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   BFH, 30.01.2009 - VII B 235/08   

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https://dejure.org/2009,13962
BFH, 30.01.2009 - VII B 235/08 (https://dejure.org/2009,13962)
BFH, Entscheidung vom 30.01.2009 - VII B 235/08 (https://dejure.org/2009,13962)
BFH, Entscheidung vom 30. Januar 2009 - VII B 235/08 (https://dejure.org/2009,13962)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Vollstreckung von Steuerforderungen trotz Verlust der Steuerakten

  • Judicialis

    AO § 249; ; AO § 251; ; AO § 254 Abs. 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AO § 249; AO § 251; AO § 254 Abs. 1
    Beschwerde gegen die Nichtzulassung einer Revision wegen besonderer Klärungsbedürftigkeit einer Rechtsfrage sowie wegen Divergenz

  • datenbank.nwb.de

    Vollstreckung von Steuerforderungen auch bei Verlust der Steuerakten beim Finanzamt

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

  • BFH, 28.11.2007 - X R 11/07

    Verteilung der Beweislast bei weder beim Steuerpflichtigen noch beim FA

    Auszug aus BFH, 30.01.2009 - VII B 235/08
    Schließlich rügt der Kläger eine Abweichung des erstinstanzlichen Urteils von den Urteilen des Bundesfinanzhofs (BFH) vom 12. März 2003 X R 17/99 (BFH/NV 2003, 1031) bzw. vom 28. November 2007 X R 11/07 (BFHE 220, 3, BStBl II 2008, 335).

    Soweit der Kläger eine Abweichung des erstinstanzlichen Urteils von den BFH-Urteilen in BFH/NV 2003, 1031 und in BFHE 220, 3, BStBl II 2008, 335 behauptet, liegt eine solche Divergenz nicht vor.

  • BFH, 12.03.2003 - X R 17/99

    Zugang eines schriftlichen Verwaltungsakts

    Auszug aus BFH, 30.01.2009 - VII B 235/08
    Schließlich rügt der Kläger eine Abweichung des erstinstanzlichen Urteils von den Urteilen des Bundesfinanzhofs (BFH) vom 12. März 2003 X R 17/99 (BFH/NV 2003, 1031) bzw. vom 28. November 2007 X R 11/07 (BFHE 220, 3, BStBl II 2008, 335).

    Soweit der Kläger eine Abweichung des erstinstanzlichen Urteils von den BFH-Urteilen in BFH/NV 2003, 1031 und in BFHE 220, 3, BStBl II 2008, 335 behauptet, liegt eine solche Divergenz nicht vor.

  • BFH, 07.11.2008 - X B 137/08

    Zustellung mehrerer Schriftstücke in einer Postsendung mit Postzustellungsurkunde

    Auszug aus BFH, 30.01.2009 - VII B 235/08
    Die Beschwerde, über die der Senat lediglich noch im Umfang der vom X. Senat des BFH im Beschluss vom 7. November 2008 X B 137/08 erfolgten Abtrennung zu entscheiden hat, also hinsichtlich der begehrten Feststellung der Nichtigkeit bzw. Rechtswidrigkeit der durchgeführten Vollstreckungsmaßnahmen, hat keinen Erfolg.

    Insoweit schließt sich der Senat den Ausführungen im BFH-Beschluss vom 7. November 2008 X B 137/08 an.

  • BFH, 13.07.2006 - VII B 31/06

    NZB: Verletzung der Sachaufklärungspflicht

    Auszug aus BFH, 30.01.2009 - VII B 235/08
    Entgegen der Auffassung des Klägers hat sich das FG auch nicht in Widerspruch zur Senatsentscheidung vom 13. Juli 2006 VII B 31/06 (BFH/NV 2006, 2106) gesetzt.
  • BFH, 07.03.2012 - XI B 97/10

    Klagestattgabe nach vorangegangener Abweisung eines Aussetzungsantrags durch

    b) Soweit sich das FA in diesem Zusammenhang auf den BFH-Beschluss vom 30. Januar 2009 VII B 235/08 (BFH/NV 2009, 1077) beruft, fehlt es bereits an einem vergleichbaren Sachverhalt, weil das FG dort zu der Überzeugung (§ 96 Abs. 1 Satz 1 FGO) gelangt war, dass sich die wirksame Bekanntgabe der Steuerbescheide aus den dortigen Vollstreckungsakten hinreichend sicher ergab.
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