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   BFH, 28.06.2006 - III B 119/05   

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https://dejure.org/2006,5085
BFH, 28.06.2006 - III B 119/05 (https://dejure.org/2006,5085)
BFH, Entscheidung vom 28.06.2006 - III B 119/05 (https://dejure.org/2006,5085)
BFH, Entscheidung vom 28. Juni 2006 - III B 119/05 (https://dejure.org/2006,5085)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DB 2007, 10
 
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Wird zitiert von ... (19)

  • BFH, 22.11.2013 - III B 35/12

    Mehraktige Veräußerung eines Mitunternehmeranteils und sog.

    Ferner darf sich die Bedeutung der Rechtssache nicht in der Entscheidung des konkreten Einzelfalls erschöpfen, sondern muss eine Vielzahl gleichartiger Fälle betreffen und einer Verallgemeinerung zugänglich sein (vgl. z.B. Senatsbeschluss vom 28. Juni 2006 III B 119/05, BFH/NV 2006, 1844).
  • BFH, 29.01.2007 - III B 137/06

    AgB: Schutzmaßnahmen gegen Mobilfunkwellen

    Das Rügerecht geht aber nicht nur durch eine ausdrückliche oder konkludente Verzichtserklärung gegenüber dem FG, sondern auch durch das bloße Unterlassen einer rechtzeitigen Rüge verloren (ständige Rechtsprechung, z.B. Senatsbeschluss vom 28. Juni 2006 III B 119/05, BFH/NV 2006, 1844).

    Zur ordnungsgemäßen Rüge bedarf es der Darlegung, welche Tatsachen das FG hätte aufklären müssen, welche entscheidungserheblichen Tatsachen sich bei einer weiteren Sachaufklärung voraussichtlich ergeben hätten, inwiefern eine weitere Aufklärung des Sachverhalts auf der Grundlage des materiell-rechtlichen Standpunkts des FG zu einer anderen Entscheidung hätte führen können und aus welchen Gründen sich dem FG unter Berücksichtigung seines Rechtsstandpunktes die Notwendigkeit einer weiteren Aufklärung des Sachverhalts hätte aufdrängen müssen (ständige Rechtsprechung, z.B. Senatsbeschluss in BFH/NV 2006, 1844).

  • BFH, 31.01.2007 - III B 167/06

    Kindergeld; grundsätzliche Bedeutung

    Auch eine Divergenz zu den vom Kläger angeführten Urteilen des BSG in SozR 4-1300 § 27 Nr. 2 und in EuroAS 2004, 162 i.S. des § 115 Abs. 2 Nr. 2 Alternative 2 FGO ist schon deshalb nicht gegeben, weil diesen Urteilen kein vergleichbarer Sachverhalt zugrunde liegt (vgl. hierzu z.B. Senatsbeschluss vom 28. Juni 2006 III B 119/05, BFH/NV 2006, 1844, m.w.N.); sie sind zum bayerischen Landeserziehungsgeld ergangen.
  • BFH, 07.02.2008 - X B 140/07

    Gewerblicher Grundstückshandel - Abgrenzung Anlagevermögen/Umlaufvermögen -

    a) Mit ihrer Fragestellung lehnen die Kläger die ihnen bekannte Auffassung des BFH ab, nach der diese Frage bereits geklärt ist (Beschluss vom 28. Juni 2006 III B 119/05, BFH/NV 2006, 1844).

    Im Kern richten sich somit die Ausführungen der Kläger gegen die inhaltliche Richtigkeit des angefochtenen Urteils, welche jedoch nicht die Zulassung der Revision rechtfertigen (vgl. BFH-Beschlüsse vom 4. Juli 2002 IX B 169/01, BFH/NV 2002, 1476, und in BFH/NV 2006, 1844).

  • BFH, 31.03.2008 - III B 46/07

    Besuchsfahrten zur betagten Mutter als außergewöhnliche Belastung

    Ist für ihn erkennbar, dass das FG einen Beweis nicht erheben will und unterlässt er es, dies zu rügen, so hat die unterlassene rechtzeitige Rüge den endgültigen Rügeverlust zur Folge (ständige Rechtsprechung, z.B. Beschlüsse des BFH vom 25. Februar 2005 V B 225/03, BFH/NV 2005, 1330, und vom 28. Juni 2006 III B 119/05, BFH/NV 2006, 1844, jeweils m.w.N.; Gräber/Ruban, Finanzgerichtsordnung, 6. Aufl., § 115 Rz. 101 und § 116 Rz. 49).
  • BFH, 13.07.2011 - X B 117/10

