Rechtsprechung
   BFH, 30.12.2004 - VI B 67/03   

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https://dejure.org/2004,2616
BFH, 30.12.2004 - VI B 67/03 (https://dejure.org/2004,2616)
BFH, Entscheidung vom 30.12.2004 - VI B 67/03 (https://dejure.org/2004,2616)
BFH, Entscheidung vom 30. Dezember 2004 - VI B 67/03 (https://dejure.org/2004,2616)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EStG § 19 Abs. 1; LStDV § 2 Abs. 1
    Abgrenzung Arbeitslohn - Leistung aufgrund anderer Rechtsbeziehung

  • datenbank.nwb.de

    Abgrenzung von Arbeitslohn und Leistungen aufgrund einer anderen Rechtsbeziehung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (25)

  • BFH, 07.11.2006 - VI R 95/04

    Die 1 % - Regelung kann nicht durch Vereinbarung eines Nutzungsentgelts vermieden

    Ob ein Leistungsaustausch aufgrund einer Sonderrechtsbeziehung vorliegt, ist aufgrund einer Würdigung der den Einzelfall prägenden Umstände zu entscheiden (BFH-Beschluss vom 30. Dezember 2004 VI B 67/03, BFH/NV 2005, 702).
  • BFH, 28.06.2007 - VI B 23/07

    Leistungsaustausch zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer als Einkünfte aus

    Die tatrichterliche Überzeugungsbildung der Vorinstanz (§ 96 Abs. 1 FGO; vgl. z.B. BFH-Beschluss vom 30. Dezember 2004 VI B 67/03, BFH/NV 2005, 702) ist nur insoweit revisibel, als Verstöße gegen die Verfahrensordnung, gegen Denkgesetze oder allgemeine Erfahrungssätze vorliegen (ständige Rechtsprechung; Gräber/Ruban, a.a.O., § 118 Rz 30; Seer in Tipke/Kruse, Abgabenordnung, Finanzgerichtsordnung, § 118 FGO Rz 87, m.w.N.).
  • BFH, 22.10.2009 - V B 108/08

    Haftung wegen steuerlicher Beratung eines Umsatzsteuerkarussels - Keine Bindung

    Sie übersieht dabei, dass die tatrichterliche Überzeugungsbildung --die Tatsachen- bzw. Sachverhaltswürdigung sowie diesbezügliche Schlussfolgerungen-- einer Nachprüfung durch den BFH weitgehend entzogen sind (vgl. § 118 Abs. 2 FGO; z.B. BFH-Beschlüsse vom 29. April 2009 VI B 126/08, BFH/NV 2009, 1267; vom 30. Dezember 2004 VI B 67/03, BFH/NV 2005, 702).
  • BFH, 29.04.2009 - VI B 126/08

    Zum Werbungskostenabzug bei Verlusten in der privaten Vermögenssphäre -

    Der Kläger vernachlässigt insoweit, dass die tatrichterliche Überzeugungsbildung, die Tatsachen- bzw. Sachverhaltswürdigung sowie diesbezügliche Schlussfolgerungen einer Nachprüfung durch den BFH weitgehend entzogen sind (vgl. § 118 Abs. 2 FGO; z.B. BFH-Beschluss vom 30. Dezember 2004 VI B 67/03, BFH/NV 2005, 702).
  • BFH, 27.05.2009 - VI B 162/08

    Doppelte Haushaltsführung

    Die tatrichterliche Überzeugungsbildung, die Tatsachen- bzw. Sachverhaltswürdigung sowie diesbezügliche Schlussfolgerungen sind nur revisibel, als Verstöße gegen die Verfahrensordnung, gegen Denkgesetze oder allgemeine Erfahrungssätze vorliegen (BFH-Beschluss vom 30. Dezember 2004 VI B 67/03, BFH/NV 2005, 702).
  • BFH, 20.08.2008 - VI B 45/08

    Private Nutzung eines Dienstwagens - Anscheinsbeweis - Sachverhaltswürdigung und

    Überdies kann die Tatsachen- und Beweiswürdigung des FG in einem Revisionsverfahren nur darauf überprüft werden, ob die Schlussfolgerungen des FG aus den verfahrensrechtlich einwandfrei festgestellten Tatsachen mit den allgemeinverbindlichen Grundsätzen der Tatsachen- und Beweiswürdigung, insbesondere den allgemeinen Erfahrungssätzen und den Denkgesetzen vereinbar sind (§ 118 Abs. 2 FGO; vgl. auch BFH-Beschlüsse vom 30. Dezember 2004 VI B 67/03, BFH/NV 2005, 702; vom 18. Oktober 2007 VIII B 212/06, BFH/NV 2008, 210, m.w.N.).
  • BFH, 17.12.2008 - VI B 43/08

    Keine Revisionszulassung wegen Frage der Begrenzung der Abzugsfähigkeit von

    Insoweit zielt das Vorbringen der Kläger auf einen die Zulassung der Revision grundsätzlich nicht rechtfertigenden materiell-rechtlichen Mangel der Vorentscheidung (vgl. BFH-Beschluss vom 30. Dezember 2004 VI B 67/03, BFH/NV 2005, 702).
  • BFH, 20.02.2008 - VIII B 53/07

