Rechtsprechung
   BFH, 17.05.2017 - V R 52/15   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Traditionelle Freimaurerloge nicht gemeinnützig - Diskriminierung von Frauen - Fehlende "Förderung der Allgemeinheit" - Schutzbereich des Selbstbestimmungsrechts der Religionsgesellschaften - Keine Gleichheit im Unrecht - Schutz nach der EMRK

  • IWW

    § 96 Abs. 2 der Finanzgerichtsordnung (FGO), § ... 52 Abs. 1 AO, § 52 Abs. 2 Nr. 2 AO, § 53 AO, § 5 Abs. 1 Nr. 9 des Körperschaftsteuergesetzes (KStG), Art. 19 Abs. 3, Art. 3 Abs. 1, Art. 140 des Grundgesetzes (GG), Art. 137 Abs. 3 Satz 1, Abs. 7 der Weimarer Reichsverfassung (WRV), § 52 Abs. 1 Satz 2 Alternative 1 AO, § 52 Abs. 1 Satz 2 Alternative 2 AO, Art. 3 Abs. 3 Satz 1 GG, Art. 9 Abs. 1 GG, Art. 4 Abs. 1, Art. 140 GG, Abs. 7 WRV, § 54 Abs. 1 AO, § 126 Abs. 2 FGO, § 5 Abs. 1 Nr. 9 KStG, §§ 51 bis 68 AO, § 52 AO, § 52 Abs. 1 Satz 2 AO, § 52 Abs. 1 Satz 1 AO, Art. 1 bis 19 GG, Art. 3 Abs. 3 GG, § 118 Abs. 2 FGO, Art. 137 Abs. 2 Satz 1 WRV, 2 GG, Art. 137 Abs. 2 WRV, Art. 137 Abs. 3 WRV, Art. 3 Abs. 2, 3 GG, § 51 Abs. 1 AO, § 56 AO, §§ 52 bis 54 AO, § 54 Abs. 2 AO, § 54 AO, Art. 3 Abs. 1 GG, Art. 9 Abs. 1 EMRK, Art. 11 Abs. 1 EMRK, Art. 14 EMRK, § 96 Abs. 2 FGO, § 135 Abs. 2 FGO

  • Bundesfinanzhof

    Traditionelle Freimaurerloge nicht gemeinnützig - Diskriminierung von Frauen - Fehlende "Förderung der Allgemeinheit" - Schutzbereich des Selbstbestimmungsrechts der Religionsgesellschaften - Keine Gleichheit im Unrecht - Schutz nach der EMRK

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 3 Abs 1 GG, Art 3 Abs 2 GG, Art 3 Abs 3 GG, Art 4 Abs 1 GG, Art 9 Abs 1 GG
    Traditionelle Freimaurerloge nicht gemeinnützig - Diskriminierung von Frauen - Fehlende "Förderung der Allgemeinheit" - Schutzbereich des Selbstbestimmungsrechts der Religionsgesellschaften - Keine Gleichheit im Unrecht - Schutz nach der EMRK

  • Jurion

    Gemeinnützigkeit einer Freimaurerloge

  • Betriebs-Berater

    Traditionelle Freimaurerloge nicht gemeinnützig

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Traditionelle Freimaurerloge nicht gemeinnützig

  • datenbank.nwb.de

    Traditionelle Freimaurerloge nicht gemeinnützig - Diskriminierung von Frauen - Fehlende "Förderung der Allgemeinheit" - Schutzbereich des Selbstbestimmungsrechts der Religionsgesellschaften - Keine Gleichheit im Unrecht - Schutz nach der EMRK

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (17)

  • Bundesfinanzhof (Pressemitteilung)

    Freimaurerloge nicht gemeinnützig

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Freimaurerloge nicht als steuerbegünstigte Körperschaft anzuerkennen

  • raschlosser.com (Kurzinformation)

    Gemeinnützigkeit auf dem Prüfstand - wer wird wann benachteiligt?

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Ohne Frauen keine Gemeinnützigkeit

  • lto.de (Kurzinformation)

    Freimaurerloge: Geschlechtertrennung schließt Gemeinnützigkeit aus

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Keine Mitgliedschaft für Frauen: Freimaurerloge daher nicht gemeinnützig

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Keine Gemeinnützigkeit bei Ausschluss von Frauen durch Freimaurerloge

  • Jurion (Kurzinformation)

    Freimaurerloge nicht gemeinnützig

  • rechtsanwalts-kanzlei-wolfratshausen.de (Kurzinformation)

    Gemeinnützigkeit von geschlechterbezogenen Vereinen in Gefahr

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Gemeinnützigkeit zahlreicher Vereine in Gefahr

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Ein Verein verfolgt nur bei einer Förderung der Allgemeinheit gemeinnützige Zwecke

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Diskrimierung in der Satzung? Gemeinnützigkeit gefährdet

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Zur Befreiung von der Körperschaftssteuer aufgrund von Gemeinnützigkeit

  • thorsten-blaufelder.de (Kurzinformation)

    Frauenlose Freimaurerloge nicht gemeinnützig

  • rechtstipp24.de (Kurzinformation)

    Gegenwind für Männerclubs: Freimaurerloge wird die Gemeinnützigkeit aberkannt - Auswirkungen für Lions, Rotary & Co

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Gemeinnützigkeit zahlreicher Vereine in Gefahr

  • wittich-hamburg.de (Kurzinformation)

    Ausschluss von Frauen: Freimaurerloge wird nicht als gemeinnützig anerkannt

Besprechungen u.ä.

  • juris.de (Entscheidungsbesprechung)

    Keine Gemeinnützigkeit einer traditionellen Freimaurerloge; Diskriminierung von Frauen; fehlende "Förderung der Allgemeinheit" (jurisPR-SteuerR 42/2017 Anm. 1)

Sonstiges

  • IWW (Verfahrensmitteilung)

    KStG § 5 Abs 1 Nr 9, AO § 52 Abs 2 S 1 Nr 2, AO § 54 Abs 1
    Gemeinnützigkeit, Allgemeinheit, Religionsgemeinschaft

Papierfundstellen

  • BB 2017, 1814
  • BB 2017, 2148



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Wird zitiert von ...  

  • BFH, 07.02.2018 - V B 119/17  

    Grundsätzliche Bedeutung; Feststellung der Gemeinnützigkeit, satzungsmäßige

    Sie können aber nicht verlangen, dass die Allgemeinheit ihr Tun durch von der Steuer abziehbare Spenden nachhaltig unterstützt (vgl. BFH-Urteil vom 17. Mai 2017 V R 52/15, BFHE 258, 124, Rz 30, m.w.N., sowie Heuermann in Deutsches Steuerrecht 2017, 1749 ff., 1754 zu Freimaurerlogen).
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