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   BFH, 28.10.2008 - IX R 22/08   

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https://dejure.org/2008,3025
BFH, 28.10.2008 - IX R 22/08 (https://dejure.org/2008,3025)
BFH, Entscheidung vom 28.10.2008 - IX R 22/08 (https://dejure.org/2008,3025)
BFH, Entscheidung vom 28. Januar 2008 - IX R 22/08 (https://dejure.org/2008,3025)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    EStG § 2a Abs. 2, § 17 Abs. 1, Abs. 2 Satz 4 Buchst. b; HGB a. F. § 1 Abs. 2 Nr. 1; BGB § 90

  • IWW
  • openjur.de

    Verkörperte Standardsoftware ist "Ware" i.S. des § 2a Abs. 2 EStG; keine Abweichung von der Rechtsprechung zum InvZulG; Verlustberücksichtigung nach § 17 Abs. 2 Satz 4 Buchst. b EStG in der Fassung des UntStRefG; Beteiligungshöhe in den letzten fünf Jahren

  • Simons & Moll-Simons

    EStG § 2a Abs. 2, § 17 Abs. 1, Abs. 2 Satz 4 Buchst. b; HGB a.F. § 1 Abs. 2 Nr. 1; BGB § 90

  • JurPC

    EStG § 2a Abs. 2, § 17 Abs. 1, Abs. 2 Satz 4 Buchst. b, HGB a.F. § 1 Abs. 2 Nr. 1, BGB § 90
    Standardsoftware als Ware im Sinne des Einkommensteuerrechts

  • info-it-recht.de

    Standardsoftware ist Ware im Sinne des Einkommensteuerrechts

  • Judicialis

    EStG § 2a Abs. 2; ; EStG § 17 Abs. 1; ; EStG § 17 Abs. 2 Satz 4 Buchst. b; ; HGB a.F. § 1 Abs. 2 Nr. 1; ; BGB § 90

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verkörperte Standardsorftware ist "Ware" i.S. des § 2a Abs. 2 EStG; keine Abweichung von der Rechtsprechung zum InvZulG; Verlustberücksichtigung nach § 17 Abs. 2 Satz 4 Buchst. b EStG in der Fassung des UntStRefG; Beteiligungshöhe in den letzten fünf Jahren

  • rechtsportal.de

    Verkörperte Standardsorftware ist "Ware" i.S. des § 2a Abs. 2 EStG ; keine Abweichung von der Rechtsprechung zum InvZulG ; Verlustberücksichtigung nach § 17 Abs. 2 Satz 4 Buchst. b EStG in der Fassung des UntStRefG; Beteiligungshöhe in den letzten fünf Jahren

  • datenbank.nwb.de

    Verkörperte Standardsoftware ist "Ware" i.S. des § 2a Abs. 2 EStG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • raschlosser.com (Kurzinformation)

    Standardsoftware als Ware im Einkommensteuerrecht

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Auslegung einer auf einem Datenträger verkörperte Standardsoftware als "Ware" i.S. des § 2a Abs. 2 Einkommensteuergesetz (EStG); Standardsoftware als immaterielles Wirtschaftsgut

  • ebnerstolz.de (Kurzinformation)

    Verluste aus Beteiligung an Software herstellenden ausländischem Unternehmen steuerlich abzugsfähig

  • steuerberaten.de (Kurzinformation)

    Ausländische Verluste durch Handel mit Software sind im Inland verrechenbar

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 223, 228
  • BStBl II 2009, 527
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BFH, 18.05.2011 - X R 26/09

    Keine Ansparabschreibung für Software

    b) Nach der Entscheidung vom 28. Oktober 2008 IX R 22/08 (BFHE 223, 228, BStBl II 2009, 527) sei auch Standardsoftware "Ware" i.S. von § 2a Abs. 2 EStG, sofern sie, gleich auf welchem Datenträger, verkörpert sei.
  • BFH, 02.06.2014 - III B 7/14

    Keine Investitionszulage für Datensätze als immaterielle Wirtschaftsgüter

    Soweit der III. Senat des BFH im Sinne einer Wertrelation darauf abstelle (Senatsurteile vom 2. September 1988 III R 38/84, BFHE 154, 573, BStBl II 1989, 160; vom 30. Oktober 2008 III R 82/06, BFHE 223, 567, BStBl II 2009, 421), wofür der Kaufpreis gezahlt werde, habe sich der IX. Senat des BFH in seinem Urteil vom 28. Oktober 2008 IX R 22/08 (BFHE 223, 228, BStBl II 2009, 527) der Rechtsprechung des BGH angeschlossen.

    aa) An der nach Auffassung des Senats ausreichenden Klärung ändert auch das Urteil des IX. Senats in BFHE 223, 228, BStBl II 2009, 527 sowie die vom Kläger angeführte Rechtsprechung des BGH nichts.

