Rechtsprechung
   BGH, 01.02.2018 - III ZR 196/17   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,2862
BGH, 01.02.2018 - III ZR 196/17 (https://dejure.org/2018,2862)
BGH, Entscheidung vom 01.02.2018 - III ZR 196/17 (https://dejure.org/2018,2862)
BGH, Entscheidung vom 01. Februar 2018 - III ZR 196/17 (https://dejure.org/2018,2862)
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Volltextveröffentlichungen (18)

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Per E-Mail, Telefon, SMS oder MMS - Eine in AGB enthaltene Einwilligung des Verbrauchers in die Kontaktaufnahme zu Werbezwecken kann sich auf mehrere Werbekanäle beziehen

  • IWW
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 307 Abs 2 Nr 1 BGB, § 307 Abs 3 S 1 BGB, § 7 Abs 2 Nr 2 UWG, § 7 Abs 2 Nr 3 UWG, § 1 UKlaG
    Allgemeine Geschäftsbedingungen eines Telekommunikationsunternehmens: Wirksamkeit einer Klausel über die Einwilligung in die Kontaktaufnahme zu Werbezwecken auf mehreren Werbekanälen

  • Jurion

    Bezug der in Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) enthaltenen Einwilligung eines Verbrauchers in die Kontaktaufnahme zu Werbezwecken auf mehrere Werbekanäle; Verwendung von Regelungen über die Einwilligung von Verbrauchern in die Beratung und Information über neue Angebote und Services auf Unterlassung durch ein Telekommunikationsunternehmen

  • adresshandel-und-recht.de

    Mehrere Werbekanäle in einem einzigen Opt-In zulässig

  • online-und-recht.de

    Mehrere Werbekanäle in einem einzigen Opt-In zulässig

  • Betriebs-Berater

    Einwilligung in Kontaktaufnahme zu Werbezwecken

  • kanzlei.biz

    Zulässige Einwilligungserklärung in "individuelle Kundenberatung" nach Vertragsende

  • rabüro.de

    Zur Wirksamkeit einer Klausel über die Einwilligung in die Kontaktaufnahme zu Werbezwecken auf mehreren Werbekanälen

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Eine in Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthaltene Einwilligung eines Verbrauchers in die Kontaktaufnahme zu Werbezwecken auf mehrere Werbekanäle in Einklang mit § 7 Abs. 2 Nr. 2 und 3 UWG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bezug der in Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) enthaltenen Einwilligung eines Verbrauchers in die Kontaktaufnahme zu Werbezwecken auf mehrere Werbekanäle; Verwendung von Regelungen über die Einwilligung von Verbrauchern in die Beratung und Information über neue Angebote und Services auf Unterlassung durch ein Telekommunikationsunternehmen

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zivilrecht/Wettbewerbsrecht: Einwilligung mit Bezug auf mehrere Werbekanäle

  • datenbank.nwb.de

    Allgemeine Geschäftsbedingungen eines Telekommunikationsunternehmens: Wirksamkeit einer Klausel über die Einwilligung in die Kontaktaufnahme zu Werbezwecken auf mehreren Werbekanälen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Einwilligung des Verbrauchers in Kontaktaufnahme zu Werbezwecken in AGB auch für mehrere Werbekanäle

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

  • cmshs-bloggt.de (Kurzinformation)

    Voraussetzungen zum sog. Opt-In zu Werbezwecken

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Einwilligung eines Verbrauchers in die Kontaktaufnahme zu Werbezwecken kann sich auf mehrere Werbekanäle beziehen

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Einwilligung zur Werbung kann mehrere Werbekanäle erfassen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Kontaktaufnahme zu Werbezwecken - und die Einwilligung per AGB

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Umfassende Einwilligung eines Verbrauchers in Kontaktaufnahme zu Werbezwecken

  • rechtsanwalt-werberecht.de (Kurzinformation)
  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Ein einziges Opt-In für mehrere Werbekanäle ausreichend

  • datenschutzbeauftragter-info.de (Kurzinformation)

    Ein Opt-In kann für mehrere Werbekanäle ausreichend sein

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)

    Werbung per Mail, Telefon und SMS verschicken: Wie viele Einwilligungen sind erforderlich?

  • hoffmann-christlein.de (Kurzinformation)

    Einwilligung des Verbrauchers zur Werbung Über mehrere Kanäle

Besprechungen u.ä.

  • karief.com (Entscheidungsbesprechung)

    Rechtsprechung zur wirksamen Einwilligung in Telefon- und E-Mail Werbung deutlich gelockert?

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Geltungsdauer einer Einwilligung in die Werbeansprache" von RAin Nadine Schneider, original erschienen in: K&R 2019, 8 - 12.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2018, 486
  • ZIP 2018, 2185
  • MDR 2018, 756
  • GRUR 2018, 545
  • VersR 2018, 627
  • WM 2018, 1908
  • MMR 2018, 460
  • MIR 2018, Dok. 016
  • BB 2018, 449
  • BB 2018, 653
  • DB 2018, 498
  • K&R 2018, 245
  • afp 2018, 186



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BGH, 18.04.2019 - III ZR 191/18

    Die Beklagte, die eine Vielzahl von Bildungseinrichtungen im Bundesgebiet

    Der Wortlaut der Klausel lässt daher aus der maßgeblichen Sicht eines rechtlich nicht vorgebildeten, aber verständigen und redlichen Durchschnittskunden (vgl. Senat, Urteile vom 5. Oktober 2017 - III ZR 56/17, NJW 2018, 534, 535 Rn. 16 und vom 1. Februar 2018 - III ZR 196/17, NJW-RR 2018, 486, 488 Rn. 23; BGH, Urteile vom 19. Januar 2016 aaO und 25. Februar 2016 - VII ZR 156/13, NJW 2016, 1575, 1576 Rn. 31) keinen Zweifel daran, dass er, sobald er mit mehr als drei Monatsbeiträgen in Verzug geraten ist, sofort (auch) die gesamte, bis zum nächstmöglichen Beendigungstermin des Vertrags anfallende Restvergütung zahlen muss.
  • OLG Nürnberg, 15.01.2019 - 3 U 724/18

    Streit um Unterlassungsanspruch von Werbeanzeigen

    Aufgrund des Gebots richtlinienkonformer Auslegung sind daher die Bestimmungen der Datenschutzrichtlinie auch für § 7 Abs. 2 Nr. 3 UWG maßgeblich (BGH, Urteil vom 01. Februar 2018 - III ZR 196/17, Rn. 19 - mehrere Werbekanäle).

    Darüber hinaus umfasst elektronische Post die Kommunikationswege E-Mail, SMS und MMS (BGH, Urteil vom 01. Februar 2018 - III ZR 196/17, Rn. 19 - mehrere Werbekanäle).

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