Rechtsprechung
   BFH, 29.04.2008 - I R 67/06   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,960
BFH, 29.04.2008 - I R 67/06 (https://dejure.org/2008,960)
BFH, Entscheidung vom 29.04.2008 - I R 67/06 (https://dejure.org/2008,960)
BFH, Entscheidung vom 29. April 2008 - I R 67/06 (https://dejure.org/2008,960)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,960) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    KStG § 8 Abs. 3 Satz 2

  • IWW
  • openjur.de

    Verdeckte Gewinnausschüttung bei irrtümlicher Annahme einer Leistungspflicht; Voraussetzungen einer verdeckten Gewinnausschüttung; Aktivierung bestrittener Forderungen; Prüfung des Ablaufs einer Rechtsmittelbegründungsfrist durch Prozessbevollmächtigten - Zurechnung des Verschuldens eines U

  • Judicialis

    Verdeckte Gewinnausschüttung bei irrtümlicher Annahme einer Leistungspflicht - Voraussetzungen einer verdeckten Gewinnausschüttung - Aktivierung bestrittener Forderungen - Prüfung des Ablaufs einer Rechtsmittelbegründungsfrist durch Prozessbevollmächtigten - Zurechnung des Verschuldens eines Unterbevollmächtigten - Anschlussrevision als prozessualer Antrag - kein Rechtsschutzbedürfnis für die Erhebung einer Anschlussrevision bei Festsetzung einer zu niedrigen Steuer

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    VGA bei irrtümlicher Annahme einer vertraglichen Leistungspflicht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    KStG § 8 Abs. 3 S. 2
    Verdeckte Gewinnausschüttung bei irrtümlicher Annahme einer Leistungspflicht; Voraussetzungen einer verdeckten Gewinnausschüttung; Aktivierung bestrittener Forderungen; Prüfung des Ablaufs einer Rechtsmittelbegründungsfrist durch Prozessbevollmächtigten; Zurechnung des Verschuldens eines Unterbevollmächtigten; Anschlussrevision als prozessualer Antrag; kein Rechtsschutzbedürfnis für die Erhebung einer Anschlussrevision bei Festsetzung einer zu niedrigen Steuer

  • datenbank.nwb.de

    Verdeckte Gewinnausschüttungen bei irrtümlicher Annahme einer Leistungspflicht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Voraussetzung des Vorliegens einer verdeckten Gewinnausschüttung (vGA) bei Leistung an den ehemaligen Gesellschafter einer GmbH infolge irrtümlicher Annahme einer vertraglichen Leistungspflicht; Pflicht des Prozessbevollmächtigten zur eigenverantwortlichen Prüfung des Ablaufs einer Rechtsmittelbegründungsfrist; Umfang der Anschlussrevision bei Beschränkung der Hauptrevision auf einen von mehreren Körperschaftsteuerbescheiden; Behandlung eines Erstattungsanspruchs aus einem als vGA zu qualifizierenden Vorgang als Einlageforderung gegen den Gesellschafter; Möglichkeit des Nichtvorliegens einer vGA bei Fehlen jeglichen finalen Zuwendungswillens in Richtung eines Vermögenstransfers zu Lasten der Gesellschaft und zu Gunsten des Gesellschafters

  • ebnerstolz.de (Kurzinformation)

    Eine verdeckte Gewinnausschüttung kann auch vorliegen, wenn GmbH-Geschäftsführer irrtümlich eine Leistungspflicht annimmt

  • wittich-hamburg.de (Kurzinformation)

    Verdeckte Gewinnausschüttung bei irrtümlicher Annahme einer vertraglichen Leistungspflicht

Besprechungen u.ä.

