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   BFH, 29.07.1992 - I R 18/91   

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https://dejure.org/1992,431
BFH, 29.07.1992 - I R 18/91 (https://dejure.org/1992,431)
BFH, Entscheidung vom 29.07.1992 - I R 18/91 (https://dejure.org/1992,431)
BFH, Entscheidung vom 29. Juli 1992 - I R 18/91 (https://dejure.org/1992,431)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz und Auszüge)

    Mündlich abgeschlossene entgeltliche Vereinbarung bei Dauerschuldverhältnissen

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    §§ 8, 27 KStG 1977
    Körperschaftsteuer; Vereinbarungen zwischen Kapitalgesellschaft und ihren beherrschenden Gesellschaftern

In Nachschlagewerken

Papierfundstellen

  • BFHE 169, 71
  • NJW 1993, 1816 (Ls.)
  • BB 1992, 2208
  • BB 1993, 641
  • DB 1992, 2322
  • BStBl II 1993, 139
 
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Wird zitiert von ... (39)

  • BFH, 25.07.2000 - VIII R 35/99

    Zinseinnahmen GesellschafterDarlehen

    Jedoch ist anerkannt, dass auch zwischen einem beherrschenden Gesellschafter und seiner GmbH zivilrechtlich wirksame mündliche Vereinbarungen getroffen werden können; insbesondere bei Dauerschuldverhältnissen, deren Durchführung einen regelmäßigen Leistungsaustausch voraussetzt, kann es möglich sein, aus dem tatsächlichen Leistungsaustausch den Schluss zu ziehen, dass ihm eine mündlich geschlossene Vereinbarung zugrunde liegt (vgl. dazu BFH-Urteile vom 24. Januar 1990 I R 157/86, BFHE 160, 225, BStBl II 1990, 645; vom 29. Juli 1992 I R 18/91, BFHE 169, 71, BStBl II 1993, 139).

    Der erkennende Senat kann die Auslegung der Vereinbarungen zwischen der GmbH und dem Kläger durch das FG nur daraufhin überprüfen, ob es die gesetzlichen Auslegungsregeln (§§ 133, 157 des Bürgerlichen Gesetzbuches --BGB--) beachtet und nicht gegen Denkgesetze und Erfahrungssätze verstoßen hat (vgl. BFH-Urteil in BFHE 169, 71, BStBl II 1993, 139, unter Abschn. II. 2. c der Gründe, m.w.N.).

  • BFH, 03.12.1996 - I R 67/95

    Die Erstattung von Aufwand eines Vereinsmitglieds ist auch dann unschädlich für

    Der erkennende Senat kann die Auslegung von Willenserklärungen durch das FG nur daraufhin überprüfen, ob das FG die gesetzlichen Auslegungsregeln (§§ 133, 157 BGB) beachtet und nicht gegen Denkgesetze und Erfahrungssätze verstoßen hat (s. z. B. Senatsurteil vom 29. Juli 1992 I R 18/91, BFHE 169, 71, BStBl II 1993, 139, m. w. N.).
  • BFH, 31.05.1995 - I R 64/94

    Befreiung des beherrschenden Gesellschafter-Geschäftsführers einer mehrgliedrigen

    Nach der Rechtsprechung des Senats kann bei Dauerschuldverhältnissen im allgemeinen aufgrund der Regelmäßigkeit der Leistungen und des engen zeitlichen Zusammenhangs zwischen Leistung und Gegenleistung aus dem Leistungsaustausch der Schluß gezogen werden, daß diesem eine mündlich abgeschlossene entgeltliche Vereinbarung zugrunde liegt (vgl. BFH-Urteile vom 24. Januar 1990 I R 157/86, BFHE 160, 225, BStBl II 1990, 645; vom 29. Juli 1992 I R 18/91, BFHE 169, 71, BStBl II 1993, 139).
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