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   BFH, 30.10.1990 - IX R 92/89   

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https://dejure.org/1990,4272
BFH, 30.10.1990 - IX R 92/89 (https://dejure.org/1990,4272)
BFH, Entscheidung vom 30.10.1990 - IX R 92/89 (https://dejure.org/1990,4272)
BFH, Entscheidung vom 30. Januar 1990 - IX R 92/89 (https://dejure.org/1990,4272)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Revision mangels zureichender tatsächlicher Begründung von Beweisangebot

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    § 21 Abs. 1 EStG
    Einkommensteuer; Überschußerzielungsabsicht bei Beteiligung an einem Mietkaufmodell

 
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Wird zitiert von ... (12)

  • BFH, 22.09.2004 - III R 9/03

    Betriebsaufgabeerklärung - Betriebsunterbrechung - Feststellungslast für vGA -

    Da die Annahme vGA durch die tatsächlichen Feststellungen des FG nicht gedeckt ist, beruht das Urteil auf einem Mangel in der Urteilsfindung und war wegen fehlerhafter Anwendung sachlichen Rechts aufzuheben (BFH-Urteil vom 30. Oktober 1990 IX R 92/89, BFH/NV 1991, 390, m.w.N.).
  • BFH, 28.10.1999 - VIII R 7/97

    Überschusserzielungsabsicht bei Kapitaleinkünften aus Aktien

    Das FG hätte vielmehr bei seiner Tatsachenwürdigung und Prognose den Umstand beachten müssen, daß X in Betracht des jederzeit ausübbaren Ankaufsrechts des Y stets und auch kurzfristig gewärtigen mußte, sein (wirtschaftliches) Eigentum an den Aktien an Y zu verlieren (vgl. hierzu auch die zu den vergleichbaren Fällen des sog. Mietkaufmodells bei den Einkünften aus Vermietung und Verpachtung ergangenen BFH-Urteile vom 31. März 1987 IX R 111/86, BFHE 150, 7, BStBl II 1987, 668, unter 2. der Gründe, und IX R 112/83, BFHE 150, 325, BStBl II 1987, 774, unter 2. der Gründe; vom 11. August 1987 IX R 143/86, BFH/NV 1988, 292, unter 3. der Gründe; vom 30. Oktober 1990 IX R 92/89, BFH/NV 1991, 390; vom 15. September 1992 IX R 15/91, BFH/NV 1994, 301).
  • BFH, 15.09.1992 - IX R 15/91

    Einkünfteerzielungsabsicht bei Mietkaufmodellen (§ 2 EStG )

    Die objektive Beweislast (Feststellungslast) für das Vorliegen der Einkünfteerzielungsabsicht trägt der Steuerpflichtige (vgl. die Senatsurteile vom 31. März 1987 IX R 111/86, BFHE 150, 7, BStBl II 1987, 668, und IX R 112/83, BFHE 150, 325, BStBl II 1987, 774; vom 11. August 1987 IX R 143/86, BFH/NV 1988, 292, und vom 30. Oktober 1990 IX R 92/89, BFH/NV 1991, 390).

    In dem Urteil in BFH/NV 1991, 390 hat der Senat überdies ausgesprochen, daß die Einkünfteerzielungsabsicht auch dann zu verneinen ist, wenn sich die Beteiligten an dem Mietkaufmodell in den Streitjahren noch nicht entschieden haben, ob sie das Grundstück langfristig vermieten oder kurzfristig verkaufen wollen.

  • BFH, 09.02.1993 - IX R 42/90

    Keine Einkunftserzielungsabsicht bei Beteiligung an einem Mietkaufmodell, wenn

    In dem Urteil vom 30. Oktober 1990 IX R 92/89 (BFH/NV 1991, 390) hat der Senat überdies ausgesprochen, daß die Einkünfteerzielungsabsicht auch dann zu verneinen ist, wenn sich die Beteiligten an dem Mietkaufmodell in den Streitjahren noch nicht entschieden haben, ob sie das Grundstück langfristig vermieten oder kurzfristig verkaufen wollen.
  • BFH, 23.07.1998 - VII R 141/97