  • haufe.de (Entscheidungsanmerkung)

    Irrtümliche Zahlung an einen früheren GmbH-Gesellschafter als vGA

Sonstiges (4)

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Keine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei Versäumnis der Revisionsbegründungsfrist?" von RA Dr. Heinz-Willi Kamps, FA SteuerR, original erschienen in: DStR 2008, 2250 - 2253.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Urteil des BFH vom 29.04.2008, Az.: I R 67/06 (Verdeckte Gewinnausschüttung: Zahlung an vormaligen Gesellschafter infolge irrtümlicher Annahme des Geschäftsführers...)" von RA Dr. Heinz-Willi Kamps, FAStR, original erschienen in: GmbHR 2008, 943 - 944.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BFH vom 29.04.2008, Az.: I R 67/06 (Irrtümliche Leistung und vGA)" von RiFG Dr. Nils Trossen, original erschienen in: GmbH-StB 2008, 255.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Rechtsirrige Vorstellungen des angestellten Geschäftsführers als Grundlage der steuerlichen Beurteilung" von Dipl.Finw. Bernhard Paus, original erschienen in: DStZ 2008, 650 - 653.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 221, 201
  • ZIP 2008, 1765
  • DB 2008, 1777
  • BStBl II 2011, 55
  • NZG 2008, 796
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (23)

  • BFH, 28.04.2010 - I R 78/08

    Abfindung und Ablösung von (überversorgenden) Pensionsrückstellungen für

    Neben der objektiven Vermögensminderung setzt die vGA grundsätzlich keine subjektiven Handlungserfordernisse, mithin keine bestimmte Ausschüttungsabsicht und keine Einigung zwischen Gesellschafter und Gesellschaft über die "verdeckte" Zuwendung voraus (Senatsurteil vom 29. April 2008 I R 67/06, BFHE 221, 201; BFH-Urteil vom 28. Januar 1992 VIII R 207/85, BFHE 167, 90, BStBl II 1992, 605).

    Insoweit liegt dem Streitfall ein anderer Sachverhalt als im Senatsurteil in BFHE 221, 201 zu Grunde.

  • BFH, 26.02.2014 - I R 12/14

    Bilanzierung einer Forderung - Wertbegründende Wirkung rechtskräftiger Urteile -

    aa) Nach dem auch steuerrechtlich zu beachtenden Vorsichtsprinzip des Handelsbilanzrechts (§ 252 Abs. 1 Nr. 4 HGB i.V.m. § 5 Abs. 1 EStG 2002 und § 8 Abs. 1 KStG 2002) dürfen Forderungen, die in vollem Umfang bestritten werden, erst dann aktiviert und als realisierte Erträge erfasst werden, wenn (und soweit) sie entweder rechtskräftig festgestellt oder vom Schuldner anerkannt worden sind (z.B. Senatsurteile vom 26. April 1989 I R 147/84, BFHE 157, 121, BStBl II 1991, 213; vom 29. April 2008 I R 67/06, BFHE 221, 201, BStBl II 2011, 55; vom 15. November 2011 I R 96/10, BFH/NV 2012, 991).
  • BFH, 23.08.2016 - IX R 15/16

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand - Glaubhaftmachung des fehlenden

    Hiernach schließt jedes Verschulden --also auch einfache Fahrlässigkeit-- die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand aus (vgl. BFH-Urteil vom 29. April 2008 I R 67/06, BFHE 221, 201, BStBl II 2011, 55, unter B.I.1., m.w.N.; Brandis in Tipke/Kruse, Abgabenordnung, Finanzgerichtsordnung, § 56 FGO Rz 10).
  • FG Sachsen-Anhalt, 21.05.2014 - 3 K 1707/09

    Laufende Pensionszahlungen eines weiterhin entgeltlich für eine GmbH tätigen

    Der Erstattungsanspruch darf schon deshalb nicht berücksichtigt werden, weil zivilrechtliche Ansprüche der Gesellschaft gegen den Gesellschafter, die sich aus einem als vGA zu qualifizierenden Vorgang ergeben, stets als Einlageforderung gegen den Gesellschafter zu behandeln sind, die erfolgsneutral zu aktivieren und somit nicht geeignet ist, die durch die vorangegangene vGA eintretende Vermögensminderung auszugleichen (BFH-Urteile vom 13. September 1989 I R 41/86, BFHE 158, 338, BStBl II 1989, 1029; vom 29. Mai 1996 I R 118/93, BFHE 180, 405, BStBl II 1997, 92; BFH-Beschluss vom 13. Oktober 1999 I B 164/98, BFH/NV 2000, 749; BFH-Urteile vom 25. Mai 2004 VIII R 4/01, BFHE 207, 103; vom 29. April 2008 I R 67/06, BFH-NV 2008, 1621).

    f) Neben der objektiven Vermögensminderung setzt die vGA grundsätzlich keine subjektiven Handlungserfordernisse, mithin keine bestimmte Ausschüttungsabsicht und keine Einigung zwischen Gesellschafter und Gesellschaft über die "verdeckte" Zuwendung voraus (BFH-Urteile vom 28. Januar 1992 VIII R 207/85, BFHE 167, 90, BStBl II 1992, 605; vom 29. April 2008 I R 67/06, BFH-NV 2008, 1621).

