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   BFH, 30.05.2005 - X B 149/04   

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https://dejure.org/2005,2365
BFH, 30.05.2005 - X B 149/04 (https://dejure.org/2005,2365)
BFH, Entscheidung vom 30.05.2005 - X B 149/04 (https://dejure.org/2005,2365)
BFH, Entscheidung vom 30. Mai 2005 - X B 149/04 (https://dejure.org/2005,2365)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an die Begründung einer Beschwerde wegen grundsätzlicher Bedeutung einer Rechtsfrage - Qualifizierung von Darlehensforderungen als notwendiges Betriebsvermögen - Möglichkeit der Revision wegen eines Subsumtionsfehlers

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    FGO § 115 Abs. 2
    NZB: grundsätzliche Bedeutung, Divergenz

  • datenbank.nwb.de

    Anforderungen an die Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung und einer Divergenz

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (37)

  • BFH, 21.10.2005 - IX B 144/05

    Abzugszeitpunkt bei der Instandhaltungsrücklage

    Es bleibt dahingestellt, ob die Begründung den Darlegungserfordernissen des § 116 Abs. 3 Satz 3 der Finanzgerichtsordnung (FGO) entspricht (s. dazu Beschlüsse des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 18. Mai 2005 X B 107/04, BFH/NV 2005, 1617; vom 30. Mai 2005 X B 149/04, BFH/NV 2005, 1618).
  • BFH, 05.12.2007 - X B 4/07

    Schätzung: Bindung des BFH an die Schätzung von Besteuerungsgrundlagen durch das

    Vielmehr soll mit den neu gefassten Zulassungsgründen neben den Fällen der Divergenz eine Zulassung der Revision ermöglicht werden, wenn dem FG bei der Auslegung und Anwendung des Rechts Fehler von so erheblichem Gewicht unterlaufen sind, dass sie, würden sie von einem Rechtsmittelgericht nicht korrigiert, geeignet wären, das Vertrauen in die Rechtsprechung zu beschädigen (Senatsbeschluss vom 30. Mai 2005 X B 149/04, BFH/NV 2005, 1618; Gräber/Ruban, Finanzgerichtsordnung, 6. Aufl., § 115 Rz 68, m.w.N.).
  • BFH, 21.08.2006 - X B 154/05

    Zeuge im Ausland

    Rügt der Beschwerdeführer --wie hier-- eine Abweichung des angefochtenen FG-Urteils von Entscheidungen des BFH, so muss er tragende und abstrakte Rechtssätze aus dem angefochtenen Urteil des FG einerseits und aus den behaupteten Divergenzentscheidungen des BFH andererseits herausarbeiten und einander gegenüberstellen, um so eine Abweichung zu verdeutlichen (vgl. z.B. BFH-Beschlüsse vom 12. Juli 2002 XI B 152/01, BFH/NV 2002, 1484; vom 24. März 2003 II B 41/02, BFH/NV 2003, 1067; vom 30. Mai 2005 X B 149/04, BFH/NV 2005, 1618).
  • BFH, 06.02.2009 - XI B 16/08

    Anforderungen an die Darlegung einer Divergenz

    Für die schlüssige Darlegung einer Divergenz muss der Beschwerdeführer rechtserhebliche, tragende abstrakte Rechtssätze im Urteil des FG und in der Divergenzentscheidung so genau bezeichnen, dass die Abweichung erkennbar wird (vgl. z.B. BFH-Beschluss vom 30. Mai 2005 X B 149/04, BFH/NV 2005, 1618).
  • BFH, 11.11.2005 - II B 24/05

    Anforderungen an die Begründung einer Nichtzulassungsbeschwerde

    Dem ist nur genügt, wenn abstrakte Rechtssätze des vorinstanzlichen Urteils und abstrakte Rechtssätze der Divergenzentscheidung(en) so genau bezeichnet und gegenübergestellt werden, dass eine Abweichung erkennbar wird (BFH-Beschlüsse vom 4. Mai 2005 XI B 225/03, BFH/NV 2005, 1603; vom 30. Mai 2005 X B 149/04, BFH/NV 2005, 1618, und vom 31. Mai 2005 III B 143/04, BFH/NV 2005, 1632, je m.w.N.).

    b) Die Revision ist zum anderen auch dann nach § 115 Abs. 2 Nr. 2 Alternative 2 FGO zuzulassen, wenn das erstinstanzliche Urteil unter einem so schweren Rechtsfehler leidet, dass sein Fortbestehen das Vertrauen in die Rechtsprechung beschädigen würde (BFH-Beschlüsse vom 13. Oktober 2003 IV B 85/02, BFHE 203, 404, BStBl II 2004, 25; vom 7. Juli 2004 VII B 344/03, BFHE 206, 226, BStBl II 2004, 896; in BFH/NV 2005, 1618, und in BFH/NV 2005, 1632).

  • BFH, 11.11.2005 - II B 5/05

    NZB: Divergenz; Änderung der Parteibezeichnung

    a) Rügt der Beschwerdeführer --wie hier-- eine Abweichung des angefochtenen FG-Urteils von Entscheidungen des Bundesfinanzhofs (BFH), so muss er tragende und abstrakte Rechtssätze aus dem angefochtenen Urteil des FG einerseits und aus den behaupteten Divergenzentscheidungen des BFH andererseits herausarbeiten und einander so gegenüberstellen, dass eine Abweichung erkennbar wird (BFH-Beschlüsse vom 4. Mai 2005 XI B 225/03, BFH/NV 2005, 1603; vom 30. Mai 2005 X B 149/04, BFH/NV 2005, 1618, und vom 31. Mai 2005 III B 143/04, BFH/NV 2005, 1632, je m.w.N.).

    Eine grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache wird damit nicht einmal ansatzweise dargelegt (vgl. zu den Darlegungsanforderungen insoweit z.B. BFH-Beschlüsse vom 1. September 2004 II B 156/03, BFH/NV 2005, 71; vom 18. Mai 2005 X B 107/04, BFH/NV 2005, 1617, und in BFH/NV 2005, 1618, je m.w.N.).

  • BFH, 28.11.2012 - IV B 11/12

    Nichtzulassungsbeschwerde: Anfechtung einer Einspruchsentscheidung, mit der

    Zur Darlegung der Divergenz (§§ 115 Abs. 2 Nr. 2, 116 Abs. 3 Satz 3 FGO) ist es erforderlich, dass in der Beschwerdeschrift abstrakte Rechtssätze des vorinstanzlichen Urteils und abstrakte Rechtssätze aus angeblich abweichenden Entscheidungen des BFH oder eines anderen Gerichts so gegenübergestellt werden, dass eine Abweichung erkennbar wird (BFH-Beschluss vom 30. Mai 2005 X B 149/04, BFH/NV 2005, 1618).
  • BFH, 31.08.2011 - IV B 72/10

    Nichtzulassungsbeschwerde: Zurechnung des Gewinns aus Forderungsverzicht bei

    Zur Darlegung der Divergenz (§§ 115 Abs. 2 Nr. 2, 116 Abs. 3 Satz 3 FGO) ist es erforderlich, dass in der Beschwerdeschrift abstrakte Rechtssätze des vorinstanzlichen Urteils und abstrakte Rechtssätze aus angeblich abweichenden Entscheidungen des BFH oder eines anderen Gerichts so gegenübergestellt werden, dass eine Abweichung erkennbar wird (aus neuerer Zeit z.B. BFH-Beschluss vom 30. Mai 2005 X B 149/04, BFH/NV 2005, 1618).
  • BFH, 31.01.2019 - VIII B 41/18

    Nichtzulassungsbeschwerde - Grundsätzliche Bedeutung - Divergenz -

    a) Zur Darlegung der Divergenz (§§ 115 Abs. 2 Nr. 2, 116 Abs. 3 Satz 3 FGO) ist es erforderlich, dass in der Beschwerdeschrift abstrakte Rechtssätze des vorinstanzlichen Urteils und abstrakte Rechtssätze aus angeblich abweichenden Entscheidungen des BFH oder eines anderen Gerichts bei vergleichbarem Sachverhalt so gegenübergestellt werden, dass eine Abweichung erkennbar wird (BFH-Beschluss vom 30. Mai 2005 X B 149/04, BFH/NV 2005, 1618).
  • BFH, 20.06.2012 - IV B 122/11

