Rechtsprechung
   BGH, 01.02.1984 - VIII ZR 106/83   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1984,2043
BGH, 01.02.1984 - VIII ZR 106/83 (https://dejure.org/1984,2043)
BGH, Entscheidung vom 01.02.1984 - VIII ZR 106/83 (https://dejure.org/1984,2043)
BGH, Entscheidung vom 01. Februar 1984 - VIII ZR 106/83 (https://dejure.org/1984,2043)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1984,2043) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Bezugnahme auf einen Listenpreis als Vereinbarung eines bestimmten Preises oder als offenhaltender Preisvorbehalt - Bezeichnung eines Betrages inklusive Kosten für einen Fahrzeugbrief und Umsatzsteuer in einer Auftragsbestätigung als Vereinbarung eines gültigen ...

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Bezugnahme auf "Listenpreis" bei langen Lieferfristen als Vereinbarung eines bestimmten Preises mit Preisanpassungsrecht des Verkäufers

  • ibr-online
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 1984, 1180
  • ZIP 1984, 328
  • MDR 1984, 751
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (12)

  • BGH, 14.03.2012 - VIII ZR 113/11

    Zu den Folgen unwirksamer Preisanpassungsklauseln in Erdgas-Sonderkundenverträgen

    Da die von den Parteien vereinbarte Preisänderungsklausel der Inhaltskontrolle nach § 307 BGB (Art. 229 § 5 Satz 2 EGBGB) nicht standhält, ist daher im Regelungsplan der Parteien eine Lücke eingetreten (vgl. Senatsurteile vom 1. Februar 1984 - VIII ZR 54/83, BGHZ 90, 69, 74, und VIII ZR 106/83, juris Rn. 27).

    b) Die ergänzende Vertragsauslegung hat sich nicht nur an dem hypothetischen Parteiwillen, sondern auch an dem objektiven Maßstab von Treu und Glauben zu orientieren und muss zu einer die beiderseitigen Interessen angemessen berücksichtigenden Regelung führen (Senatsurteile vom 1. Februar 1984 - VIII ZR 54/83, aaO S. 78, und VIII ZR 106/83, aaO Rn. 33).

    aa) Bei langfristigen Vertragsverhältnissen, insbesondere solchen, die auf Leistungsaustausch gerichtet sind, besteht ein anerkennenswertes Bedürfnis, das bei Vertragsschluss bestehende Verhältnis von Leistung und Gegenleistung über die gesamte Vertragsdauer im Gleichgewicht zu halten (vgl. Senatsurteile vom 1. Februar 1984 - VIII ZR 106/83, aaO Rn. 32; vom 16. Januar 1985 - VIII ZR 153/83, BGHZ 93, 252, 258).

    Dies wäre unbillig und würde dem Kunden einen unverhofften und ungerechtfertigten Gewinn verschaffen (vgl. Senatsurteile vom 1. Februar 1984 - VIII ZR 54/83, aaO S. 77 f., und VIII ZR 106/83, aaO; vom 12. Juli 1989 - VIII ZR 297/88, aaO unter II 2 b, III 1 b).

  • OLG Stuttgart, 27.03.2019 - 4 U 184/18

    Kreissparkasse Tübingen und Verbraucherzentrale jeweils zu Unterlassungen in

    Insoweit verlangt die höchstrichterliche Rechtsprechung, dass die relevanten Änderungsfaktoren dem Einfluss des Klauselverwenders entzogen sind, weil ansonsten in materieller Hinsicht ein Leistungsbestimmungsrecht vorliegt (BGH NJW 1984, 1180 [1181 ]; BGH NJW 1984, 1177; BGH NJW 1983, 1603 [1604 f.]; BGH NJW 1982, 331 [332]; Fuchs in Ulmer/Brandner/Hensen, AGB-Recht, 12. Aufl. 2016, Teil 2 (65) Rn. 6).
  • BGH, 26.05.1986 - VIII ZR 218/85

    Wirksamkeit einzelner Klauseln in einem Zeitschriften-Abonnement-Vertrag;

    Diese Überlegungen, denen das Schrifttum nahezu ausnahmslos zugestimmt hat (z.B. Hensen a.a.O. § 11 Nr. 1 Rdn. 10; Wolf a.a.O. § 11 Nr. 1 Rdn. 24; Trinkner a.a.O. § 11 Nr. 1 Rdn. 11, 13; Münchner Kommentar-Kötz, BGB, 2. Aufl., § 11 AGBG Rdn. 11; Palandt/Heinrichs a.a.O. § 11 Anm. 1 d aa), hat der Senat in seinem Urteil zur sogenannten Tagespreisklausel in den Neufdhrzeug-Verkaufsbedingungen (BGHZ 82, 21) fortgeführt und vertieft und an den so entwickelten Grundsätzen in späteren Entscheidungen festgehalten (Urteile vom 18. Mai 1983 - VIII ZR 20/82 = WM 1983, 680 = ZIP 1983, 828 unter II 2 b bb; vom 1. Februar 1984 = BGHZ 90, 69, 71 [BGH 01.02.1984 - VIII ZR 54/83] und VIII ZR 106/83 = WM 1984, 312 unter II 2; vom 31. Oktober 1984 - VIII ZR 220/83 = WM 1984, 1644 unter 4; vom 26. November 1984 = BGHZ 93, 29, 34 und vom 16. Januar 1985 = BGHZ 93, 252, 256) [BGH 16.01.1985 - VIII ZR 153/83].
  • BGH, 24.02.2016 - VIII ZR 216/12

    Gaslieferungsvertrag mit Nicht-Haushaltskunden: Preisänderungsrecht nach billigem