    Keine Revisionszulassung wegen materiell-rechtlicher Einwendungen -

    Ob ein Leistungsaustausch aufgrund einer anderen Rechtsbeziehung vorliegt, kann nach ebenfalls ständiger Rechtsprechung nur aufgrund einer primär dem FG als Tatsacheninstanz obliegenden Würdigung der den jeweiligen Einzelfall prägenden Umstände entschieden werden (vgl. BFH-Urteil vom 1. Februar 2007 VI R 72/05, BFH/NV 2007, 898, m.w.N.; BFH-Beschlüsse vom 28. Juni 2007 VI B 23/07, BFH/NV 2007, 1870, m.umf.N.; vom 30. Dezember 2004 VI B 67/03, BFH/NV 2005, 702, m.w.N.).
  • BFH, 20.02.2008 - VI B 111/06

    Lohnsteuerhaftung eines Nachtclubbetreibers für Prostituiertenvergütungen -

    Die tatrichterliche Überzeugungsbildung der Vorinstanz (§ 96 Abs. 1 FGO; vgl. z.B. BFH-Beschluss vom 30. Dezember 2004 VI B 67/03, BFH/NV 2005, 702) ist nur insoweit revisibel, als Verstöße gegen die Verfahrensordnung, gegen Denkgesetze oder allgemeine Erfahrungssätze vorliegen (ständige Rechtsprechung; Gräber/Ruban, Finanzgerichtsordnung, 6. Aufl., § 118 Rz 30; Seer in Tipke/Kruse, Abgabenordnung, Finanzgerichtsordnung, § 118 FGO Rz 87, m.w.N.).
  • FG Hamburg, 16.12.2005 - VII 243/04

    Einkommensteuergesetz: Besteuerung von Aktienoptionsrechten

    Voraussetzung ist, dass sie sich für den Arbeitnehmer als Frucht seiner Arbeit für den Arbeitgeber darstellt und aus Sicht des Zuwendenden im Zusammenhang mit dem Dienstverhältnis steht (BFH, Beschluss vom 30.12.2004. - VI B 67/03, BFH/NV 2005, 702 ; Urteil vom 24.1.2001 - I R 100/98, BStBl II 2001, 509 , m.w.N.).

    Dieser fließt nach nunmehr ständiger Rechtsprechung dem Arbeitnehmer - auch wenn die Verschaffung der Aktien auf einer zuvor eingeräumten Option beruht - grundsätzlich nicht bereits mit der diesbezüglichen Zusage, sondern erst mit deren Erfüllung zu (BFH, Beschluss vom 30.12.20004. - VI B 67/03, BFH/NV 2005, 702 ; Urteil vom 24.1.2001 - I R 100/98, BStBl II 2001, 509 , m.w.N.; BFH, Urteil vom 23.06.2005 - VI R 124/99, BFH/NV 2005, 1702, 1704).

  • BFH, 24.03.2009 - VI B 106/08

    Lohnsteuerliche Behandlung von Aufwendungen des Arbeitgebers für ein

  • BFH, 16.07.2008 - VI B 25/08

    Bestimmung der Rechtsnatur einer Nichtveranlagungs-Verfügung - Unterlassene

  • BFH, 17.06.2005 - VI B 176/04

    Arbeitslohn - Abgrenzung zu anderen Zuwendungen

  • BFH, 20.10.2009 - VI B 74/08

    Privatnutzung des Dienstwagens - Erschütterung des Anscheinsbeweises

  • BFH, 22.04.2009 - VI B 95/08

    Arbeitslohn bei Leistung an Gesellschafter/nahestehende Person -

  • BFH, 14.03.2008 - VI B 122/07

    Verfahrensfehler - Tatsachenwürdigung und Beweiswürdigung - 1%-Regelung

  • BFH, 13.02.2008 - IX R 63/06

    Einkommensteuerliche Behandlung der Fördermittel, die ein von seinem Arbeitgeber

  • BFH, 19.08.2008 - VI B 125/07

    Ordnungsmäßigkeit eines Fahrtenbuches - Beweiswürdigung - Tatbestandsberichtigung

  • BFH, 11.02.2009 - VI B 145/08

    Nachweis von Erwerbsbemühungen eines Unterhaltsempfängers im Ausland

  • BFH, 29.01.2008 - VI B 108/06

    Nichtzulassungsbeschwerde - verdeckte Lohnzahlungen über einen Dritten -

  • BFH, 28.08.2007 - VI B 52/07

    Doppelte Haushaltsführung bei einem alleinstehenden Arbeitnehmer

  • BFH, 20.08.2008 - VI S 9/08

    Prozesskostenhilfe - Erneuter Antrag - Tatsachenwürdigung und Beweiswürdigung

  • FG Köln, 17.01.2007 - 10 V 4341/06

    Geldwerter Vorteil im Falle der Überlassung von verbilligten Anteilen an einem

  • FG Düsseldorf, 28.04.2008 - 16 K 4847/06

    Steuerliche Behandlung an einen Mitarbeiter gezahlter Beträge mit

  • FG Niedersachsen, 29.09.2005 - 11 K 396/04

    Lohnsteuerabzugspflicht einer inländischen Tochtergesellschaft für von der

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