    Haftungsbescheid; Zuständigkeit; Sachaufklärungspflicht

    Sie ist deshalb wegen fehlerhafter Anwendung sachlichen Rechts aufzuheben (vgl. BFH-Urteil vom 30. Oktober 1990 IX R 92/89, BFH/NV 1991, 390, 391, und Senatsurteile vom 23. August 1994 VII R 93/93, BFH/NV 1995, 572, und vom 30. August 1994 VII R 1/94, BFH/NV 1995, 515).
  • BFH, 02.03.1993 - IX R 69/89

    Abzugsfähigkeit von Aufwendungen für eine leerstehende Wohnung

    Hieran fehlt es nach der Rechtsprechung des Senats, wenn der Steuerpflichtige sich im maßgebenden Zeitraum (noch) nicht entschieden hat, ob er ein Grundstück langfristig vermieten oder kurzfristig verkaufen will (Urteil vom 30. Oktober 1990 IX R 92/89, BFH/NV 1991, 390).
  • FG Berlin, 12.08.2005 - 7 K 4443/01

    Keine Berücksichtigung von Vermietungsverlusten wegen privater Mitveranlassung

    Ähnlich wie bei bestimmten Vertragsgestaltungen nicht steuerbare Gewinne unberücksichtigt bleiben, etwa bei Mietkaufmodellen (BFH, Urteile vom 15. September 1992 IX R 15/91, Sammlung der Entscheidungen des Bundesfinanzhofs -BFH/NV 1994, 301; vom 30. Oktober 1990 IX R 92/89, BFH/NV 1991, 390; vom 31. März 1987, IX R 112/83, BFHE 150, 325 = BStBl II 1987, 774 jeweils m.w.N. grundlegend BFH, GrS 4/82, BFHE 141, 405 = BStBl II 1984, 751) die Absicht, über den nicht einkommensteuerpflichtigen Veräußerungsgewinn einen Totalüberschuss zu erzielen, für eine Überschusserzielungsabsicht nicht ausreicht, und dies als private Mitveranlassung für die einkommensteuerlich relevanten Verluste angesehen wird, muss dies im umgekehrten Fall auch dann gelten, wenn laufende steuerlich relevante Verluste in Kauf genommen werden, um den Eintritt eines ausschließlich in der Privatsphäre liegenden Veräußerungsverlustes zu vermeiden oder doch zumindest hinauszuzögern.
  • FG München, 10.12.1999 - 8 K 1252/97

    Einkünfteerzielungsabsicht bei Beteiligung an einem Mietkaufmodell mit

    Der BFH hat in seinem Urteil vom 30. Oktober 1990 IX R 92/89 (BFH/NV 1991, 390) erkannt, dass die Einkünfterzielungsabsicht auch dann zu verneinen ist, wenn sich die Beteiligten an dem Mietkaufmodell in den Streitjahren noch nicht entschieden haben, ob sie das Grundstück langfristig vermieten oder kurzfristig verkaufen wollen.

    Es fehlt nämlich auch in solch einem Fall an dem erforderlichen endgültigen Entschluss, durch langfristige Vermietung einen Gesamtüberschuss der Einnahmen über die Werbungskosten zu erzielen (BFH v 30.10.1990, BFH/NV 1991, 390).

  • FG Rheinland-Pfalz, 20.03.2002 - 2 K 2458/01

    Einkünfteerzielungsabsicht bei einer seit drei Jahren leer stehenden, später

    Daran fehlt es, wenn der Steuerpflichtige sich im maßgebenden Zeitraum (noch) nicht entschieden hat, ob er ein Grundstück langfristig vermieten oder kurzfristig verkaufen will (BFH-Urteil vom 30. Oktober 1990 IX R 92/89, BFH/NV 1991, 390 und Urteil vom 2. März 1993 IX R 69/89, BFH/NV 1993, 532).
  • FG Rheinland-Pfalz, 12.11.1997 - 1 K 2793/96

    Mietverluste sind nicht unbeschränkt absetzbar

    Sp., DStR 1987, 556 und IX R 112/83, BStBl II 1987, 774, DStR 1987, 569; v. 21.8.1990, VIII R 25/86, BStBl II 1991, 564, DStR 1991, 564, 677; v. 30.10.1990, IX R 92/89, BFH/NV 1991, 390 und v. 25.1.1994, IX R 139/92, BFH/NV 1995, 11, jeweils mit weiteren Nachweisen).
  • FG Saarland, 14.06.1995 - 1 K 213/94
  • FG Rheinland-Pfalz, 26.04.1995 - 1 K 1633/94
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