Rechtsprechung
   BFH, 30.08.2001 - IV B 79, 80/01, IV B 79/01, IV B 80/01   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2001,125
BFH, 30.08.2001 - IV B 79, 80/01, IV B 79/01, IV B 80/01 (https://dejure.org/2001,125)
BFH, Entscheidung vom 30.08.2001 - IV B 79, 80/01, IV B 79/01, IV B 80/01 (https://dejure.org/2001,125)
BFH, Entscheidung vom 30. August 2001 - IV B 79, 80/01, IV B 79/01, IV B 80/01 (https://dejure.org/2001,125)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Judicialis
  • Jurion

    Zulassung der Revision - Revisionszulassungsgrund - Darlegung der Zulassungsvoraussetzungen - Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung - Beschwerdebegründung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Darlegung der Revisionszulassungsgründe

  • datenbank.nwb.de

    Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung bzw. der Erforderlichkeit einer BFH-Entscheidung zur Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung in Nichtzulassungsbeschwerdebegründung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 196, 30
  • NVwZ-RR 2002, 318
  • BB 2001, 2414
  • DB 2001, 2429
  • BStBl II 2001, 837



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Wird zitiert von ... (150)  

  • BGH, 01.10.2002 - XI ZR 71/02

    Verfahrensrecht - Revision: Nichtzulassung trotz offensichtlicher Rechtsfehler

    Um unter diesem Gesichtspunkt die grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache ordnungsgemäß darzulegen, ist es erforderlich, die durch das Berufungsurteil aufgeworfene Rechtsfrage konkret zu benennen sowie ihre Klärungsbedürftigkeit und ihre Bedeutung für eine unbestimmte Vielzahl von Fällen im einzelnen aufzuzeigen (BVerwGE 13, 90, 91; BFH, Beschluß vom 30. August 2001 - IV B 79, 80/01, DB 2001, 2429, 2431; Beschluß vom 13. September 2001 - IV B 87/01, BFH/NV 2002, 352, 353).

    Dabei müssen insbesondere auch Ausführungen darüber gemacht werden, aus welchen Gründen, in welchem Umfang und von welcher Seite die Rechtsfrage umstritten ist (BFH, Beschluß vom 30. August 2001 aaO).

  • BFH, 13.10.2003 - IV B 85/02

    Revisionszulassung bei schwerwiegendem Fehler

    Die Frage, ob dafür an Nr. 1 oder Nr. 2 des § 115 Abs. 2 FGO anzuknüpfen ist (vgl. dazu z.B. Senatsbeschluss vom 30. August 2001 IV B 79, 80/01, BFHE 196, 30, BStBl II 2001, 837; Lange, Deutsche Steuer-Zeitung --DStZ-- 2002, 782, 784), ist dabei im Ergebnis ohne Bedeutung.

    b) Wenn auch eine allgemeingültige Definition eines derart schwerwiegenden Fehlers von der Rechtsprechung noch nicht entwickelt worden ist, hat der BFH dessen Voraussetzungen doch zumindest dann bejaht, wenn die Entscheidung des FG objektiv willkürlich erscheint oder auf sachfremden Erwägungen beruht und unter keinem denkbaren Gesichtspunkt rechtlich vertretbar ist (BFH-Beschlüsse in BFHE 196, 30, BStBl II 2001, 837, und vom 22. Mai 2002 VIII B 60/01, juris; Lange, DStZ 2002, 782, 784).

  • OLG Hamburg, 28.12.2005 - 14 U 124/05

    Anpassung der Vergütung wegen Erhöhung der Stahlpreise auf dem Weltmarkt

    Insbesondere sind Ausführungen dazu erforderlich, aus welchen Gründen, in welchem Umfang und von welcher Seite die betreffende Rechtsfrage umstritten ist (BGH, Beschl. v. 1. Oktober 2002, aaO.; ebenso zu § 115 Abs. 2 Nr. 1 FGO : BFHE 196, 30, 35; BFH/NV 2001, 1033 ; 2002, 51, 52; 213, 214; 352, 353).
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