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| BFH, 31.01.2001 - VI B 291/00 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Wolters Kluwer
Prozesskostenhilfe - Beschwerde - Vordruck - Persönliche und wirtschaftliche Verhältnisse - Erfolgsaussicht - Werbungskosten
- Judicialis
EStG § 32 Abs. 4 Satz 2; ; FGO § 142; ; ZPO § 114; ; ZPO § 117 Abs. 2
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BFH, 05.03.1997 - X B 216/96
Voraussetzungen für die rückwirkende Gewährung von Prozesskostenhilfe
Auszug aus BFH, 31.01.2001 - VI B 291/00
Die Frage der Bewilligung von PKH ab diesem Zeitpunkt war jedoch nicht Gegenstand der angefochtenen Entscheidung des FG und kann daher auch nicht Gegenstand des Beschwerdeverfahrens sein (vgl. BFH-Beschluss vom 5. März 1997 X B 216/96, BFH/NV 1997, 436, m.w.N.). - BFH, 11.08.1998 - VII B 3/98
Einfuhrumsatzsteuer - Säumniszuschlag - Vollstreckungskosten - Erlaß aus …
Auszug aus BFH, 31.01.2001 - VI B 291/00
Die Nichtverwendung des Vordrucks ist wegen seines zwingenden Charakters in jedem Stadium des Verfahrens beachtlich (vgl. Beschluss des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 11. August 1998 VII B 3/98, BFH/NV 1999, 207). - BFH, 23.11.1993 - VII B 175/93
Gewährung von Prozesskostenhilfe bei entsprechenden persönlichen und …
Auszug aus BFH, 31.01.2001 - VI B 291/00
In diesem Fall ist die Erklärung verspätet, weil die Bewilligung der PKH grundsätzlich nur in die Zukunft wirkt (vgl. BFH-Beschluss vom 23. November 1993 VII B 175/93, BFH/NV 1994, 734, m.w.N.).