Rechtsprechung
   BFH, 30.09.2015 - I B 29/14   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,44494
BFH, 30.09.2015 - I B 29/14 (https://dejure.org/2015,44494)
BFH, Entscheidung vom 30.09.2015 - I B 29/14 (https://dejure.org/2015,44494)
BFH, Entscheidung vom 30. September 2015 - I B 29/14 (https://dejure.org/2015,44494)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Ständige Wohnstätte i. S. des DBA-Schweiz

  • IWW

    § 8 der Abgabenordnung, Art. 4 Abs. 3 des Abkommens zwischen der Bundesrepublik Deutschland und ... der Schweizerischen Eidgenossenschaft zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen, § 116 Abs. 5 Satz 1 der Finanzgerichtsordnung, § 116 Abs. 3 Satz 3 FGO, Artikel 4 Abs. 3 Satz 1 DBA Schweiz, Artikel 4 Abs. 3 DBA Schweiz, § 115 Abs. 2 Nr. 2 Alternative 2 FGO, § 76 Abs. 1 FGO, § 116 Abs. 3 Satz 1 FGO, § 115 Abs. 2 Nr. 3 FGO, § 135 Abs. 2 FGO

  • Bundesfinanzhof

    Ständige Wohnstätte i.S. des DBA-Schweiz

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 4 Abs 3 DBA CHE 1971, § 115 Abs 2 Nr 1 FGO
    Ständige Wohnstätte i.S. des DBA-Schweiz

  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an die Darlegung der Zulassungsgründe

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    FGO § 115 Abs. 2 Nr. 1; FGO § 116 Abs. 3 S. 3
    Anforderungen an die Darlegung der Zulassungsgründe

  • datenbank.nwb.de

    Begriff der ständigen Wohnstätte im Sinne des Art. 4 Abs. 3 DBA Schweiz 1971/1992 höchstrichterlich und hinreichend geklärt

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BFH, 14.04.2016 - III B 108/15

    Unrichtigkeit einer Rechtsbehelfsbelehrung - Zeitpunkt der Zustellung eines

    Hieraus ergibt sich kein Zulassungsgrund (vgl. z.B. BFH-Beschlüsse vom 17. Juni 2003 X B 173/02, BFH/NV 2003, 1325, unter 1.; vom 17. Januar 2006 VIII B 172/05, BFH/NV 2006, 799, unter 1.a., und vom 30. September 2015 I B 29/14, BFH/NV 2016, 557, Rz 5 ff.).
  • FG Baden-Württemberg, 23.06.2016 - 3 K 3089/13

    Besteuerungsrecht für Einkünfte aus unselbständiger Arbeit eines unbeschränkt

    bb) Seine ständigen Wohnstätten hatte der Kläger in den Streitjahren in W / Deutschland und H / Deutschland, weil die Wohnungen a.a.O. nach Art und Einrichtung zum Wohnen geeignet waren, der Kläger über sie ständig verfügen konnte und sie regelmäßig genutzt hat (Hinweis auf die BFH-Entscheidungen vom 30. September 2015 I B 29/14, BFH/NV 2016, 557; vom 5. Juni 2007 I R 22/06, BStBl II 2007, 812; vom 16. Dezember 1998 I R 40/97, BStBl II 1999, 207; Wassermeyer/Kaeser in: Wassermeyer, Doppelbesteuerungsabkommen, Kommentar, Art. 4 MA Rn. 53 ff. mit umfangreichen Nachweisen).
  • FG München, 22.11.2016 - 2 K 655/13

    Vermietung und Verpachtung

    Ferner hat der Kläger nicht erkennbar gemacht, inwieweit aus einer etwaigen Rechtswidrigkeit Beweisverwertungsverbote für das steuerliche Verfahren folgen sollen (vgl. BFH-Urteile vom 19. August 2009 I R 106/08, BFH/NV 2010, 5; vom 4. Dezember 2012 VIII R 5/10, BStBl II 2014, 220; BFH-Beschluss vom 30. September 2015 I B 29/14, juris).
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