Rechtsprechung
   BFH, 31.08.1994 - X R 2/93   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1994,3869
BFH, 31.08.1994 - X R 2/93 (https://dejure.org/1994,3869)
BFH, Entscheidung vom 31.08.1994 - X R 2/93 (https://dejure.org/1994,3869)
BFH, Entscheidung vom 31. August 1994 - X R 2/93 (https://dejure.org/1994,3869)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Pflicht zur Vorlage der originalen Bankbescheinigung als eine Voraussetzung bei der Gewährung einer Fördermaßnahme

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Vorlage einer Original-Bescheinigung

 
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Wird zitiert von ... (8)

  • BFH, 12.05.2011 - V R 25/10

    Leistungsbeziehungen des Strohmanns und des "Hintermanns" in einem

    Ob diese Voraussetzung erfüllt ist, muss von Fall zu Fall anhand der einschlägigen materiell-rechtlichen oder verwaltungsverfahrensrechtlichen Rechtsvorschriften beurteilt werden (z.B. BFH-Urteile vom 26. September 2006 X R 21/04, BFH/NV 2007, 186; vom 31. August 1994 X R 2/93, BFH/NV 1995, 467).
  • BFH, 10.09.2003 - X B 132/02

    NZB: Hinweispflicht, Urkundenbeweis

    Auch im Anwendungsbereich dieser Norm sind aber wegen des höheren Beweiswerts grundsätzlich die Originale vorzulegen (BFH-Urteil vom 31. August 1994 X R 2/93, BFH/NV 1995, 467; Hessisches FG, Beschluss vom 10. August 1990 10 V 2596/90, Entscheidungen der Finanzgerichte --EFG-- 1991, 34).
  • FG München, 07.05.2008 - 9 K 1411/06

    Unterbrechung der Zahlungsverjährung - Ladung zur Abgabe der eidesstattlichen

    Die Nichtigkeit eines Verwaltungsakts wird als Ausnahme von dem Grundsatz angesehen, dass ein Akt der staatlichen Gewalt die Vermutung seiner Gültigkeit in sich trage (BFH-Urteil vom 26. September 2006 X R 21/04, BFH/NV 1995, 467).

    Ob dies erfüllt ist, muss von Fall zu Fall anhand der einschlägigen materiell-rechtlichen oder verwaltungsverfahrensrechtlichen Rechtsvorschriften beurteilt werden (BFH-Urteil vom 31. August 1994 X R 2/93, BFH/NV 2007, 186).

  • BFH, 26.09.2006 - X R 21/04

    Nichtigkeit; Folgebescheid

    Ob diese Voraussetzung erfüllt ist, muss von Fall zu Fall anhand der einschlägigen materiell-rechtlichen oder verwaltungsverfahrensrechtlichen Rechtsvorschriften beurteilt werden (Senatsurteil vom 31. August 1994 X R 2/93, BFH/NV 1995, 467).
  • VG Minden, 17.08.2006 - 9 K 2972/05

    Anspruch des Eigentümers eines denkmalgeschützten Grundstücks auf Erteilung einer

    vgl. BFH, Urteil vom 31. August 1994 - X R 2/93 -, Juris; Brockmeyer, in: Klein, AO, Kommentar, 8. Auflage, München 2003, § 97 Rn. 4; Schuster, in: Hübschmann/Hepp/Spitaler, AO, FGO, Loseblatt- Kommentar, Band 3, Köln, Stand: Mai 2006, § 97 AO Rn. 9.

    vgl. BFH, Urteil vom 31. August 1994 - X R 2/93 -, Juris; Brockmeyer, in: Klein, AO, Kommentar, 8. Auflage, München 2003, § 97 Rn. 4; Schuster, in: Hübschmann/Hepp/Spitaler, AO, FGO, Loseblatt- Kommentar, Band 3, Köln, Stand: Mai 2006, § 97 AO Rn. 9.

  • BFH, 29.04.1999 - VII B 253/98

    Amtsermittlungsgrundsatz; Mitwirkungspflicht der Beteiligten

    Danach ist der Beteiligte verpflichtet, sich über alle tatsächlichen Umstände vollständig und der Wahrheit entsprechend zu erklären (§ 76 Abs. 1 Satz 3 FGO) und dabei dem Gericht auf Verlangen in seinem Besitz befindliche Urkunden und sonstige Unterlagen an Amtsstelle zur Einsicht und Prüfung vorzulegen (§ 76 Abs. 1 Satz 4 FGO i.V.m. § 97 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 3 Satz 1 AO 1977), sei es im Original oder auch in Kopie, sofern dies für die Erbringung des Beweises unerheblich ist (BFH-Urteil vom 31. August 1994 X R 2/93, BFH/NV 1995, 467).
  • FG Münster, 08.11.2017 - 9 K 689/17
    Die Nichtigkeit stellt die Ausnahme dar; grundsätzlich besteht für einen Verwaltungsakt die Vermutung seiner Wirksamkeit (BFH-Beschluss vom 1.10.1981 IV B 13/81, BFHE 134, 223, BStBl II 1982, 133; BFH-Urteile vom 31.8.1994 X R 2/93, BFH/NV 1995, 467; vom 26.9.2006 X R 21/04, BFH/NV 2007, 186).
  • FG Hamburg, 13.02.2001 - VI 279/99

    Klageerhebung durch GbR

    Wenn jedoch - wie im Streitfall - ein schriftlicher Gesellschaftsvertrag für eine gewerblich tätige oder gewerblich geprägte GbR geschlossen wurde, so kann das Finanzamt nach pflichtgemäßem Ermessen dessen Vorlage vom Geschäftsführer verlangen, wobei jedoch regelmäßig eine Fotokopie ausreichen wird (BFH v. 31. August 1994, X R 2/93, BFH/NV 1995, 468).
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