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   BFH, 28.07.2008 - IX B 13/08   

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https://dejure.org/2008,7611
BFH, 28.07.2008 - IX B 13/08 (https://dejure.org/2008,7611)
BFH, Entscheidung vom 28.07.2008 - IX B 13/08 (https://dejure.org/2008,7611)
BFH, Entscheidung vom 28. Juli 2008 - IX B 13/08 (https://dejure.org/2008,7611)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Grundsatz der Unmittelbarkeit der Beweisaufnahme; Zeugenvernehmung; Berücksichtigung des persönlichen Eindrucks des Zeugen; "dem Urteil zugrunde liegende Verhandlung" im Sinne des § 103 FGO

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • datenbank.nwb.de

    Grundsatz der Unmittelbarkeit der Beweisaufnahme; Berücksichtigung des persönlichen Eindrucks des Zeugen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (5)

  • BFH, 01.03.2017 - VI B 74/16

    Doppelte Haushaltsführung - kein eigener Hausstand im Haushalt der Eltern

    Zwar besagt der Grundsatz der Unmittelbarkeit der Beweisaufnahme (§ 81 FGO), dass das Gericht den Beweis in der mündlichen Verhandlung erheben muss und anstelle des erreichbaren unmittelbaren Beweismittels kein bloß mittelbares heranziehen darf (z.B. BFH-Beschluss vom 28. Juli 2008 IX B 13/08, BFH/NV 2008, 2029).
  • BFH, 13.01.2010 - I B 83/09

    Mitwirkung von Richtern an der Gerichtsentscheidung, wenn mehrere mündliche

    Finden jedoch in einem Rechtsstreit --wie im Streitfall-- mehrere mündliche Verhandlungen an verschiedenen Terminstagen statt, sind nach § 103 FGO diejenigen Richter zur Entscheidung berufen, die an der letzten Verhandlung teilgenommen haben (vgl. Beschlüsse des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 11. November 2004 II B 172/03, BFH/NV 2005, 509; vom 28. Juni 2008 IX B 13/08, BFH/NV 2008, 2029; Brandis in Tipke/Kruse, Abgabenordnung, Finanzgerichtsordnung, § 103 FGO Rz 1; Brandt in Beermann/ Gosch, Abgabenordnung, Finanzgerichtsordnung, § 103 FGO Rz 8 f.).

    Problematisch können wegen des Grundsatzes der Unmittelbarkeit der Beweisaufnahme (§ 81 FGO) die Fälle sein, in denen an einem früheren Terminstag eine Beweisaufnahme durch Zeugenvernehmung stattgefunden hat, an der ein später --z.B. aufgrund Richterwechsels-- zur Entscheidung berufener Richter nicht teilgenommen hat (vgl. dazu z.B. BFH-Beschluss in BFH/NV 2008, 2029; Brandis in Tipke/Kruse, a.a.O., § 103 FGO Rz 3 f.; Brandt in Beermann/Gosch, a.a.O., § 103 FGO Rz 10).

    b) Die Frage, ob ein Urteil auf Erkenntnisse gestützt werden kann, die aus einer mündlichen Verhandlung stammen, an der nicht alle erkennenden Richter mitgewirkt haben, ist --wie auch die Klägerin einräumt-- in der Rechtsprechung des BFH geklärt (s. oben II.1.b, vgl. auch BFH-Beschluss in BFH/NV 2008, 2029).

  • BFH, 18.05.2017 - III R 20/14

    Investitionszulage: Zuordnung eines Betriebs nach Maßgabe der Klassifikation der

    Ein Richterwechsel nach Vertagung einer mündlichen Verhandlung --wie im Streitfall-- ist unschädlich (z.B. BFH-Beschluss vom 28. Juli 2008 IX B 13/08, BFH/NV 2008, 2029, unter 1.c, m.w.N.).
  • BFH, 20.08.2010 - IX B 41/10

    Zur verlängerten Festsetzungsfrist wegen Steuerhinterziehung bei Eheleuten -

    Danach ist bei mündlicher Verhandlung an mehreren --im Streitfall: zwei-- Sitzungstagen ein Richterwechsel (hier: der ehrenamtlichen Richter) nach Beweisaufnahme und Vertagung (s. Sitzungsprotokoll vom 25. November 2009 S. 7, Bl. 408 FG-Akte Bd. II) --anders als bei einer bloßen Unterbrechung-- der mündlichen Verhandlung unschädlich (so BFH-Beschlüsse vom 28. August 2006 V B 26/06, BFH/NV 2006, 2293; vom 28. Juli 2008 IX B 13/08, BFH/NV 2008, 2029; vom 13. Januar 2010 I B 83/09, BFH/NV 2010, 913, jeweils m.w.N.), zumal wenn die Aussagen der Zeugin durch Verlesen des Sitzungsprotokolls vom 25. November 2009 in die mündliche Verhandlung im Januar 2010 eingeführt wurden (s. Sitzungsprotokoll vom 20. Januar 2010 S. 2, Bl. 466 FG-Akte Bd. II).
  • BFH, 14.01.2016 - III B 48/15

    Wiedereröffnung der mündlichen Verhandlung nach unentschuldigtem Fernbleiben

    Wodurch im Streitfall der Unmittelbarkeitsgrundsatz des § 81 Abs. 1 Satz 1 FGO verletzt sein soll, wonach das Gericht den Beweis in der mündlichen Verhandlung erheben muss und nicht anstelle des erreichbaren unmittelbaren Beweismittels ein bloß mittelbares heranziehen darf (BFH-Beschluss vom 28. Juli 2008 IX B 13/08, BFH/NV 2008, 2029), lässt sich der Beschwerdebegründung ebenfalls nicht entnehmen.
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