungen auch bei mehrjähriger Steuernachzahlung abziehbar

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Mehrjährige Steuernachzahlung - und die Unterhaltsleistungen als außergewöhnliche Belastung

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Familienrecht - Unterhaltsleistungen auch bei mehrjähriger Steuernachzahlung abziehbar

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Unterhaltsleistungen sind auch bei mehrjähriger Steuernachzahlung abziehbar

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Berücksichtigung von Steuernachzahlungen bei Absetzbarkeit von Unterhaltsleistungen

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Unterhaltsleistungen auch bei mehrjähriger Steuernachzahlung abziehbar

  • famrz.de (Kurzinformation)

    Unterhaltsrelevantes Einkommen bei Selbständigen und Gewerbetreibenden

  • wittich-hamburg.de (Kurzinformation)

    Opfergrenze der Eltern: Unterhalt an Kinder ist trotz mehrjähriger Steuernachzahlung abziehbar

  • pwc.de (Kurzinformation)

    Unterhaltsleistungen auch bei mehrjähriger Steuernachzahlung abziehbar

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Ermittlung des Nettoeinkommens bei Selbständigen und Gewerbetreibenden

In Nachschlagewerken

Sonstiges (2)

  • IWW (Verfahrensmitteilung)

    EStG § 33a Abs 1 S 1, EStG § 33 Abs 2 S 1, BGB § 1601, BGB § 1603, BGB § 1602
    Opfergrenze, Leistungsfähigkeit, Vermögen, Rücklage, Nachzahlung, Unterhalt, Kind, Veranlagungszeitraum

  • juris(Abodienst) (Verfahrensmitteilung)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 253, 403
  • FamRZ 2016, 1584
  • BB 2016, 1813
  • BStBl II 2016, 742
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BFH, 14.12.2016 - VI R 15/16

    Unterhaltsleistungen als außergewöhnliche Belastung - Berechnung der Opfergrenze

    b) Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs (BFH) können daher Unterhaltsaufwendungen im Allgemeinen nur dann als zwangsläufig und folglich als außergewöhnliche Belastung anerkannt werden, wenn sie in einem angemessenen Verhältnis zum Nettoeinkommen des Leistenden stehen und diesem nach Abzug der Unterhaltsleistungen noch die angemessenen Mittel zur Bestreitung des Lebensbedarfs verbleiben (sog. Opfergrenze, z.B. Senatsurteile vom 28. April 2016 VI R 21/15, BFHE 253, 403, BStBl II 2016, 742, und vom 6. Februar 2014 VI R 34/12, BFHE 245, 127, BStBl II 2014, 619; jeweils m.w.N.).

    Maßgröße ist insoweit das verfügbare Nettoeinkommen des Steuerpflichtigen (Senatsentscheidungen in BFHE 253, 403, BStBl II 2016, 742; in BFHE 245, 127, BStBl II 2014, 619, und in BFHE 237, 79, BStBl II 2012, 769, sowie BFH-Urteil vom 11. Dezember 1997 III R 214/94, BFHE 185, 168, BStBl II 1998, 292; Schreiben des Bundesministeriums der Finanzen --BMF-- vom 7. Juni 2010, BStBl I 2010, 582, Tz 9 f.).

  • FG Schleswig-Holstein, 26.03.2019 - 4 K 187/18

    Klage; objektives Nettoprinzip; subjektives Nettoprinzip; Verfassungsmäßigkeit;

    Dabei kann der Senat in Bezug auf die streitigen Unterhaltsleistungen an das volljährige Kind dahinstehen lassen, ob die Anwendung der sog. Opfergrenze - und damit die betragsmäßige Beschränkung der abziehbaren Aufwendungen - rechtmäßig war oder nicht (zur Opfergrenze allgemein und zu deren Rechtmäßigkeit vgl. jedoch Loschelder , in: Schmidt, 37. Auflage 2018, § 33a Rn. 16; zur grundsätzlichen Rechtmäßigkeit der Opfergrenze vgl. ferner die ständige Rechtsprechung des BFH, z.B. BFH-Urteil vom 4. April 1986, III R 245/83, BStBl. II 1986, 852; BFH-Urteil vom 14. Dezember 2016, VI R 15/16, BStBl. II 2017, 454; BFH-Urteil vom 28. April 2016, VI R 21/15, BStBl. II 2016, 742).
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