Rechtsprechung
   BFH, 30.07.2009 - III R 54/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,8005
BFH, 30.07.2009 - III R 54/07 (https://dejure.org/2009,8005)
BFH, Entscheidung vom 30.07.2009 - III R 54/07 (https://dejure.org/2009,8005)
BFH, Entscheidung vom 30. Juli 2009 - III R 54/07 (https://dejure.org/2009,8005)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,8005) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Verfassungskonforme Beschränkung der Kindergeldberechtigung von Ausländern; Umqualifizierung einer Aufenthaltsbefugnis nach § 30 AuslG 1990

  • Judicialis

    EStG § 52 Abs. 61a S. 2; ; EStG § 62 Abs. 2; ; BKGG § 1 Abs. 3; ; GG Art. 3 Abs. 1; ; AuslG 1990 § 30; ; AufenthG § 25

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Voraussetzungen der Kindergeldberechtigung eines Ausländers; Gewährung von Kindergeld aufgrund des Gleichheitsgrundsatzes bei Vorliegen eines Daueraufenthalts eines in die Bundesrepublik rechtmäßig oder rechtswidrig eingereisten Ausländers; Vermutung des dauerhaften ...

  • datenbank.nwb.de

    Beschränkung der Kindergeldberechtigung von Ausländern verfassungsrechtlich unbedenklich; Aufenthaltsbefugnis nach § 30 AuslG entspricht einer Aufenthaltserlaubnis nach § 25 AufenthG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • nwb.de (Verfahrensmitteilung)

    EStG § 62 Abs 2 S 1, EStG § 52 Abs 61a S 2, AuslG § 30
    Aufenthalt; Ausländer; Kindergeld; Verfassung

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • BFH, 21.08.2007 - III S 23/07

    Prozesskostenhilfe für ein Revisionsverfahren: Anspruch auf Kindergeld eines

    Der Antrag des Antragstellers, Klägers und Revisionsbeklagten (Kläger), ihm für das Revisionsverfahren III R 54/07 Prozesskostenhilfe zu gewähren und ihm Rechtsanwalt A als Prozessbevollmächtigten beizuordnen, ist begründet.
  • FG Münster, 17.11.2009 - 1 K 4329/06

    Erwerbstätigkeit i. S. des § 62 Abs. 2 Nr. 3 Buchst. b EStG

    Die Beschränkung der Erwerbstätigkeit auf Tätigkeiten, die bereits eine Integration in den Arbeitsmarkt darstellen, entspricht nach Ansicht des Senats auch dem Sinn und Zweck der Regelung in § 62 Abs. 2 Nr. 3 lit. b) EStG n.F. Dieser knüpft bei der in Nr. 3 dieser Vorschrift genannten Aufenthaltserlaubnis, u.a. einer solchen nach § 25 Abs. 3 AufenthG, den Kindergeldbezug bewusst an die bereits erfolgte Integration in den Arbeitsmarkt (so auch BFH-Urteil vom 30.7.2009 III R 54/07, juris; vom 30.07.2009, III R 60/07, juris).

    Bei Ausländern, die keine Erwerbstätigkeit vorweisen können, ging das BVerfG zu Recht davon aus, dass das Existenzminimum der Kinder dieser Ausländer durch staatliche Fürsorgeleistungen in ausreichendem Maße gesichert ist (so auch BFH-Urteil vom 22.11.2007 III R 54/02, BStBl II 2009, 913, bestätigt u.a. durch BFH-Urteil vom 30.07.2009 III R 54/07, juris).

  • FG Berlin-Brandenburg, 03.04.2014 - 10 K 10154/11

    Familienleistungsausgleich

    Schließlich sei es von Verfassungs wegen nicht geboten, Ausländern, die den Lebensunterhalt ihrer Familien mit Hilfe von Sozialleistungen bestritten, darüber hinaus Kindergeld zu gewähren (vgl. BFH, Urteil vom 7. April 2011 III R 72/09, BFH/NV 2011, 1134; BFH, Urteil vom 27. Oktober 2011 III R 14/08, BStBl II 2012, 737; BFH, Beschluss vom 9. November 2012 III B 138/11; BFH, Urteil vom 30. Juli 2009 III R 54/07, juris; BFH, Beschluss vom 21. Mai 2013 III B 59/12, BFH/NV 2013, 1447; BFH, Beschluss vom 26. März 2013 III B 158/12, BFH/NV 2013, 968).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht