Rechtsprechung
   BFH, 29.11.2006 - VI R 14/06   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,1722
BFH, 29.11.2006 - VI R 14/06 (https://dejure.org/2006,1722)
BFH, Entscheidung vom 29.11.2006 - VI R 14/06 (https://dejure.org/2006,1722)
BFH, Entscheidung vom 29. November 2006 - VI R 14/06 (https://dejure.org/2006,1722)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Judicialis

    Keine Aussetzung des Verfahrens wegen möglicher Gesetzesänderung, Veranlagung von Amts wegen nach § 46 Abs. 2 Nr. 1 EStG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EStG § 46 Abs. 2 Nr. 1; FGO § 74
    Keine Aussetzung des Verfahrens wegen möglicher Gesetzesänderung; Veranlagung von Amts wegen nach § 46 Abs. 2 Nr. 1 EStG

  • datenbank.nwb.de

    Amtsveranlagung: Keine Aussetzung des Verfahrens wegen möglicher Gesetzesänderung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • raschlosser.com (Kurzinformation)

    Künftige Gesetzesänderung und heutige Gerichtsverfahren

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Künftige Gesetzesänderung und heutige Gerichtsverfahren

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Lohnsteuer-Veranlagung bei Verlusten

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Durchführung einer Veranlagung von Amts wegen; Nicht dem Steuerabzug zu unterwerfende positive oder negative Summe der einkommensteuerpflichtigen Einkünfte; Einordnung einer künftigen mit Rückwirkung versehenen Gesetzesänderung

  • gruner-siegel-partner.de (Kurzinformation)

    Urteil trotz geplanter rückwirkender Gesetzesänderung

  • steuertipps.de (Kurzinformation)

    Rückwirkung eines Gesetzes nicht in laufende Verfahren

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Keine Verfahrensaussetzung wegen geplanter Gesetzesänderung mit Rückwirkung

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Geplante Gesetzesänderungen mit Rückwirkung rechtfertigen keine Aussetzung bereits anhängiger Verfahren - Veranlagung von Amts wegen nach § 46 Abs. 2 Nr. 1 EStG

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 216, 167
  • NJW 2007, 623
  • BB 2007, 82
  • DB 2007, 31
  • BStBl II 2007, 129
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BFH, 15.01.2009 - VI R 23/08

    Antragsveranlagung nach § 46 Abs. 2 Nr. 8 EStG n.F. betreffend

    Aus diesem Grunde hat der Senat ferner --vor der (verschärfenden) Änderung des § 46 Abs. 2 Nr. 1 EStG durch das JStG 2007-- in seinem Urteil vom 29. November 2006 VI R 14/06 (BFHE 216, 167, BStBl II 2007, 129) eine Aussetzung jenes Revisionsverfahrens (§ 74 FGO) abgelehnt und einer Klage auf Durchführung einer Einkommensteuer-Veranlagung (unter den gleichen Voraussetzungen wie im Streitfall) stattgegeben.
  • FG Niedersachsen, 31.01.2012 - 8 K 196/10

    Amtsveranlagung

    15 Mit Urteilen vom 21.9.2006 VI R 52/04 (BStBl II 2007/45) vom 29.11.2006 VI R 14/06 (BStBl II 2007, 149) hat der BFH entschieden, dass eine Veranlagung von Amts wegen auch dann durchzuführen ist, wenn die negative Summe der Nebeneinkünfte den Betrag von 410 EUR übersteigt (vgl. auch BFH-Urteil vom 15.1.2009 VI R 23/08, BFH/NV 2009, 755).
  • FG Köln, 01.10.2010 - 5 K 1853/07

    Ziel der nach dem EStG durchzuführenden Veranlagung ist die Herstellung

    Die Summe der einkommensteuerpflichtigen Einkünfte, die nicht im Steuerabzug vom Arbeitslohn zu unterwerfen waren, kann deshalb positiv oder negativ sein (vgl. BFH-Urteile vom 21.09.2006 VI R 52/04, BStBl II 2007, 45; vom 21.09.2006 VI R 47/04, BStBl II 2007, 47 und vom 29.11.2006 VI R 14/06, BStBl II 2007, 129).
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