Rechtsprechung
   BFH, 30.04.2009 - VI R 55/07   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,739
BFH, 30.04.2009 - VI R 55/07 (https://dejure.org/2009,739)
BFH, Entscheidung vom 30.04.2009 - VI R 55/07 (https://dejure.org/2009,739)
BFH, Entscheidung vom 30. April 2009 - VI R 55/07 (https://dejure.org/2009,739)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    EStG § 19 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, § 40

  • IWW
  • openjur.de

    Aufteilung von Sachzuwendungen bei gemischt veranlasster Betriebsveranstaltung; Betriebsversammlung auf einem Ausflugsschiff; Nachforderung von Lohnsteuer beim Arbeitgeber durch Steuerbescheid

  • Simons & Moll-Simons

    EStG § 19 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, § 40

  • Judicialis

    Aufteilung von Sachzuwendungen bei gemischt veranlasster Betriebsveranstaltung; Betriebsversammlung auf einem Ausflugsschiff; Nachforderung von Lohnsteuer beim Arbeitgeber durch Steuerbescheid

  • Betriebs-Berater

    Aufwendungen für Betriebsversammlung auf Ausflugsschiff als Arbeitslohn

  • Betriebs-Berater

    Aufwendungen für Betriebsversammlung auf Ausflugsschiff als Arbeitslohn

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EStG § 19 Abs. 1; EStG § 40 Abs. 2
    Möglichkeit einer Erhebung von Lohnsteuer mit einem Pauschsteuersatz von 25% bei Anzahlung von Arbeitslohn aus Anlass von Betriebsveranstaltungen durch den Arbeitgeber; Aufteilungspflicht bzgl. Sachzuwendungen an Arbeitnehmer anlässlich einer Veranstaltung mit Elementen ...

  • datenbank.nwb.de

    Aufteilung von Sachzuwendungen bei gemischt veranlasster Betriebsveranstaltung; Betriebsversammlung auf einem Ausflugsschiff; Nachforderung von Lohnsteuer beim Arbeitgeber durch Steuerbescheid

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Arbeitgeberveranstaltung mit gesellschaftlichen und betrieblichen Elementen

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Betriebsfeier bis 100 Euro pro Mitarbeiter lohnsteuerfrei

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Möglichkeit einer Erhebung von Lohnsteuer mit einem Pauschsteuersatz von 25% bei Anzahlung von Arbeitslohn aus Anlass von Betriebsveranstaltungen durch den Arbeitgeber; Aufteilungspflicht bzgl. Sachzuwendungen an Arbeitnehmer anlässlich einer Veranstaltung mit Elementen ...

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Betriebsversammlung auf dem Ausflugsschiff - Ausgaben des Arbeitgebers sind als Arbeitslohn zu versteuern

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Aufwendungen für Betriebsversammlung auf Ausflugsschiff als Arbeitslohn

  • capital.de (Kurzinformation)

    Geselliges Beisammensein wird bestraft

  • wittich-hamburg.de (Kurzinformation)

    Betriebsveranstaltung mit gesellschaftlichen und betrieblichen Elementen

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Aufwendungen des Arbeitgebers für eine Veranstaltung mit gesellschaftlichen und betrieblichen Elementen können zu Arbeitslohn führen - Sachaufwendungen für Arbeitnehmer dürfen Freigrenze nicht überschreiten

In Nachschlagewerken

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Kurznachricht zu "Besteuerung und Abgrenzung von Betriebsveranstaltungen - Teil 2: Praxisprobleme bei gemischter Veranlassung" von Dipl.-Finw. (FH) Lars Wohlfarth, original erschienen in: BBK 2014, 504 - 515.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 225, 58
  • NZA 2009, 836
  • BB 2009, 1499
  • DB 2009, 1510
  • BStBl II 2009, 726
 
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Wird zitiert von ... (18)

  • BFH, 16.05.2013 - VI R 94/10

    Zuwendungen aus Anlass einer Betriebsveranstaltung als Arbeitslohn

    Eine eigene Steuerschuld des Arbeitgebers liegt auch vor, wenn die Voraussetzungen für eine Pauschalierung der Lohnsteuer nach § 40 EStG gegeben sind (Senatsurteil vom 30. April 2009 VI R 55/07, BFHE 225, 58, BStBl II 2009, 726).
  • BFH, 21.01.2010 - VI R 51/08

    Vorteil aus unentgeltlicher Verpflegung an Bord eines Flusskreuzfahrtschiffes

    Eine eigene Steuerschuld des Arbeitgebers liegt auch vor, wenn die Voraussetzungen für eine Pauschalierung der Lohnsteuer nach § 40 des Einkommensteuergesetzes (EStG) gegeben sind (BFH-Urteil vom 30. April 2009 VI R 55/07, BFHE 225, 58, BStBl II 2009, 726).
  • BFH, 11.03.2010 - VI R 7/08

    Aufteilung in Arbeitslohn und Zuwendung im betrieblichen Eigeninteresse -

    Liegt der geldwerte Vorteil in der Zuwendung einer für den Arbeitnehmer unentgeltlichen oder verbilligten Reise, kann nach der Rechtsprechung des Senats die Zuwendung gemischt veranlasst sein und eine Aufteilung in Arbeitslohn und Zuwendung im betrieblichen Eigeninteresse in Betracht kommen (Senatsentscheidungen in BFHE 210, 420, BStBl II 2006, 30; vom 30. April 2009 VI R 55/07, BFHE 225, 58, BStBl II 2009, 726).
  • BFH, 16.05.2013 - VI R 7/11