    Der IX. Senat hatte im Urteil in BFHE 223, 228, BStBl II 2009, 527 über den Begriff der "Ware" i.S. von § 2a Abs. 2 EStG für eine Internet-Infrastruktursoftware zu entscheiden.

    b) Soweit der Kläger die Ansicht vertritt, dass das FG von der Entscheidung des IX. Senats (Urteil in BFHE 223, 228, BStBl II 2009, 527) abgewichen sei, ist diese Entscheidung weder zu einem vergleichbaren Sachverhalt ergangen, noch ist über dieselbe Rechtsfrage entschieden worden.

  • BFH, 30.10.2008 - III R 82/06

    Datensätze --Geopunkte-- als immaterielle Wirtschaftsgüter - Kriterien zur

    Standardsoftware wird ähnlich einem Buch oder einer Schallplatte ebenfalls als materielles Wirtschaftsgut oder als Ware angesehen (Urteil des FG Berlin-Brandenburg vom 29. Januar 2008 5 K 2543/04 B, EFG 2008, 1020, bestätigt durch BFH-Urteil vom 28. Oktober 2008 IX R 22/08, zur amtlichen Veröffentlichung bestimmt; R 5.5 Abs. 1 der Einkommensteuer-Richtlinien 2007).
  • FG Köln, 17.02.2009 - 1 K 1171/06

    Bildung einer Ansparabschreibung für Softwareprogramme

    Mit Urteil vom 28.10.2008 (IX R 22/08, BFH/NV 2009, 272) schließlich wurde vom 9. Senat des BFH - unter Verweis auf die oben zitierte BGH-Rechtsprechung - entschieden, dass es sich bei der auf einem Datenträger verkörperten Standardsoftware um eine "Ware" im Sinne des § 2 a Abs. 2 Satz 1 EStG handelt.

    Der 3. Senat des BFH führt hierzu in seinem Urteil vom 30.10.2008 (III R 82/06, BFH/NV 2009, 494) - unter Verweis auf Rechtsprechung, unter anderem auch auf das Urteil des BFH vom 28.10.2008 IX R 22/08, und Literatur - aus, zur Einordnung von Wirtschaftsgütern mit materiellen und immateriellen Komponenten werde vorrangig auf das wirtschaftliche Interesse abgestellt, d.h. ob es dem Erwerber überwiegend auf den materiellen oder den immateriellen Gehalt ankomme.

    Der erkennende Senat folgt mit seiner Auffassung, dass es sich bei fixen Standardprogrammen um ein materielles bewegliches Wirtschaftsgut handelt der Rechtsprechung des BGH, die - so wohl auch der BFH in seinem Urteil vom 28.10.2008 IX R 22/08 (BFH/NV 2009, 272) - der Entwicklung auf dem Gebiet der Informationstechnik und Herstellung von Software Rechnung trägt.

  • BFH, 28.10.2008 - IX R 23/08

    Verkörperte Standardsoftware ist "Ware" i.S. des § 2a Abs. 2 EStG

    Der Senat verweist zur weiteren Begründung auf sein zur amtlichen Veröffentlichung vorgesehenes Urteil vom gleichen Tag in der Sache IX R 22/08.

    Der erkennende Senat verweist zur weiteren Begründung und zur Vermeidung von Wiederholungen auf sein Urteil vom gleichen Tag in der Sache IX R 22/08.

  • FG Düsseldorf, 15.07.2010 - 16 K 4642/09

    Berücksichtigungsfähigkeit eines Verlustes aufgrund der Veräußerung von zwei

    Danach wäre der Veräußerungsverlust bei einer Veräußerung nach dem 1. Januar 2002 --nach Maßgabe der vom BFH befürworteten Auslegung des § 17 Abs. 2 Satz 4 Buchst. b EStG i.d.F. des UntStFG (vgl. Urteile vom 28. Oktober 2008 IX R 22/08, BFHE 223, 228, BStBl II 2009, 527 und vom 1. April 2009 IX R 31/08, BFHE 224, 530, BStBl II 2009, 810)-- deshalb zu berücksichtigen gewesen, weil der (gründungsgeborene) Anteil im gesamten Fünf-Jahreszeitraum zu einer Beteiligung von 1 v.H. gehörte.
  • FG Köln, 14.04.2015 - 12 K 329/13

    Keine "retrospektive" Beurteilung der Wesentlichkeitsgrenze von § 17 EStG bei

    Es genügt vielmehr, wenn die Beteiligung innerhalb der gesamten letzten fünf Jahre zu einer Beteiligung gehört hat, die mindestens 1 % betrug (vgl. BFH, Urteil vom 28. Oktober 2008 IX R 22/08, BStBl II 2009, 527).
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