Rechtsprechung
   BFH, 28.09.1990 - VI R 98/89, 100/89, VI R 100/89   

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https://dejure.org/1990,1027
BFH, 28.09.1990 - VI R 98/89, 100/89, VI R 100/89 (https://dejure.org/1990,1027)
BFH, Entscheidung vom 28.09.1990 - VI R 98/89, 100/89, VI R 100/89 (https://dejure.org/1990,1027)
BFH, Entscheidung vom 28. September 1990 - VI R 98/89, 100/89, VI R 100/89 (https://dejure.org/1990,1027)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Simons & Moll-Simons

    EStG 1985 und 1986 § 3 Nr. 63, § 49 Abs. 1 Nr. 4, § 9 Abs. 1 Satz 1; LStR 1984 Abschn. 22, 25 und 25a

  • Wolters Kluwer

    Arbeitslohn - Bahnstrecke nach Berlin (Ost) - Liegewagenbetreuer - Fahrt- und Arbeitszeiten in DDR - Fahrtätigkeit - Betriebssitz - Regelmäßige Arbeitsstätte

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    § 9 EStG
    Lohnsteuer; regelmäßige Arbeitsstätte bei mehrtägiger Fahrtätigkeit

Papierfundstellen

  • BFHE 162, 414
  • BB 1991, 1025
  • BB 1991, 269
  • DB 1991, 683
  • BStBl II 1991, 363
 
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Wird zitiert von ... (18)

  • BFH, 15.10.1992 - V R 81/87

    Pauschaler Vorsteuerabzug für nicht im Erhebungsgebiet ansässige Unternehmer

    Hierbei handelt es sich nicht um eine den Senat bindende Tatsachenfeststellung (§ 118 Abs. 2 FGO), sondern um eine rechtliche Würdigung, die nicht nachvollzogen werden kann, weil das FG insoweit keine Tatsachen festgestellt hat (vgl. Urteil des Bundesfinanzhofs - BFH - vom 28. September 1990 VI R 98/89 u. a., BFHE 162, 414, BStBl II 1991, 363, unter 4.).

    Diese allgemeinen Grundsätze gelten auch bei Fahrten, die sich über mehr als einen Kalendertag erstrecken (BFH-Urteil in BFHE 162, 414, BStBl II 1991, 363, unter 4.).

  • BFH, 07.05.1993 - VI R 98/92

    Steuerfreiheit beim Überfliegen der DDR

    Diese Vorschrift ist dahin zu verstehen, daß in der DDR bezogene Einkünfte freizustellen sind, die bei einem in der Bundesrepublik Deutschland (Bundesrepublik) beschränkt Steuerpflichtigen zu den inländischen Einkünften i.S. des § 49 EStG gehören würden (vgl. das den Bahn-Transit zwischen der Bundesrepublik und Berlin (West) betreffende BFH-Urteil vom 28. September 1990 VI R 98/89, 100/89, BFHE 162, 414, BStBl II 1991, 363, 365, m.w.N.).

    Die Regelungen über den Luftkorridor zugunsten der vier Hauptsiegermächte enthielten ebensowenig wie diejenigen über den Transit durch die DDR (vgl. dazu das BFH-Urteil in BFHE 162, 414, BStBl II 1991, 363, 365) einen Besteuerungsverzicht der DDR in bezug auf die in der Luftsäule über ihrem Territorium erzielten Einkünfte i.S. des § 49 EStG.

  • FG Hessen, 30.08.2005 - 4 K 2557/99

    Zulässigkeit einer Untätigkeitsklage - Zurechnung von Dividenden und

    Es kann dahingestellt bleiben, ob die Voraussetzungen des § 46 Abs. 1 Satz 1 FGO auch bereits im Zeitpunkt der Klageerhebung erfüllt waren, weil diese Voraussetzungen jedenfalls im Zeitpunkt der mündlichen Verhandlung vorliegen müssen und eine bei Klageerhebung unzulässige Klage "in die Zulässigkeit hineinwachsen" kann (vgl. dazu BFH-Urteil vom 28. September 1990 VI R 98, 100/89, BFHE 162, 414, BStBl II 1991, 363 m.w.N.).
  • FG München, 29.06.2006 - 6 K 4418/05