    Die handelnde Person muss weder den Tatbestand der vGA kennen noch das Geschehene rechtlich zutreffend würdigen (BFH-Urteile vom 03. Dezember 1969 I R 107/69, BFHE 97, 524, BStBl II 1970, 229; vom 29. April 2008 I R 67/06, BFH-NV 2008, 1621).

    Nur wenn es, was bei der streitgegenständlichen Zahlung nicht im Raum steht, an jeglichem finalen Zuwendungswillen in Richtung eines Vermögenstransfers zu Lasten der Gesellschaft und zu Gunsten des Gesellschafters fehlt und feststeht, dass die Vorteilsverschiebung nicht aus gesellschaftlichen Gründen erfolgt ist, kann eine vGA mangels konkreter Veranlassung im Gesellschaftsverhältnis ausscheiden (BFH-Urteil vom 29. April 2008 I R 67/06, BFH-NV 2008, 1621).

  • BFH, 20.07.2016 - I R 6/16

    Wiedereinsetzung: Prüfung des Ablaufs einer Rechtsmittelbegründungsfrist durch

    Deshalb obliegt dem Prozessbevollmächtigten bei Fertigung der Revisionsschrift neben der Kontrolle der Frist zur Einlegung der Revision auch die Prüfung, ob im Fristenkontrollblatt eine Revisionsbegründungsfrist notiert ist (Bestätigung des Senatsurteils vom 29. April 2008 I R 67/06, BFHE 221, 201, BStBl II 2011, 55).

    Denn ein Prozessbevollmächtigter --im Finanzprozess auch ein mit der Prozessführung beauftragter Steuerberater-- hat den Ablauf einer Rechtsmittelbegründungsfrist jedenfalls dann eigenverantwortlich zu prüfen, wenn ihm die Akten im Zusammenhang mit einer fristgebundenen Prozesshandlung, insbesondere zu deren Bearbeitung, vorgelegt werden oder sich sonst die Notwendigkeit einer Überprüfung aufdrängt (Senatsurteil vom 29. April 2008 I R 67/06, BFHE 221, 201, BStBl II 2011, 55; s.a. BVerwG-Beschluss in NJW 1995, 2122; Senatsbeschluss vom 3. September 2002 I R 59/01, BFH/NV 2003, 181).

  • BFH, 21.06.2012 - IV R 42/11

    Umfang der Erweiterung einer Außenprüfung - Anschlussrevision als prozessualer

    Wenn Gegenstand des angefochtenen Urteils mehrere Verwaltungsakte sind und die Hauptrevision sich nur gegen einen dieser Verwaltungsakte richtet, kann das angefochtene Urteil daher hinsichtlich der anderen Verwaltungsakte mit einer Anschlussrevision nicht mehr angegriffen werden (BFH-Urteil vom 29. April 2008 I R 67/06, BFHE 221, 201, BStBl II 2011, 55, unter B.II.1. der Gründe, m.w.N.).
  • BFH, 26.02.2014 - IX R 41/13

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand - Glaubhaftmachung des fehlenden

    Hiernach schließt jedes Verschulden --also auch einfache Fahrlässigkeit-- die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand aus (vgl. BFH-Urteil vom 29. April 2008 I R 67/06, BFHE 221, 201, BStBl II 2011, 55, unter B.I.1., m.w.N.; Brandis in Tipke/Kruse, Abgabenordnung, Finanzgerichtsordnung, § 56 FGO Rz 10).
  • BFH, 15.11.2011 - I R 96/10

