Rechtsprechung
   BFH, 30.06.2016 - IV B 2/16   

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https://dejure.org/2016,24396
BFH, 30.06.2016 - IV B 2/16 (https://dejure.org/2016,24396)
BFH, Entscheidung vom 30.06.2016 - IV B 2/16 (https://dejure.org/2016,24396)
BFH, Entscheidung vom 30. Juni 2016 - IV B 2/16 (https://dejure.org/2016,24396)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Unentgeltliche Übertragung von (Teil-) Mitunternehmeranteilen bei gleichzeitiger Ausgliederung von Sonderbetriebsvermögen

  • IWW
  • Bundesfinanzhof

    Unentgeltliche Übertragung von (Teil-)Mitunternehmeranteilen bei gleichzeitiger Ausgliederung von Sonderbetriebsvermögen

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 6 Abs 3 EStG 2002, § 6 Abs 5 EStG 2002, § 115 Abs 2 Nr 1 FGO, § 115 Abs 2 Nr 2 FGO
    Unentgeltliche Übertragung von (Teil-)Mitunternehmeranteilen bei gleichzeitiger Ausgliederung von Sonderbetriebsvermögen

  • Wolters Kluwer

    Ertragsteuerliche Behandlung der unentgeltlichen Übertragung von Teilmitunternehmeranteilen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ertragsteuerliche Behandlung der unentgeltlichen Übertragung von Teilmitunternehmeranteilen

  • rechtsportal.de

    EStG § 6 Abs. 3 ; EStG § 6 Abs. 5
    Ertragsteuerliche Behandlung der unentgeltlichen Übertragung von Teilmitunternehmeranteilen

  • datenbank.nwb.de

    Unentgeltliche Übertragung von (Teil-)Mitunternehmeranteilen bei gleichzeitiger Ausgliederung von Sonderbetriebsvermögen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Unentgeltliche Übertragung von (Teil-)Mitunternehmeranteilen - bei gleichzeitiger Ausgliederung von Sonderbetriebsvermögen

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • FG Düsseldorf, 19.04.2018 - 15 K 1187/17

    Voraussetzungen des § 6 Abs. 3 EStG bei unentgeltlicher Übertragung eines

    c) Diese Rechtsprechung hat der BFH mit Urteil vom 02.08.2012 (IV R 41/11, Sammlung amtlich nicht veröffentlichter Entscheidungen des Bundesfinanzhofs -BFH/NV- 2012, 2053, Nichtanwendungserlass der Finanzverwaltung, vgl. BMF-Schreiben vom 12.09.2013, BStBl I 2013, 1164) jedenfalls für die Fälle aufgegeben, in denen funktional wesentliche Betriebsgrundlagen des Sonderbetriebsvermögens vorher bzw. zeitgleich zum Buchwert nach § 6 Abs. 5 EStG übertragen werden (bestätigt durch BFH, Beschluss vom 30.06.2016 IV B 2/16, BFH/NV 2016, 1452).

    Wenn demnach schon für den Fall einer ebenfalls unentgeltlichen - und damit ohne Aufdeckung stiller Reserven erfolgenden - Übertragung funktional wesentlicher Betriebsgrundlagen nach § 6 Abs. 5 EStG eine Anwendung von § 6 Abs. 3 EStG zu bejahen ist, so gilt dies nach Ansicht des Senats erst recht in den Fällen einer Veräußerung, in denen es tatsächlich zur Aufdeckung und Besteuerung der stillen Reserven kommt (so auch angedeutet in BFH, Urteil vom 02.08.2012 IV R 41/11, BFH/NV 2012, 2053 Rn. 47; Beschluss vom 30.06.2016 IV B 2/16, BFH/NV 2016, 1452; Bode , DB 2012, 2375).

  • FG Schleswig-Holstein, 26.03.2019 - 4 K 83/16

    Aufgabegewinn; Buchwertübertragung; Firmenwert; Geschäftswert; Zur

    Etwas Anderes folgert der Senat auch nicht aus dem im klägerischen Schreiben vom 25. März 2019 zitierten BFH-Beschluss vom 30. Juni 2016 ( IV B 2/16, BFH/NV 2016).

    Darin (BFH-Beschluss vom 30. Juni 2016, IV B 2/16, Tz. 4 zit. n. juris) nimmt der BFH Bezug auf drei BFH-Urteile, namentlich vom 2. August 2012 ( IV R 41/11, BFHE 238, 135 ), vom 9. Dezember 2014 ( IV R 29/14, BFHE 247, 449 ) und vom 12. Mai 2016 ( IV R 12/15, BFHE 253, 556 ).

    Im Ergebnis sieht der erkennende Senat daher im Beschluss vom 30. Juni 2016 ( IV B 2/16, BFH/NV 2016) keine Ausdehnung der Rechtsprechung zu § 6 Abs. 3 EStG auf den hier vorliegenden Fall; eine entsprechende Konstellation lag der Entscheidung des BFH auch nicht zugrunde (vgl. dazu auch die Entscheidung der Vorinstanz, FG Düsseldorf, Urteil vom 10. Dezember 2015, 8 K 633/13 F, juris).

  • FG Baden-Württemberg, 17.01.2019 - 3 K 1425/17

    Erwerb in Abbruchabsicht im Wege vorweggenommener Erbfolge bei einer

    Die Vorschriften des § 6 Abs. 3 und Abs. 5 EStG dienen dazu, betriebliche Umstrukturierungen zu erleichtern; Zweck des § 6 Abs. 3 EStG zur unentgeltlichen Übertragung betrieblicher Einheiten ist es, den unentgeltlichen Betriebsübergang insbesondere in der Generationennachfolge von einkommensteuerlichen Belastungen zu verschonen (vgl. Kulosa in Schmidt, EStG, 37. Aufl. 2018, § 6 Rn. 641, 644; zum Verhältnis von § 6 Abs. 3 EStG und § 6 Abs. 5 EStG vgl. BFH, Beschluss vom 30. Juni 2016 IV B 2/16, BFH/NV 2016, 1452 und Kulosa, a.a.O., Rn. 650).
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