    (4) Soweit das Berufungsgericht und ihm folgend die Revisionserwiderung meinen, Gegenteiliges aus den - jeweils sogenannte Tagespreisklauseln in Kraftfahrzeugkaufverträgen betreffenden - Urteilen des Senats vom 1. Februar 1984 (VIII ZR 54/83, BGHZ 90, 69, 78 f., und VIII ZR 106/83, juris Rn. 34) herleiten zu können, da dort der Marktpreis beziehungsweise die Marktpreisentwicklung als das im Rahmen der Billigkeitskontrolle nach § 315 BGB maßgebliche Kriterium anerkannt worden sei, geht dies schon deshalb fehl, weil zum einen ein solcher Grundsatz - der im Übrigen in dieser Allgemeinheit auch nicht mit den oben genannten Maßstäben einer umfassenden Billigkeitskontrolle nach § 315 BGB zu vereinbaren wäre - sich den genannten Entscheidungen des Senats nicht entnehmen lässt und zum anderen die bereits in dem vorbezeichneten Urteil des Senats vom 2. Oktober 1991 (VIII ZR 240/90, aaO) angeführten Besonderheiten des Energiewirtschaftsrechts gelten, welche dagegen sprechen, hier entscheidend auf den Marktpreis beziehungsweise die Marktpreisentwicklung abzustellen.
  • OLG Düsseldorf, 30.09.2009 - U (Kart) 3/09

    Rechtstellung eines Vertragshändlers bei Unwirksamkeit des vertraglich

    Eine dahingehende Lückenschließung scheidet aber aus, wenn das in Betracht kommende Gesetzesrecht dem Vertragswillen der Parteien widerspricht (vgl. BGH, NJW 1984, 1180, 1181 zu II. 4. a) aa)).

    Die Berufung verweist in diesem Zusammenhang auf höchstrichterliche Rechtsprechung (vgl. BGH, NJW 1984, 1180, 1181 zu II. 4. b)) und macht geltend, die - durch die Unwirksamkeit von Abschnitt III. 1. der Allgemeinen Geschäftsbedingungen entstandene - Vertragslücke sei im Wege der ergänzenden Vertragsauslegung dahin zu schließen, dass der Beklagten ein am Billigkeitsmaßstab des § 315 Abs. 3 BGB zu messendes Preisänderungsrecht zugestanden und im Gegenzug der Klägerin unter bestimmten Voraussetzungen ein Rücktrittsrecht eingeräumt werde.

  • OLG Düsseldorf, 30.09.2009 - U (Kart) 5/09

    Rechtstellung eines Vertragshändlers bei Unwirksamkeit des vertraglich

    Eine dahingehende Lückenschließung scheidet aber aus, wenn das in Betracht kommende Gesetzesrecht dem Vertragswillen der Parteien widerspricht (vgl. BGH, NJW 1984, 1180, 1181 zu II. 4. a) aa)).

    Die Berufung verweist in diesem Zusammenhang auf höchstrichterliche Rechtsprechung (vgl. BGH, NJW 1984, 1180, 1181 zu II. 4. b)) und macht geltend, die - durch die Unwirksamkeit von Abschnitt III. 1. der Allgemeinen Geschäftsbedingungen entstandene - Vertragslücke sei im Wege der ergänzenden Vertragsauslegung dahin zu schließen, dass der Beklagten ein am Billigkeitsmaßstab des § 315 Abs. 3 BGB zu messendes Preisänderungsrecht zugestanden und im Gegenzug der Klägerin unter bestimmten Voraussetzungen ein Rücktrittsrecht eingeräumt werde.

  • OLG Düsseldorf, 01.10.2008 - U (Kart) 4/08

    Inhaltskontrolle der AGB eines Händlervertrages für Motorräder - Zur Zulässigkeit

    Dementsprechend kann das, was dem tatsächlichen Willen der Vertragsparteien widerspricht, auch nicht als Inhalt ihres hypothetischen Willens gelten (vgl. BGH, NJW 1984, 1180, 1181).
  • OLG Düsseldorf, 26.06.2008 - U (Kart) 31/07

    Zu den Wirksamkeitsvoraussetzungen einer kontrollfähigen Preisabrede zwischen

    Dementsprechend kann das, was dem tatsächlichen Willen der Vertragsparteien widerspricht, auch nicht als Inhalt ihres hypothetischen Willens gelten (vgl. BGH NJW 1984, 1180, 1181).
  • OLG Düsseldorf, 01.10.2008 - U (Kart) 5/08

    Wirksamkeit eines einseitigen Leistungsänderungsrechts des Verwenders im Rahmen

    Dementsprechend kann das, was dem tatsächlichen Willen der Vertragsparteien widerspricht, auch nicht als Inhalt ihres hypothetischen Willens gelten (vgl. BGH, NJW 1984, 1180, 1181).
  • OLG Düsseldorf, 01.10.2008 - U (Kart) 3/08

    Gewährung eines geringeren als den vertraglich vereinbarten Rabattsatz und

    Dementsprechend kann das, was dem tatsächlichen Willen der Vertragsparteien widerspricht, auch nicht als Inhalt ihres hypothetischen Willens gelten (vgl. BGH NJW 1984, 1180, 1181).
  • BGH, 01.02.1984 - VIII ZR 54/84

    AGBG § 6 Abs. 1, Abs. 2, § 9; BGB § 157, §§ 315,

  • OLG Frankfurt, 06.07.1995 - 1 U 93/94

    Beanstandung einer Hinweistafel; Wirksame Einbeziehung von Allgemeinen

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht