Rechtsprechung
   BFH, 30.06.2009 - I B 69/09   

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https://dejure.org/2009,5698
BFH, 30.06.2009 - I B 69/09 (https://dejure.org/2009,5698)
BFH, Entscheidung vom 30.06.2009 - I B 69/09 (https://dejure.org/2009,5698)
BFH, Entscheidung vom 30. Juni 2009 - I B 69/09 (https://dejure.org/2009,5698)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Ansparabschreibung bei Betriebseröffnung; Keine Aussetzung der Vollziehung bei fehlenden Indizien für Investitionsprognose

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Berücksichtigung eines sog. negativen Progressionsvorbehalts i.R.d. Veranlagung zur Einkommensteuer; Bildung einer den Gewinn mindernden Rücklage eines seinen Gewinn durch Bestandsvergleich ermittelnden Steuerpflichtigen für die künftige Anschaffung eines neuen ...

  • datenbank.nwb.de

    Keine Aussetzung der Vollziehung, wenn Indizien für Investitionsprognose fehlen; zur Betriebseröffnung i.S.d. § 7g EStG bei Vereinbarung einer atypisch stillen Gesellschaft mit einem Einzelunternehmen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Berücksichtigung eines sog. negativen Progressionsvorbehalts i.R.d. Veranlagung zur Einkommensteuer; Bildung einer den Gewinn mindernden Rücklage eines seinen Gewinn durch Bestandsvergleich ermittelnden Steuerpflichtigen für die künftige Anschaffung eines neuen ...

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BFH, 10.08.2011 - I R 45/10

    Ansparabschreibung für Wirtschaftsgüter in ausländischer Betriebsstätte -

    Der Senat, der die Frage bislang nicht entscheiden musste (vgl. Senatsurteil vom 11. Juli 2007 I R 104/05, BFHE 218, 323, BStBl II 2007, 957; Senatsbeschluss vom 30. Juni 2009 I B 69/09, BFH/NV 2009, 1805), hält die letztgenannte Auffassung für zutreffend.
  • OLG Düsseldorf, 25.04.2012 - 15 U 141/11

    Rückzahlung einer Einlage, da das Beteiligungsmodell ersichtlich von vorneherein

    Der Bundesfinanzhof hatte darüber hinaus in einem Beschluss vom 30.06.2009 (Az.: I B 69/09, BFH/NV 2009, 1805) über eine Beschwerde gegen die Ablehnung eines Antrags auf Aussetzung der Vollziehung zu entscheiden.

    Es ging nicht nur in dem mit Beschluss vom 30.06.2009 entschiedenen Verfahren vor dem Bundesfinanzhof (I B 69/09, BFH/NV 2009, 1805), sondern darüber hinaus auch in dem Verfahren vor dem Finanzgericht Schleswig-Holstein 5 V 10067/08 (Beschluss vom 04.09.2008, EFG 2009, 98) um die Ansparabschreibung nach einer Beteiligung als stiller Gesellschafter am Unternehmen des Beklagten.

  • BFH, 03.11.2010 - I B 40/10

    Grundsätzliche Bedeutung bei "ausgelaufenem Recht

    Jedenfalls haben sie nicht ausreichend gewürdigt, dass die ständige Rechtsprechung die Restriktion (Erfordernis einer verbindlichen Bestellung von wesentlichen Grundlagen des Betriebs) im Sinne einer Typisierung einer "positiven Investitionsprognose" auch auf die Situation der wesentlichen Erweiterung eines bereits bestehenden Betriebs ausgedehnt hat (vgl. z.B. Senatsbeschluss vom 30. Juni 2009 I B 69/09, BFH/NV 2009, 1805, m.w.N. aus der Rechtsprechung des BFH).
  • FG Niedersachsen, 05.05.2010 - 9 K 100/08

    Rücklage nach § 7g EStG bei behaupteter atypisch stiller Beteiligung an einem

    Diese vorstehende Restriktion wird auch auf bestehende Betriebe bezogen, soweit das Investitionsvorhaben zu einer wesentlichen Betriebserweiterung führt, da die wesentliche Erweiterung in Anlehnung an die handelsrechtliche Wertung einer "Ingangsetzung des Geschäftsbetriebs" (§ 269 Handelsgesetzbuch - HGB -) gleichzusetzen ist (zum Ganzen - m.w.N. - zuletzt Beschluss des Bundesfinanzhofs - BFH - vom 30. Juni 2009 I B 69/09, BFH/NV 2009, 1805 und Urteil des BFH vom 14. Februar 2007 XI R 24/06, BFH/NV 2007, 1110).
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