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   BGH, 01.02.1990 - I ZR 108/88   

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https://dejure.org/1990,2086
BGH, 01.02.1990 - I ZR 108/88 (https://dejure.org/1990,2086)
BGH, Entscheidung vom 01.02.1990 - I ZR 108/88 (https://dejure.org/1990,2086)
BGH, Entscheidung vom 01. Februar 1990 - I ZR 108/88 (https://dejure.org/1990,2086)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Umwandlung der Bezeichnung "Dresdner Stollen" in Gattungsbezeichnung - Benennung eines in Bundesrepublik Deutschland (BRD) hergestellten Stollens unter Hinweis auf Herkunft Dresden als Irreführung über Herkunft des Produkts - Rückentwicklung zur geographischen ...

  • werbung-schenken.de

    Dresdner Stollen II

    UWG § 3
    Irreführung/Herkunft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    UWG § 3
    Umwandlung der Bezeichnung "Dresdner Stollen" in eine Gattungsbezeichnung

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1990, 744
  • GRUR 1990, 461
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BPatG, 17.02.2009 - 30 W (pat) 22/06

    Münchner Weißwurst

    Danach ist eine geographische Herkunftsangabe anzunehmen, wenn ein noch beachtlicher Teil der betroffenen Verkehrskreise, zu denen neben den beteiligten Gewerbetreibenden insbesondere auch die angesprochenen Verbraucher gehören, nämlich 10 -15 % in der Angabe einen Hinweis auf die geographische Herkunft des Produktes sehen (BGH GRUR 1981, 71, -Lübecker Marzipan; GRUR 1989, 440 -Dresdner Stollen I; GRUR 1990, 461 -Dresdner Stollen II).

    Des Weiteren scheiterten Meinungsumfragen an der inhärenten Suggestivwirkung gestellter Fragen (BGH GRUR 1990, 461, 463 -Dresdner Stollen II; BGH GRUR 1965, 317, 320 f. -Kölnisch Wasser).

  • BGH, 31.01.1991 - I ZR 71/89

    "frei öl"; Prägung eines Wortbildzeichens; Feststellung des Bekanntheitsgrads;

    Wie bereits mehrfach entschieden worden ist, sind bei der Beurteilung der Ergebnisse von Meinungsforschungsgutachten auch etwaige auffällige Abweichungen zwischen diesen Ergebnissen und solchen einer von einer Partei in Auftrag gegebenen Umfrage zu beachten, sofern auch das Parteigutachten in rechtlich nicht zu beanstandender Weise zustande gekommen ist (vgl. BGH, Urt. v. 1.10.1986 I ZR 126/84, GRUR 1987, 171, 172 = WRP 1987, 242 - Schlußverkaufswerbung; BGH GRUR 1989, 440, 443 - Dresdner Stollen I, insoweit nicht in BGHZ 106, 101; BGH, Urt. v. 1.2.1990 - I ZR 108/88, GRUR 1990, 461, 462 f. = WRP 1990, 411 - Dresdner Stollen II).
  • BGH, 16.01.1997 - I ZR 225/94

    Euromint - Irreführung/Geschäftsverhältnisse

    Zwar ist regelmäßig bei der Ermittlung einer möglichen Irreführung eine geschlossene Fragestellung nicht zu vermeiden; die durch sie erzielten Ergebnisse lassen sich jedoch durch eine vorgeschaltete offene Frage im Einzelfall relativieren (vgl. BGH, Urt. v. 1.12.1988 - I ZR 160/86, GRUR 1989, 440, 442 = WRP 1989, 377 - Dresdner Stollen I [insoweit nicht in BGHZ 106, 101]; Urt. v. 1.2.1990 - I ZR 108/88, GRUR 1990, 461, 462 = WRP 1990, 411 - Dresdner Stollen II).
  • BPatG, 07.07.2003 - 30 W (pat) 112/02
    Daß schließlich die als Schlüsselfrage anzusehende Frage 11 ("Angenommen, Sie möchten "Königsberger Marzipan" kaufen und haben die Wahl zwischen 2 Produkten, die sich weder im Preis, noch in der Aufmachung unterscheiden, das eine Produkt wurde von Personen bzw Firmen hergestellt, die früher in Königsberg "Königsberger Marzipan" hergestellt haben, das andere Produkt wurde von Personen bzw Firmen hergestellt, die nie in der Stadt Königsberg ansässig waren. Welches Produkt würden Sie beim Kauf vorziehen?"), angesichts der sehr starken Suggestivwirkung der Fragestellung (vgl hierzu BGH GRUR 1990, 461, Dresdner Stollen II und BGHZ 106, 101 Dresdner Stollen I) keine zuverlässige Aussagekraft haben kann, liegt auf der Hand.

    Wenn nämlich bereits Kochbücher "Königsberger Marzipan" als Rezept enthalten, beruht dies in aller Regel auf entsprechend verbreitetem Verbraucherbewusstsein und beeinflusst dieses auch im weiteren Verlauf (vgl. BGH GRUR 1990, 461, 463 Dresdner Stollen II).

  • BPatG, 02.10.2009 - 30 W (pat) 78/06
    Danach ist eine geografische Herkunftsangabe anzunehmen, wenn ein noch beachtlicher Teil der betroffenen Verkehrskreise, zu denen neben den beteiligten Gewerbetreibenden insbesondere auch die angesprochenen Verbraucher gehören, nämlich 10 - 15 % in der Angabe einen Hinweis auf die geographische Herkunft des Produktes sehen (BGH GRUR 1981, 71, - Lübecker Marzipan; GRUR 1989, 440 - Dresdner Stollen I; GRUR 1990, 461 - Dresdner Stollen II).
  • LG Leipzig, 21.12.1993 - 7 O 1823/93
    Die schriftsätzlich angedeutete Auffassung, bei der nach WKZG-DDR eingetragenen Herkunftsbezeichnung "Dresdner Stollen" handele es sich nach dem Beitritt auch im Beitrittsgebiet nur um eine Gattungsbezeichnung (unter Berufung auf BGH, GRUR 1990, 461 ), hat die Beklagte in der mündlichen Verhandlung nicht mehr aufrechterhalten.
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