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   BFH, 30.07.2009 - VI R 29/06   

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https://dejure.org/2009,2183
BFH, 30.07.2009 - VI R 29/06 (https://dejure.org/2009,2183)
BFH, Entscheidung vom 30.07.2009 - VI R 29/06 (https://dejure.org/2009,2183)
BFH, Entscheidung vom 30. Juli 2009 - VI R 29/06 (https://dejure.org/2009,2183)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    EStG § 42d Abs. 1 Nr. 1 und Abs. 3, § 41a Abs. 1 Satz 1 Nr. 2, § 39b Abs. 2 Satz 1, § 38 Abs. 2 Satz 1 und Abs. 3 Satz 1; LStR R 122

  • IWW
  • openjur.de

    Rückfluss von Arbeitslohn bei Nettolohnvereinbarung; Abtretung des Einkommensteuererstattungsanspruchs an den Arbeitgeber

  • Simons & Moll-Simons

    EStG § 42d Abs. 1 Nr. 1 und Abs. 3, § 41a Abs. 1 Satz 1 Nr. 2, § 39b Abs. 2 Satz 1, § 38 Abs. 2 Satz 1 und Abs. 3 Satz 1; LStR R 122

  • Judicialis

    Rückfluss von Arbeitslohn bei Nettolohnvereinbarung - Abtretung des Einkommensteuererstattungsanspruchs an den Arbeitgeber

  • Betriebs-Berater

    Rückfluss von Arbeitslohn bei Nettolohnvereinbarung - Abtretung des Einkommensteuererstattungsanspruchs an den Arbeitgeber

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Maßgeblichkeit des vermindert um die übernommenen Lohnabzüge arbeitsvertraglich vereinbarten Nettobetrags für einen Lohnsteuereinbehalt von einem laufenden Arbeitslohn; Berücksichtigung eines an einen Arbeitgeber abgetretenen Einkommensteuererstattungsanspruchs i.R.e. ...

  • datenbank.nwb.de

    Rückfluss von Arbeitslohn bei Nettolohnvereinbarung; Abtretung des Einkommensteuererstattungsanspruchs an den Arbeitgeber

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Einkommensteuererstattungsanspruch bei Nettolohnvereinbarung

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Maßgeblichkeit des vermindert um die übernommenen Lohnabzüge arbeitsvertraglich vereinbarten Nettobetrags für einen Lohnsteuereinbehalt von einem laufenden Arbeitslohn; Berücksichtigung eines an einen Arbeitgeber abgetretenen Einkommensteuererstattungsanspruchs i.R.e. ...

  • ebnerstolz.de (Kurzinformation)

    Behandlung von Einkommensteuererstattungen bei Nettolohnvereinbarung

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Erstattung von Lohnsteuer im Rahmen einer Nettolohnvereinbarung - Anmerkungen zu dem BFH-Urteil vom 30.7.2009, Az.: VI R 29/06" von Dipl.-Finw. Bernhard Paus, original erschienen in: DStZ 2010, 50 - 52.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 226, 219
  • NZA 2010, 28
  • NZA 2010, 382
  • BB 2010, 553
  • DB 2009, 2522
  • BStBl II 2010, 148
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BFH, 21.01.2010 - VI R 2/08

    Übernahme von Steuerberatungskosten ist Arbeitslohn

    Die Arbeitskosten sind auch bei der Nettolohnabrede ein --wenn auch aus dem Nettolohn hochgerechnetes-- Bruttoentgelt (vgl. Senatsurteil vom 30. Juli 2009 VI R 29/06, BFHE 226, 219, BStBl II 2010, 148).
  • FG Düsseldorf, 03.12.2013 - 13 K 2184/12

    Arbeitslohn: Einkommensteuernachzahlung des Arbeitgebers bei

    Der Bundesfinanzhof (BFH) habe mit Urteil vom 30.7.2009 (VI R 29/06, Sammlung der Entscheidungen des --BFHE-- 226, 219, Bundessteuerblatt --BStBl-- II 2010, 148) entschieden, dass bei Nettolohnvereinbarungen an den Arbeitgeber abgeführte Einkommensteuererstattungen den Bruttolohn des Arbeitnehmers minderten.

    b) Nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung (BFH-Urteil vom 30.7.2009 VI R 29/06, BFHE 226, 219, BStBl II 2010, 148; BFH-Urteil vom 30.7.2009 VI R 30/06, BFH/NV 2010, 191) ist ein Einkommensteuererstattungsanspruch, den der Arbeitnehmer im Rahmen einer Nettolohnvereinbarung an seinen Arbeitgeber abgetreten hat, im Rahmen des Lohnsteuereinbehalts nur durch einen Abzug vom laufenden (Brutto)Arbeitslohn und nicht durch eine Verminderung des laufenden Nettolohns zu berücksichtigen.

    Ob es sich um negative Einnahmen oder Werbungskosten handele, könne dahinstehen (BFH-Urteil vom 30.7.2009 VI R 29/06, BFHE 226, 219, BStBl II 2010, 148, unter II.1.c aa).

    Nur insoweit seien Einnahmen des Arbeitnehmers an den Arbeitgeber zurückgeflossen und der Arbeitnehmer überhaupt belastet (BFH-Urteil vom 30.7.2009 VI R 29/06, BFHE 226, 219, BStBl II 2010, 148, unter II.1.c cc).

    Nicht zuletzt aus diesem Grund habe sich der Arbeitgeber von seinen Arbeitnehmern deren Einkommensteuererstattungsansprüche abtreten lassen (BFH-Urteil vom 30.7.2009 VI R 29/06, BFHE 226, 219, BStBl II 2010, 148, unter II.1.c dd).

  • BFH, 03.09.2015 - VI R 1/14

    Einkommensteuernachzahlung bei Nettolohnvereinbarung

    Denn die Einkommensteuererstattung für 2004, bei der es sich um die Rückzahlung überzahlten Arbeitslohns handelte (dazu Senatsurteil vom 30. Juli 2009 VI R 29/06, BFHE 226, 219, BStBl II 2010, 148), und die in der Übernahme der persönlichen Einkommensteuerschuld liegende Lohnzahlung im Streitjahr sind verschiedene Zahlungsvorgänge, die daher auch getrennt nach den jeweils dafür geltenden Maßstäben zu beurteilen sind.
  • BFH, 30.07.2009 - VI R 30/06

    Rückfluss von Arbeitslohn bei Nettolohnvereinbarung - Abtretung des

    Zur Vermeidung von Wiederholungen verweist der Senat auf die Gründe seines Urteils vom 30. Juli 2009 VI R 29/06.
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