Rechtsprechung
   BFH, 31.05.2017 - I R 92/15   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Jurion

    Umfang des Ermessens der Finanzbehörden bei Gewährung eines Billigkeitserrlasses hinsichhtlich Nachzhalunggszinsen

  • Betriebs-Berater

    Billigkeitserlass von Nachzahlungszinsen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Billigkeitserlass von Nachzahlungszinsen

  • datenbank.nwb.de

    Billigkeitserlass von Nachzahlungszinsen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zum Billigkeitserlass von Nachzahlungszinsen

Sonstiges

  • IWW (Verfahrensmitteilung)

    AO § 233a, AO § 163, FGO § 102
    Nachzahlungszinsen, Erlass, Sachliche Unbilligkeit, Ermessen

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BB 2018, 85
  • DB 2018, 35



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Wird zitiert von ... (3)  

  • FG Münster, 24.11.2016 - 3 K 1627/15  

    Beginn des Zinslaufs für die Festsetzung von Hinterziehungszinsen zur

    So sind Zinsen nach § 233a AO auch dann festzusetzen, wenn vor Festsetzung freiwillige Zahlungen erbracht werden, sie können aber aus sachlichen Billigkeitsgründen zu erlassen sein (vgl. BFH-Urteile vom 07.11.2013 X R 22/11, BFH/NV 2014, 817; FG München, Urteil vom 26.10.2015 7 K 774/14, EFG 2016, 351, Revision anhängig unter I R 92/15; Niedersächsisches FG, Urteil vom 05.02.2013 13 K 69/12, juris, mit weiteren Nachweisen).
  • FG Berlin-Brandenburg, 14.12.2017 - 9 K 9057/16  
    Zum anderen hat es zu prüfen, ob Ermessensfehler vorliegen (z. B. Ermessensüberschreitung oder Ermessensfehlgebrauch, vgl. dazu allgemein: BFH-Urteil vom 31. Mai 2017 I R 92/15, BFH/NV 2018, 252 m. w. N.).
  • FG Münster, 24.11.2016 - 3 K 1628/15  

    Beginn des Zinslaufs für die Festsetzung von Hinterziehungszinsen zur

    So sind Zinsen nach § 233a AO auch dann festzusetzen, wenn vor Festsetzung freiwillige Zahlungen erbracht werden, sie können aber aus sachlichen Billigkeitsgründen zu erlassen sein (vgl. BFH-Urteile vom 07.11.2013 X R 22/11, BFH/NV 2014, 817; FG München, Urteil vom 26.10.2015 7 K 774/14, EFG 2016, 351, Revision anhängig unter I R 92/15; Niedersächsisches FG, Urteil vom 05.02.2013 13 K 69/12, juris, mit weiteren Nachweisen).
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