    Grenzen revisionsrechtlicher Überprüfung - Aktivierung von

    Nach dem auch steuerrechtlich zu beachtenden Vorsichtsprinzip des Handelsbilanzrechts (§ 252 Abs. 1 Nr. 4 HGB i.V.m. § 5 Abs. 1 EStG und § 8 Abs. 1 KStG (2005)) dürfen Forderungen, die in vollem Umfang bestritten werden, erst dann aktiviert und als realisierte Erträge erfasst werden, wenn (und soweit) sie entweder rechtkräftig festgestellt oder vom Schuldner anerkannt worden sind (z.B. BFH-Urteile vom 26. April 1989 I R 147/84, BFHE 157, 121, BStBl II 1991, 213; vom 29. April 2008 I R 67/06, BFHE 221, 201, BStBl II 2011, 55; vom 14. März 2006 VIII R 60/03, BFHE 212, 535, BStBl II 2006, 650; Blümich/ Buciek, § 5 EStG Rz 481, m.w.N.).
  • BFH, 03.03.2009 - I B 51/08

    Verdeckte Gewinnausschüttung durch Veräußerung eigener Anteile einer GmbH an

    Denn eine vGA setzt nach der ständigen Rechtsprechung des Senats die (Mit-)Veranlassung der Maßnahme durch das Gesellschaftsverhältnis voraus (vgl. nur Senatsurteil vom 29. April 2008 I R 67/06, BFHE 221, 201).
  • BFH, 06.11.2012 - VIII R 40/10

    Wiedereinsetzungsantrag des Finanzamts - Verspäteter Antrag auf mündliche

    Nach der Rechtsprechung des BFH schließt jedes Verschulden --auch einfache Fahrlässigkeit-- die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand aus (ständige Rechtsprechung, vgl. BFH-Urteil vom 29. April 2008 I R 67/06, BFHE 221, 201, BStBl II 2011, 55; BFH-Beschlüsse vom 11. Oktober 1991 VII R 32/90, BFH/NV 1994, 553; vom 25. April 2005 VIII B 42/02, BFH/NV 2005, 1821; vom 18. Januar 2007 III R 65/05, BFH/NV 2007, 945).
  • BFH, 08.09.2011 - I R 78/10

    Kein RAP für ratenweise erbrachten Schadensersatz; Schadensersatzleistungen nicht

  • BFH, 27.07.2010 - I B 61/10

    Zulässigkeit eines Zwischenurteils als Grundurteil über das Vorliegen einer vGA

  • FG Berlin-Brandenburg, 09.03.2011 - 12 K 12267/07

    Voraussetzungen des Vorliegens verdeckter Gewinnausschüttungen: subjektives

  • BFH, 27.07.2010 - IX B 174/09

    Zur Wiedereinsetzung bei Einzelanweisung des Prozessbevollmächtigten -

  • BFH, 28.08.2014 - VII B 12/14

    Keine Wiedereinsetzung bei Anwaltsverschulden

  • FG Baden-Württemberg, 08.03.2010 - 6 K 1157/07

    Verdeckte Gewinnausschüttung bei vergünstigtem Erwerb eigener Anteile durch

  • BFH, 22.10.2008 - I R 42/08

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: Glaubhaftmachung des fehlenden

  • FG Hamburg, 13.01.2012 - 2 K 128/11

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: Organisationsverschulden

  • FG Baden-Württemberg, 08.07.2013 - 6 K 2874/12

    Zeitpunkt der Aktivierung eines Vorsteuererstattungsanspruchs

  • FG Baden-Württemberg, 15.04.2015 - 1 K 23/13

    Bekanntgabe eines Steuerbescheids durch Einlegen in den Briefkasten durch einen

  • FG Köln, 30.05.2012 - 10 K 2477/11

    Rückstellungen für nachträgliche Anschaffungs- oder Herstellungskosten?

  • FG München, 09.11.2009 - 1 K 1926/04

    Zahlungen von privaten Verbindlichkeiten vom GmbH-Konto als verdeckte

  • FG Hamburg, 19.01.2018 - 2 K 215/17

    FGO/AO - Finanzgerichtsordnung/Abgabenordnung: Zurechenbarkeit des Verschuldens

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht