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   BGH, 01.03.2005 - 5 StR 499/04   

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https://dejure.org/2005,3808
BGH, 01.03.2005 - 5 StR 499/04 (https://dejure.org/2005,3808)
BGH, Entscheidung vom 01.03.2005 - 5 StR 499/04 (https://dejure.org/2005,3808)
BGH, Entscheidung vom 01. März 2005 - 5 StR 499/04 (https://dejure.org/2005,3808)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • HRR Strafrecht

    § 46 StGB; § 30a BtMG; § 31 BtMG; § 112 StPO
    Revisibilität der Strafzumessung beim Betäubungsmittelhandel (Behandlung von Untersuchungshaft; Aufklärungserfolg; Verfahrensdauer bei Verhandlung gegen mehrere Angeklagte; Rechtsgut der Volksgesundheit)

  • HRR Strafrecht

    § 244 Abs. 3 StPO; § 337 StPO; Art. 6 Abs. 3 lit. d EMRK
    Begriff des Beweisantrages (Antrag auf Vernehmung einer Vorsitzenden Richterin zur Klärung der Glaubwürdigkeit des wesentlichen Belastungszeugen); ausreichend bestimmte Tatsachenbehauptung; Bedeutungslosigkeit; Beruhen)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Behandlung eines auf frühere Falschaussagen des einzigen Belastungszeugen gerichteten Beweisantrags als Beweisermittlungsantrag

  • Wolters Kluwer

    Beschränkung der Revision auf den Strafausspruch bei Vorliegen eines Subsumtionsfehlers des Landgerichts; Berücksichtigung einer Untersuchungshaft bei der Strafrahmenbestimmung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StPO § 244 Abs. 2, Abs. 3
    Antrag auf Vernehmung eines Richters, der einen jetzt nach § 55 StPO schweigenden Zeugen angehört hatte

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2005, 177
  • StV 2005, 254
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • BGH, 10.06.2008 - 5 StR 38/08

    Beweisantrag (Konnexitätserfordernis bei fortgeschrittener Beweisaufnahme;

    Zwar ist ihm eine - wenn auch mangels gleichzeitiger Angabe des wahren Täters eher unvollständige - Äußerung des Tatopfers über die Identität der Täter zu entnehmen (vgl. BGH StV 2005, 254, 255; BGH, Beschluss vom 29. März 2007 - 5 StR 116/07).
  • BGH, 14.06.2006 - 2 StR 34/06

    Vollzug von Untersuchungshaft als Strafmilderungsgrund (Anrechnung auf die

    Soweit der Bundesgerichtshof den Vollzug von Untersuchungshaft als strafmildernden Gesichtspunkt gebilligt hat, ist dies im Zusammenhang mit anderen Umständen geschehen, etwa einer überlangen Verfahrensdauer (BGHR StGB § 46 Abs. 1 Begründung 18; Urteile vom 29. Juni 2005 - 1 StR 149/05 - und vom 1. März 2005 - 5 StR 499/04), besonderen persönlichen Verhältnissen (Urteil vom 13. Februar 2001 - 1 StR 565/00), einer den Angeklagten besonders belastenden Ungewissheit (Urteil vom 11. Januar 2000 - 1 StR 579/99) oder der Tatsache, dass der noch nie inhaftierte Angeklagte durch die Untersuchungshaft besonders zu beeindrucken war (Urteil vom 21. Dezember 1993 - 5 StR 683/93).
  • BGH, 30.07.2013 - 4 StR 247/13

    Wirksame Beschränkung des Rechtsmittels auf den Rechtsfolgenausspruch (keine

    Ein solcher steht indes der Wirksamkeit der Revisionsbeschränkung nicht entgegen (vgl. BGH, Urteil vom 1. März 2005 - 5 StR 499/04 (juris Rn. 6); Meyer-Goßner, aaO, § 318 Rn. 17a mwN).
  • BGH, 09.01.2008 - 5 StR 549/07

    Begriff des Beweisantrages und fehlerhafte Ablehnung wegen Wahrunterstellung

    Es handelt sich um einen Beweisantrag, weil über eine bestimmte Äußerung einer bestimmten Person Aufklärung begehrt worden ist (vgl. BGHR StPO § 274 Beweiskraft 16; BGH StV 2005, 254, 255).
  • BGH, 05.12.2007 - 5 StR 451/07

    Zulässig bedingter Beweisantrag (genügend bestimmte Beweisbehauptung; Behandlung

    Eine konkrete Äußerung des Angeklagten über Herkunft und Verwendungszweck des empfangenen Geldes stellt eine genügend bestimmte Beweisbehauptung dar (vgl. BGH StV 2005, 254, 255).
  • BGH, 23.06.2006 - 2 StR 217/06

    Bande (Bandenabrede); Mittäterschaft

    Da der Tatbestand der Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge (§ 30 Abs. 1 Nr. 4 BtMG) von dem des bandenmäßigen Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge (§ 29 a Abs. 1 Nr. 2 BtMG) nicht verdrängt wird (vgl. BGHR BtMG § 30 a Bande 8; BGH, Urt. vom 1. März 2005 - 5 StR 499/04), stehen diese Taten in Tateinheit.
  • OLG Naumburg, 27.02.2012 - 2 Ss 28/12

    Strafverfahren: Anforderungen an einen Beweisantrag

    Der Vortrag, Zeugen hätten sich im Laufe des Verfahrens zum Tatgeschehen in einer bestimmten Weise geäußert, beschreibt kein bloßes Beweisziel (Anschluss an BGH NStZ-RR 2005, S. 177).

    Der Vortrag, die Zeugen hätten sich im Laufe des Verfahrens zum Tatgeschehen in einer bestimmten Weise geäußert, beschreibt kein bloßes Beweisziel (BGH NStZ-RR 2005, S. 177).

  • BGH, 29.03.2007 - 5 StR 116/07

    Anforderungen an den Begriff des Beweisantrages (konkrete Behauptung;

    Solches genügt, um die an das Vorliegen eines Beweisantrags zu stellenden Anforderungen zu erfüllen (vgl. BGHR StPO § 274 Beweiskraft 16; BGH StV 2005, 254, 255).
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