Rechtsprechung
   BFH, 30.05.1996 - V R 134/93   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1996,4036
BFH, 30.05.1996 - V R 134/93 (https://dejure.org/1996,4036)
BFH, Entscheidung vom 30.05.1996 - V R 134/93 (https://dejure.org/1996,4036)
BFH, Entscheidung vom 30. Mai 1996 - V R 134/93 (https://dejure.org/1996,4036)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Ablauf der Festsetzungsfrist für die Umsatzsteuer - Änderung der Umsatzsteuerfestsetzungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Umsatzsteuer; Zwischenvermietungsverhältnis als Gestaltungsmißbrauch beim Erhalt von Unterstützungszahlungen

Sonstiges

  • nwb.de (Verfahrensmitteilung)

    AO 1977 § 173 Abs 1 Nr 1, AO 1977 § 173 Abs 2, AO 1977 § 172 Abs 1 Nr 2 Buchst c, AO 1977 § 88, AO 1977 § 90
    Arglistige Täuschung; Dritter; Ermittlungspflicht; Mitwirkungspflicht; Neue Tatsache

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (12)

  • BFH, 11.06.1997 - X R 117/95
    Die vom FG getroffenen Feststellungen zur "veröffentlichten" Verwaltungsmeinung (zu deren besonderer Bedeutung in Fällen der streitigen Art: BFH-Urteile vom 11. Mai 1988 I R 216/85, BFHE 153, 296, 298 f., BStBl II 1988, 715 [BFH 11.05.1988 - I R 216/85]; vom 14. Dezember 1994 XI R 80/92, BFHE 176, 308, 311, BStBl II 1995, 293 [BFH 14.12.1994 - XI R 80/92]; vom 30. März 1988 II R 111/84, BFH/NV 1989, 137, 138, und vom 30. Mai 1996 V R 134/93, BFH/NV 1997, 72, 73) rechtfertigen den von ihm hieraus gezogenen Schluß nicht -- auch nicht unter Berücksichtigung der weiteren Tatsachen, daß in den amtlichen Erklärungsvordrucken keine Fragen zu eventuellen Beitragszahlungen des Arbeitgebers gestellt waren und daß dem für 1990 eingelegten Einspruch ohne weitere Rückfragen abgeholfen wurde, allein auf Vorlage der zweiten Arbeitgeberbescheinigung und auf den Hinweis der bisherigen Behandlung des Sonderausgabenabzugs hin.
  • FG Nürnberg, 27.10.2004 - III 25/03

    Keine Änderung nach § 173 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 A0 bei unterlassener

    Gemäß § 173 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 AO können Steuerbescheide geändert werden, soweit Tatsachen oder Beweismittel nachträglich bekannt werden, die zu einer höheren Steuer führen (vgl. BFH-Urteile vom 07.07.2004 XI R 10/03, BFH/NV 2004, 1433 ; vom 27.10.1998 X R 157/95, BStBl. II 1999, 91; vom 30.05.1996 V R 134/93, BFH/NV 1997, 72; vom 27.10.1992 VIII R 41/89, BStBl. II 1993, 569; vgl. auch BFH-Urteil vom 14.05.2003 II R 25/01, BFH/NV 2003, 1395 ).
  • BFH, 19.12.1996 - V R 14/96

    Berichtigung der ursprünglichen Steuerfestsetzung auf Grund eines

    Soweit die erforderlichen Ermittlungen zur Feststellung eines Sachverhalts führen, der von den derzeit zugrundeliegenden Feststellungen abweicht, ist das FG durch die vorliegende Entscheidung nicht gebunden (vgl. dazu BFH-Urteil vom 30. Mai 1996 V R 134/93, BFH/NV 1997, 72; Tipke/Kruse, Abgabenordnung -- Finanzgerichtsordnung, 16. Aufl., § 126 FGO Tz. 32 mit Rechtsprechungsnachweisen).
  • BFH, 28.11.1996 - V R 143/92

    Ausübung der Ermessensentscheidung bei Änderung eines Steuerbescheides - Änderung

    Soweit die erforderlichen Ermittlungen zur Feststellung eines Sachverhalts führen, der von den derzeit zugrunde liegenden Feststellungen abweicht, ist das FG durch die vorliegende Entscheidung nicht gebunden (vgl. dazu BFH-Urteil vom 30. Mai 1996 V R 134/93, BFH/NV 1997, 72; Tipke/Kruse, Abgabenordnung -- Finanzgerichtsordnung, 16. Aufl., § 126 FGO Tz. 32, mit Rechtsprechungsnachweisen).
  • FG Köln, 22.04.1999 - 5 K 5366/94

    Voraussetzungen zur Aufhebung von Steuerbescheiden; SteuerrechtlicheTatsachen im

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  • FG Köln, 01.03.1999 - 10 K 2145/94

    Änderung eines bestandskräftigen Einkommenssteuerbescheids; Kürzung der

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  • FG Baden-Württemberg, 27.03.1998 - 9 V 54/97

    Umsatzsteuerkürzung bei Vorliegen eines landwirtschaftlichen und

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  • FG München, 22.04.2010 - 13 V 451/10

    Berichtigung von Eigenheimzulagebescheiden wegen nachträglich bekanntgewordenen

  • FG Baden-Württemberg, 09.10.1998 - 2 K 271/95

    Änderung einer Steuerfestsetzung; Nachträglich bekanntgewordene Tatsachen;

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