    Darlegungserfordernisse bei behaupteter Divergenz und kumulativer

    bb) Im Übrigen scheitert eine Divergenz zu dem BFH-Urteil in BFHE 188, 291, BStBl II 1999, 481 --wie der Beklagte und Beschwerdegegner (das Finanzamt --FA--) zu Recht ausführt-- auch daran, dass das Urteil nicht zu einem gleichen oder vergleichbaren Sachverhalt ergangen ist (vgl. zu diesem Erfordernis: BFH-Beschlüsse vom 11. Mai 2006 IX B 38/06, BFH/NV 2006, 1677, und vom 28. Juni 2006 III B 119/05, BFH/NV 2006, 1844, m.w.N.; Gräber/Ruban, a.a.O., § 115 Rz 53).
  • BFH, 28.09.2009 - XI B 103/08

    Beachtung der "Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns" ist Entscheidung im

    Ferner darf sich die Bedeutung der Rechtssache nicht in der Entscheidung des konkreten Einzelfalls erschöpfen, sondern muss eine Vielzahl gleichartiger Fälle betreffen und einer Verallgemeinerung zugänglich sein (vgl. z.B. BFH-Beschluss vom 28. Juni 2006 III B 119/05, BFH/NV 2006, 1844).
  • BFH, 28.02.2008 - III B 119/07

    Dacherneuerung wegen Asbestbelastung als außergewöhnliche Belastung - Verletzung

    Ist für ihn erkennbar, dass das FG den vor der mündlichen Verhandlung beantragten Beweis nicht erheben will und unterlässt er es, dies zu rügen, so hat die unterlassene rechtzeitige Rüge den endgültigen Rügeverlust zur Folge (ständige Rechtsprechung, z.B. BFH-Beschlüsse vom 25. Februar 2005 V B 225/03, BFH/NV 2005, 1330, und vom 28. Juni 2006 III B 119/05, BFH/NV 2006, 1844, jeweils m.w.N.; Ruban in Gräber, Finanzgerichtsordnung, 6. Aufl., § 115 Rz 101 und § 116 Rz 49).
  • BFH, 17.12.2010 - III B 141/10

    Beibehaltung des Inlandswohnsitzes bei mehrjährigem Schulbesuch im Ausland

    a) Die vom Kläger behauptete Divergenz ist schon deshalb nicht gegeben, weil den von ihm zitierten Entscheidungen keine dem Streitfall vergleichbaren Sachverhalte zugrunde lagen (vgl. Senatsbeschluss vom 28. Juni 2006 III B 119/05, BFH/NV 2006, 1844).
  • BFH, 29.05.2008 - V B 160/07

    Zulassung der Revision wegen greifbarer Gesetzwidrigkeit - Anwendung der

    Eine Divergenz ist aber nicht gegeben, wenn dem angeblich divergierenden Urteil kein vergleichbarer Sachverhalt zugrunde liegt (vgl. z.B. BFH-Beschlüsse vom 20. Juni 2006 IX B 15/06, BFH/NV 2006, 1654, unter 3.; vom 28. Juni 2006 III B 119/05, BFH/NV 2006, 1844, unter 2.).
  • BFH, 22.11.2007 - XI B 15/07

    Nichtzulassungsbeschwerde - Fehlen einer BFH-Entscheidung zu genau vergleichbaren

  • BFH, 16.03.2007 - III B 179/06

    NZB: Verfahrensmangel, Rügeverzicht

  • FG Düsseldorf, 04.06.2019 - 10 K 34/15

    Zur Abgrenzung von Anlage- und Umlaufvermögen bei Immobilienprojektentwicklungen

  • BFH, 18.05.2007 - II B 88/06

    Schlüssige Darlegung einer Divergenzrüge; Verletzung der Sachaufklärungspflicht

  • BFH, 25.05.2010 - V B 90/09

    Billigkeitserlass der Umsatzsteuer

  • BFH, 19.07.2007 - III S 31/06

    Kindergeldberechtigung bei mehrfacher Haushaltsaufnahme; Rüge fehlerhafter

  • BFH, 29.11.2007 - III B 198/06

    Übergehen eines Beweisantrags

  • BFH, 12.09.2007 - III S 2/07

    Verletzung der Sachaufklärungspflicht; Rügeverlust durch unterlassene

  • BFH, 27.11.2009 - III B 221/08

    Kein Kindergeld für geduldete Ausländer

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