Rechtsprechung
   BFH, 31.01.2017 - IX R 19/16   

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https://dejure.org/2017,17126
BFH, 31.01.2017 - IX R 19/16 (https://dejure.org/2017,17126)
BFH, Entscheidung vom 31.01.2017 - IX R 19/16 (https://dejure.org/2017,17126)
BFH, Entscheidung vom 31. Januar 2017 - IX R 19/16 (https://dejure.org/2017,17126)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand - Ergänzung unvollständiger oder unklarer Angaben

  • IWW
  • Bundesfinanzhof

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand - Ergänzung unvollständiger oder unklarer Angaben

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 110 Abs 1 AO, § 110 Abs 2 AO, § 120 Abs 1 FGO, § 355 Abs 1 AO
    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand - Ergänzung unvollständiger oder unklarer Angaben

  • Wolters Kluwer

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen Versäumung der Frist zur Einlegung des Einspruchs gegen einen Steuerbescheid

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AO § 110 Abs. 2 S. 1
    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen Versäumung der Frist zur Einlegung des Einspruchs gegen einen Steuerbescheid

  • datenbank.nwb.de

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand - Ergänzung unvollständiger oder unklarer Angaben

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Überlange Postlaufzeiten - und die Einspruchsfrist

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Wiedereinsetzungsantrag - und die Ergänzung unvollständiger oder unklarer Angaben

Sonstiges (2)

  • IWW (Verfahrensmitteilung)

    AO § 110 Abs 2, AO § 355 Abs 1
    Einspruch, Wiedereinsetzung, Frist

  • juris(Abodienst) (Verfahrensmitteilung)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BFH, 15.05.2019 - XI R 14/17

    Zum Beweiswert eines "Freistempler"-Aufdrucks mit Datumsanzeige

    Die Tatsachen, die eine Wiedereinsetzung rechtfertigen können, sind innerhalb dieser Frist vollständig (alle entscheidungserheblichen Umstände), substantiiert und in sich schlüssig darzulegen (ständige Rechtsprechung, vgl. z.B. BFH-Beschlüsse vom 25. Juni 2003 XI B 186/02, BFH/NV 2003, 1589, unter 2.a; vom 15. Dezember 2011 II R 16/11, BFH/NV 2012, 593, unter II.1., m.w.N.; vom 13. September 2012 XI R 13/12, BFH/NV 2013, 60, Rz 13; BFH-Urteil vom 31. Januar 2017 IX R 19/16, BFH/NV 2017, 885, Rz 21).

    Insbesondere sind Angaben dazu erforderlich, wann (Tag, Uhrzeit) und von wem die Sendung in welcher Weise (Einwurf in einem bestimmten Briefkasten oder Abgabe bei einer bestimmten Postfiliale) zur Post gegeben wurde (vgl. BFH-Beschlüsse vom 19. Juni 1996 I R 13/96, BFH/NV 1997, 120; vom 26. November 1993 VIII R 53/93, BFH/NV 1994, 645; vom 4. August 1997 I B 22/97, juris, Rz 3; vom 10. August 2004 I B 40/04, juris, Rz 7; BFH-Urteile in BFH/NV 2002, 358, unter II.2.b aa; in BFH/NV 2017, 885, Rz 22).

    Solche Angaben sind anhand geeigneter (präsenter) Beweismittel, wie z.B. einer eidesstattlichen Versicherung, einem Postausgangsbuch und einem Fristenkontrollbuch glaubhaft zu machen (vgl. BFH-Beschluss in BFH/NV 1986, 30, unter 2.; BFH-Urteil in BFH/NV 2017, 885, Rz 22, m.w.N.).

  • VGH Bayern, 12.07.2018 - 8 N 16.2563

    Normenkontrollantrag gegen Wasserschutzgebietsverordnung

    Bei diesem Vortrag handelt es sich entgegen der Auffassung des Antragstellers nicht um Ausführungen, mit denen unklare oder unvollständige Angaben des bisherigen Vortrags (zur rechtzeitigen Aufgabe des Einwendungsschreibens zur Post) ergänzt, erläutert oder substanziiert werden, sondern um einen neuen Sachvortrag, der im Wiedereinsetzungsgesuch vom 25. Juni 2018 auch nicht ansatzweise erwähnt wurde (vgl. BVerwG, U.v. 22.3.2012 - 3 C 21.11 - BVerwGE 142, 219 = juris Rn. 25; BGH, B.v. 31.3.2010 - XII ZB 166/09 - FamRZ 2010, 879 = juris Rn. 12; BFH, U.v. 31.1.2017 - IX R 19/16 - HFR 2017, 671 = juris Rn. 21).

    Auch in diesem Fall ist es geboten, die Unsicherheit, ob es bei den Folgen einer Fristversäumnis bleibt, in engen Grenzen zu halten (vgl. BFH, U.v. 31.1.2017 - IX R 19/16 - HFR 2017, 671 = juris Rn. 21).

  • FG Niedersachsen, 20.04.2016 - 9 K 178/14

    Präzisierung des innerhalb der Antragsfrist vorzutragenden Kerns des

    Revision eingelegt - BFH-Az.: IX R 19/16.
  • BFH, 29.08.2017 - XI B 57/17

    Fortbildung zur "Führungskraft Handel" nicht mehr Teil der Erstausbildung

    Zwar ist der Klägerin wegen überlanger Postlaufzeit (vgl. dazu Urteil des Bundesverfassungsgerichts --BVerfG-- vom 1. Dezember 1982  1 BvR 607/82, BVerfGE 62, 334, Rz 10; BVerfG-Beschluss vom 11. November 1999  1 BvR 762/99, Höchstrichterliche Finanzrechtsprechung 2000, 140, Rz 7; BFH-Urteile vom 27. Februar 2014 VI R 26/12, BFH/NV 2014, 1372, Rz 11; vom 31. Januar 2017 IX R 19/16, BFH/NV 2017, 885, Rz 22 ff.) Wiedereinsetzung in die versäumte Beschwerdebegründungsfrist zu gewähren.
  • FG München, 29.01.2019 - 12 K 1888/18

    Bescheid, Kindergeld, Verwaltungsakt, Wiedereinsetzung, Einspruchsfrist,

    Das erfordert eine substantiierte, in sich schlüssige Darstellung aller entscheidungserheblichen Umstände innerhalb der Monatsfrist (BFH-Urteile vom 31. Januar 2017 IX R 19/16, BFH/NV 2017, 885 Rz. 21, juris; vom 20. November 2013 X R 2/12, BFHE 243, 158, BStBl II 2014, 236; vom 18. März 2014 VIII R 33/12, BFHE 246, 1, BStBl II 2014, 922).
  • FG München, 19.12.2017 - 2 K 3421/16

    Postausgangsbuch, Prozeßbevollmächtigter, Eidesstattliche Versicherung,

    Die Angaben sind durch die Vorlage präsenter Beweismittel glaubhaft zu machen (vgl. BFH-Urteil vom 31. Januar 2017 IX R 19/16, BFH/NV 2017, 885, m.w.N.).
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