    Gewerbesteuerliche Korrektur nach § 9 Nr. 2a GewStG bei einem pauschalierten

    Damit ist die Klage "in die Zulässigkeit hineingewachsen" (vgl. Urteil des Bundesfinanzhofs - BFH - vom 28.09.1990 - VI R 98/89, 100/89, BFH/NV 1991, 18; BStBl II 1991, 363).
  • FG Baden-Württemberg, 30.03.2007 - 3 K 5/07

    § 68 FGO a.F.: Klage wegen Vorauszahlungsbescheid bei Ergehen des

    Die Frist von sechs Monaten gemäß § 46 Abs. 1 Satz 2 FGO war jedenfalls im Zeitpunkt der mündlichen Verhandlung verstrichen, so dass die Klage schon aus diesem Grund "in die Zulässigkeit hineingewachsen ist" ( BFH-Urteil vom 28. September 1990 VI R 98/89, 100/89, BStBl II 1991, 363, zu II. 1.).
  • FG Niedersachsen, 04.05.2010 - 16 K 329/07

    Aufteilung der Vorsteuerung aus Mieten für einen Spielhallenbetrieb bei

    Die Untätigkeitsklage ist daher zumindest in die Zulässigkeit hineinwachsen (vgl. BFH, Urteil vom 28.09.1990 VI R 98/89, 100/89, VI R 98/89, VI R 100/89, BFHE 162, 414 BStBl II 1991, 363 Gräber/von Groll § 46 Rdz. 13 m.w.N.).
  • FG Köln, 20.01.2010 - 7 K 4391/07

    Keine Terminverlegung wegen nicht wahrgenommener Akteneinsicht

    Denn sie war jedenfalls im Zeitpunkt der mündlichen Verhandlung verstrichen, so dass die Klage in die Zulässigkeit "hineinwachsen" konnte (vgl. dazu nur BFH-Urteil vom 28. September 1990 VI R 98/89, 100/89, BFHE 162, 414, BStBl. II 1991, 363 m.w.N.).
  • FG Köln, 01.09.2008 - 2 K 3871/06

    Kürzung einer Vorsteuervergütung eines belgischen Unternehmens wegen der

    Für die Zulässigkeit der Klage genügt es, wenn die Frist - wie im Streitfall - vor der mündlichen Verhandlung oder der Entscheidung abgelaufen ist (vgl. BFH-Urteil vom 28. September 1990 VI R 98/89 u.a., BStBl II 1991, 363, BFHE 162, 414; Tipke, T/K, FGO, § 46 Tz. 9 m.w.N. der Rspr.).
  • BFH, 27.11.1992 - VI R 95/90

    Beurteilung ob eine nichtselbständige Arbeit ausgeführt wird nach den

    Es sind daher in der DDR bezogene Einkünfte freizustellen, die bei einem in der Bundesrepublik Deutschland (Bundesrepublik) beschränkt Steuerpflichtigen zu den inländischen Einkünften i.S. des § 49 EStG gehören würden (vgl. das BFH-Urteil vom 28. September 1990 VI R 98/89, 100/89, BFHE 162, 414, BStBl II 1991, 364, 365 m.w.N.).
  • FG München, 10.04.1997 - 11 K 1826/94

    Gemeinsame Veranlagung von Ehegatten zur Einkommensteuer; Geltendmachung von

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • FG Niedersachsen, 07.09.2000 - 5 K 740/98

    Pauschalierter Vorsteuerabzug gemäß § 36 UStDV bei Einsatzwechseltätigkeit und

  • FG Hamburg, 06.05.2002 - I 498/98

    Kindergeldanspruch für behindertes Kind

  • FG Baden-Württemberg, 26.05.2000 - 9 K 251/96

    Pasuschaler Vorsteuerabzug nur für lohnsteuerliche "Dienstreisen" der

  • BFH, 25.03.1993 - V B 92/92

    Vereinfachter Vorsteuerabzug in den Fällen erstatteter Pauschbeträge aus Anlass

  • FG Hamburg, 31.07.2002 - I 92/98

    Zur Zulässigkeit einer Untätigkeitsklage

  • FG Baden-Württemberg, 18.05.1999 - 1 K 89/95

    Vorsteuerabzug für Aufwendungen, die der Unternehmer an seine Arbeitnehmer aus

  • FG Baden-Württemberg, 07.11.1996 - 3 K 54/93

    Zulässigkeit einer Klage ohne vorherigen Abschluß des Vorverfahrens bei fehlender

  • FG München, 17.10.1996 - 11 K 487/94

    Gemeinsame Veranlagung von Eheleuten zur Einkommensteuer; Geltendmachung von

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