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   BFH, 28.11.1975 - VI R 165/74   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1975,922
BFH, 28.11.1975 - VI R 165/74 (https://dejure.org/1975,922)
BFH, Entscheidung vom 28.11.1975 - VI R 165/74 (https://dejure.org/1975,922)
BFH, Entscheidung vom 28. November 1975 - VI R 165/74 (https://dejure.org/1975,922)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Ruhegelder von Beamten - Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit - Einkommensteuerliche Behandlung - Verstoß gegen Grundgesetz

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 117, 461
  • DB 1976, 849
  • BStBl II 1976, 228
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BFH, 17.09.1976 - VI R 114/73

    Verstoß gegen Gleichheitssatz - Vorwegabzug - Minderung um

    Aus diesen Erwägungen heraus hat es der Senat bereits im Urteil vom 28. November 1975 VI R 165/74 (BFHE 117, 461, BStBl II 1976, 228) abgelehnt, in der einkommensteuerlichen Regelung für Ruhegelder von Beamten, die als Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit regelmäßig einem schärferen steuerlichen Zugriff unterliegen als Renten aus der gesetzlichen Rentenversicherung, einen Verstoß gegen das Grundgesetz zu sehen.

    Wegen der Einzelheiten wird auf die Ausführungen im Urteil VI R 165/74 Bezug genommen.

  • FG München, 11.12.2002 - 1 K 1882/02

    Zuflusszeitpunkt geldwerter Vorteile bei im Rahmen von Darlehensverträgen

    Die Wandelschuldverschreibung (§ 221 Aktiengesetz ) unterscheide sich grundlegend von isolierten Stock-Options, da die Wandelung keinen Tauschvorgang darstelle und daher die Begebung der Schuldverschreibung und die spätere Ausgabe der Aktien steuerlich einen einheitlichen Rechtsvorgang darstelle (Hinweis auf Urteile des Reichsfinanzhofs - RFH - vom 28.04.1944 I 21/44, RFHE 54, 128 und des Bundesfinanzhofs - BFH - vom 28.01.1976 IV R 209/74, BFHE 118/26, BStBl II 1976, 228 , OFD Frankfurt, BB 1995, 1345).
  • BFH, 29.03.1979 - IV R 1/75

    Grundstücksveräußerung führt zur Gewinnrealisierung, wenn zwar ein

    Die Vorentscheidung ist in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des BFH davon ausgegangen, daß die Bildung einer Rücklage für Ersatzbeschaffung nach Maßgabe des Abschn. 35 Abs. 2 EStR u. a. voraussetzt, daß ein Wirtschaftsgut infolge höherer Gewalt oder infolge oder zur Vermeidung eines behördlichen Eingriffs aus dem Betriebsvermögen ausscheidet (vgl. BFH-Urteile vom 21. Februar 1978 VIII R 5/74, BFHE 125, 39, BStBl II 1978, 428; vom 8. Oktober 1975 I R 134/73, BFHE 117, 461, BStBl II 1976, 186; vom 15. Mai 1975 IV R 138/70, BFHE 116, 122, BStBl II 1975, 692, unter 2., und vom 24. Mai 1973 IV R 23-24/68, BFHE 109, 230, BStBl II 1973, 582, mit weiteren Nachweisen).
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