    Zuwendungen aus Anlass einer Betriebsveranstaltung als Arbeitslohn

    Eine eigene Steuerschuld des Arbeitgebers liegt auch vor, wenn die Voraussetzungen für eine Pauschalierung der Lohnsteuer nach § 40 des Einkommensteuergesetzes (EStG) gegeben sind (Senatsurteil vom 30. April 2009 VI R 55/07, BFHE 225, 58, BStBl II 2009, 726).
  • BFH, 21.11.2018 - VI R 10/17

    "Sensibilisierungswoche' als Arbeitslohn

    c) Eine Sachzuwendung kann nach der Rechtsprechung des Senats auch gemischt veranlasst sein, so dass eine Aufteilung in Arbeitslohn und eine Zuwendung im betrieblichen Eigeninteresse in Betracht kommt (grundlegend Senatsurteil vom 18. August 2005 VI R 32/03, BFHE 210, 420, BStBl II 2006, 30, sowie Senatsurteil vom 30. April 2009 VI R 55/07, BFHE 225, 58, BStBl II 2009, 726).
  • FG Düsseldorf, 22.02.2018 - 9 K 580/17

    Lohnversteuerung von Zuwendungen im Zusammenhang mit Ehrungen von Jubilaren eines

    Eine eigene Steuerschuld des Arbeitgebers liegt auch vor, wenn die Voraussetzungen für eine Pauschalierung der Lohnsteuer nach § 40 EStG gegeben sind (Bundesfinanzhof -BFH- Urteil vom 30.4.2009 VI R 55/07, BFHE 225, 58, BStBl II 2009, 726).
  • BFH, 31.03.2010 - V B 112/09

    Betriebsveranstaltung als unentgeltliche Arbeitnehmerzuwendung

    b) Eine Divergenz zum BFH-Urteil vom 30. April 2009 VI R 55/07 (BFHE 225, 58, BStBl II 2009, 726), wonach Sachzuwendungen an Arbeitnehmer anlässlich einer gemischten Veranstaltung, die sowohl Elemente eines Betriebsausflugs als auch einer (verpflichtenden) Betriebsveranstaltung aufweist, aufzuteilen sind, liegt ebenfalls nicht vor, weil das FG keine dem widersprechende Rechtsansicht seiner Entscheidung zu Grunde gelegt hat.

    In diesem Fall könne ein damit einhergehendes eigenes Interesse des Arbeitnehmers, den betreffenden Vorteil zu erlangen, vernachlässigt werden (ständige Rechtsprechung, z.B. BFH-Urteil in BFHE 225, 58, BStBl II 2009, 726, m.w.N.).

    Insbesondere zur Wahrung einer einheitlichen Rechtsanwendung ist nach der Rechtsprechung des BFH zur Lohnsteuer eine typisierende Quantifizierung (vgl. hierzu Bundesverfassungsgericht, Beschlüsse vom 31. Mai 1988  1 BvR 520/83, BVerfGE 78, 214, 227 ff., 230 ff., und vom 4. Februar 2005  2 BvR 1572/01, BFH/NV Beilage 2005, 112; BFH-Urteil vom 16. November 2005 VI R 151/00, BFHE 211, 325, BStBl II 2006, 442) zulässig, ab wann die den teilnehmenden Arbeitnehmern zugewendeten geldwerten Vorteile von solchem Eigengewicht sind, dass von einem ganz überwiegend eigenbetrieblichen Interesse des Arbeitgebers nicht mehr ausgegangen werden kann und deshalb bei Überschreiten einer Freigrenze die Zuwendungen des Arbeitgebers in vollem Umfang als steuerpflichtiger Arbeitslohn zu qualifizieren sind (ständige Rechtsprechung, z.B. BFH-Urteile vom 21. Januar 2010 VI R 51/08, juris; in BFHE 225, 58, BStBl II 2009, 726; vom 16. November 2005 VI R 68/00, BFHE 212, 51, BStBl II 2006, 440; vom 15. Januar 2009 VI R 22/06, BFHE 224, 136, BStBl II 2009, 476; in BFHE 211, 325, BStBl II 2006, 442).

  • BFH, 16.05.2013 - VI R 93/10

    Inhaltsgleich mit BFH-Urteil vom 16. 5. 2013 VI R 94/10 - Zuwendungen aus Anlass

  • BFH, 16.05.2013 - VI R 96/10

    Inhaltsgleich mit BFH-Urteil vom 16. 5. 2013 VI R 94/10 - Zuwendungen aus Anlass

  • FG Hessen, 01.09.2010 - 10 K 381/08

    Angemessenheit der Freigrenze für Zuwendungen anlässlich einer

  • BFH, 16.05.2013 - VI R 95/10

    Inhaltsgleich mit BFH-Urteil vom 16. 5. 2013 VI R 94/10 - Zuwendungen aus Anlass

  • FG Düsseldorf, 16.04.2010 - 3 K 4569/07

    Überlassung von Gratisaktien; Freigrenze nach § 8 Abs. 2 Satz 9 EStG;

  • FG Düsseldorf, 07.10.2010 - 16 K 1297/09

    Freigrenze von 110,00 EUR bei Firmenjubiläum

  • FG München, 03.05.2013 - 8 K 4017/09

    Geldwerter Vorteil bei unentgeltlicher Verpflegung eines Profitfußballers

  • FG München, 24.09.2010 - 8 K 2633/08

    Keine Lohnsteuerpauschalierung für einen Gutschein der anstelle einer

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