    Wiederholter Erlass eines Feststellungsbescheides bis zum Ablauf der

    Zur Darlegung der Divergenz (§§ 115 Abs. 2 Nr. 2, 116 Abs. 3 Satz 3 FGO) ist es erforderlich, dass in der Beschwerdeschrift abstrakte Rechtssätze des vorinstanzlichen Urteils und abstrakte Rechtssätze aus angeblich abweichenden Entscheidungen des BFH oder eines anderen Gerichts so gegenübergestellt werden, dass eine Abweichung erkennbar wird (BFH-Beschluss vom 30. Mai 2005 X B 149/04, BFH/NV 2005, 1618).
  • BFH, 11.11.2005 - II B 11/05

    Abgrenzung bebauter/unbebauter Grundstücke

  • BFH, 06.03.2006 - X B 102/05

    NZB: kumulative Urteilsbegründung; Divergenz

  • BFH, 24.04.2012 - IV B 84/11

    Vereinbarkeit des Verlustausgleichsverbots für Einkünfte aus gewerblicher

  • BFH, 11.03.2011 - V B 45/10

    Darlegungserfordernisse bei schwerwiegendem Rechtsfehler - Erlass bestandskräftig

  • BFH, 11.06.2008 - XI B 194/07

    Vorsteuerabzug bei einem Organträger mit Durchschnittssatzbesteuerung und einer

  • BFH, 26.02.2008 - IX B 5/08

    Darlegung grundsätzlicher Bedeutung - Schuldzinsen-Abzug bei gemischt-genutzten

  • BFH, 20.12.2006 - IV B 79/05

    Anforderungen an die Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung und der Divergenz;

  • BFH, 20.07.2007 - X B 131/06

    Anforderungen an die Darlegung einer Divergenz (hier: zur Betriebsfortführung und

  • BFH, 11.05.2007 - IV B 28/06

    Zulassung des Revision wegen Fortbildung des Rechts; Bindung der Gerichte an

  • BFH, 12.02.2009 - III B 89/08

    Darlegung der Divergenz; Auslegung eines Schreibens als Einspruch

  • BFH, 13.02.2008 - III B 47/07

    Praktikum als Berufsausbildung - Darlegung einer Divergenz

  • BFH, 07.08.2007 - IV B 139/06

    Abfluss von Zinsen durch sog. Novation; Darlegung der Divergenz; Anforderungen an

  • BFH, 04.12.2006 - VI B 87/06

    NZB: Unterlassung von Angaben in der ESt-Erklärung, grobes Verschulden

  • BFH, 23.11.2006 - IX B 119/06

    Häusliches Arbeitszimmer; Fertigung der ESt-Erklärung durch Einkünfteerzielung

  • BFH, 06.10.2005 - II B 167/04

    Grundsätzliche Bedeutung; kumulative Urteilsbegründung

  • BFH, 09.07.2009 - XI B 105/08

    Nichtzulassungsbeschwerde: Verfahrensrüge - Sachaufklärung -

  • BFH, 27.02.2007 - X B 184/06

    Vorliegen einer offenbaren Unrichtigkeit; Anforderungen an die Darlegung einer

  • BFH, 06.11.2006 - V B 117/05

    NZB: grundsätzliche Bedeutung, Stellung der Treuhandanstalt im

  • BFH, 08.06.2007 - VII B 5/07

    Haftung bei Betriebsübernahme

  • BFH, 27.03.2007 - IV B 151/05

    Vorliegen einer Überraschungsentscheidung; Verletzung des rechtlichen Gehörs

  • BFH, 07.12.2006 - VI B 103/06

    NZB: Divergenz, Darlegungsanforderungen

  • BFH, 04.07.2006 - X B 184/05

    Anordnung des persönlichen Erscheinens eines Beteiligten zur mündlichen

  • BFH, 08.08.2007 - IV B 138/06

    Abgrenzung Vermögensverwaltung und gewerblicher Grundstückshandel

  • BFH, 12.10.2006 - X B 134/05

    Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision; Anforderungen an die Darlegung

  • BFH, 19.08.2008 - VIII B 187/07

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand: Eintragung der

  • BFH, 16.11.2007 - X B 127/07

    Keine Divergenz bei einem Subsumtionsfehler

  • BFH, 18.04.2006 - IX B 204/05

    NZB: grundsätzliche Bedeutung, Miteigentum

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