Rechtsprechung
   BGH, 01.02.1995 - IV ZR 265/93   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1995,3499
BGH, 01.02.1995 - IV ZR 265/93 (https://dejure.org/1995,3499)
BGH, Entscheidung vom 01.02.1995 - IV ZR 265/93 (https://dejure.org/1995,3499)
BGH, Entscheidung vom 01. Februar 1995 - IV ZR 265/93 (https://dejure.org/1995,3499)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1995,3499) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Jurion

    Sachentziehung - Wirtschaftliche Entrechtung - Eigentum - Treuhänder - Treuhänderische Verwaltung - Rechtssatz - Rechtsfolge - Sachvortrag

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AKB § 12 Abs. 1 Ib; ZPO § 286
    Begriff der Entwendung; Anforderungen an Schlüssigkeit des Sachvortrags

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1995, 724



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)  

  • BGH, 27.08.2003 - XII ZR 300/01

    Berücksichtigung eines Bankguthabens auf dem laufenden Girokonto beim Endvermögen

    Die Angabe näherer Einzelheiten, die den Zeitpunkt und Ablauf bestimmter Ereignisse betreffen, ist nicht erforderlich, soweit diese Einzelheiten für die Rechtslage nicht von Bedeutung sind (vgl. BGH, Urteile vom 1. Februar 1995 - V ZR 265/93 - NJW-RR 1995, 724, 725 und vom 8. Mai 1992 - V ZR 95/91 - BGHR ZPO § 138 Abs. 1 Darlegungslast 2).
  • BGH, 11.04.2000 - X ZR 19/98

    Haftung des Unternehmers für unrichtige Erklärung hinsichtlich Reparaturfähigkeit

    aa) Ein Sachvortrag ist schlüssig und damit erheblich, wenn der Darlegungspflichtige Tatsachen vorträgt, die in Verbindung mit einem Rechtssatz geeignet sind, das geltend gemachte Recht als in seiner Person entstanden erscheinen zu lassen (vgl. BGH, Urt. v. 23.4.1991 - X ZR 77/89, NJW 1991, 2707, 2709 = MDR 1992, 66, 67; v. 15.12.1994 - VII ZR 140/93, NJW-RR 1995, 722 u. v. 1.2.1995 - IV ZR 265/93, NJW-RR 1995, 724).
  • VG Aachen, 08.12.2008 - 6 K 830/08
    Diese Voraussetzungen liegen nicht vor, weil es sich bei dem am 12. Januar 2008 abgeschleppten Pkw des Klägers mangels widerrechtlicher Sachentziehung, vgl. zum Begriff der "Entwendung": BGH, Urteile vom 1. Februar 1995 - IV ZR 265/93 -, NJW-RR 1995, 724 und vom 27. November 1980 - IVa ZR 36/80 -, BGHZ 79, 54 = NJW 1981, 684, nicht um eine "entwendete Sache" handelt.
  • LAG Rheinland-Pfalz, 26.07.2007 - 11 Sa 203/07

    Eingruppierung: Feststellungsklage eines Angestellten mit Restaurierungsarbeiten;

    Der Vierte Senat des BGH habe unter Beibehaltung seiner früheren Rechtsprechung in seinem Urteil vom 01.02.1995, Az: IV ZR 265/93, den Leitsatz bekräftigt, dass ein Sachvortrag in sich bereits dann schlüssig und damit erheblich sei, wenn er Tatsachen beinhalte, die in Verbindung mit einem Rechtssatz geeignet seien, das geltend gemachte Recht als erstanden erscheinen zu lassen.
  • VerfGH Berlin, 17.03.1997 - VerfGH 21/96

    Verletzung rechtlichen Gehörs durch Zurückweisung eines

    Denn eine Ablehnung des Beweises für eine beweiserhebliche Tatsache ist nur zulässig, wenn ihre Erheblichkeit mangels näherer Bezeichnung der unter Beweis gestellten Tatsachen überhaupt nicht beurteilt werden kann (vgl. BGH NJW 1991, 2707 und 1992, 1967; NJW-RR 1995, 724 sowie 1996, 56 und 1996, 1212).
  • OLG Köln, 16.09.1998 - 13 U 32/98

    Zurückweisung von Verteidigungsvorbringen als verspätet, hilfsweise als

    Allgemein gilt, daß Sachvortrag dann schlüssig ist, wenn er Tatsachen beinhaltet, die in Verbindung mit einem Rechtssatz (hier: §§ 985, 1006 BGB) geeignet sind, das geltend gemachte Recht als entstanden erscheinen zu lassen; die Angabe näherer Einzelheiten, die Zeitpunkt und den Vorgang bestimmter Ereignisse betreffen, ist nicht erforderlich, soweit diese Einzelheiten für die Rechtsfolge nicht von Bedeutung sind (vgl. BGH NJW-RR 1995, 724, 725 m.w.Nachw.).
  • BGH, 14.02.1996 - IV ZR 304/94

    Leistungsfreiheit und Rückforderungsansprüche des Versicherers einer

    Ein Sachvortrag ist nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (vgl. Senatsurteil vom 01.02.1995 - IV ZR 265/93 - NJW-RR 1995, 724 unter 2 c und Urteil vom 08.05.1992 - V ZR 95/91 - WM 1992, 1510 unter II 3. jeweils m.w.N.) dann schlüssig und damit erheblich, wenn er Tatsachen beinhaltet, die in Verbindung mit einem Rechtssatz geeignet sind, das geltend gemachte Recht als entstanden erscheinen zu lassen oder eine Einwendung oder Einrede zu begründen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht