Rechtsprechung
   BGH, 01.06.1988 - I ZR 22/86   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1988,2000
BGH, 01.06.1988 - I ZR 22/86 (https://dejure.org/1988,2000)
BGH, Entscheidung vom 01.06.1988 - I ZR 22/86 (https://dejure.org/1988,2000)
BGH, Entscheidung vom 01. Juni 1988 - I ZR 22/86 (https://dejure.org/1988,2000)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1988,2000) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Bestimmung des Gegenstandes eines Geschmackmusters - Abstellen auf das niedergelegte Modell oder auf die danach gestaltenen Waren - Schutz eines Uhrgehäuses als Geschmackmuster

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Hufeisen-Uhren / Hufeisen - Uhren

    § 1 GeschmMG a.F.

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GeschmMG § 1
    Hufeisen-Uhren; Gegenstand eines Geschmacksmusters

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1988, 1442
  • MDR 1989, 41
  • GRUR 1988, 907



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)  

  • BGH, 22.06.1995 - I ZR 119/93

    Silberdistel

    Da der wettbewerbsrechtliche Leistungsschutz die Wertung des Sonderschutzes hinzunehmen hat, muß es sich Umstände handeln, die außerhalb des sondergesetzlichen Tatbestands liegen und das Vorgehen des Nachahmers unlauter erscheinen lassen (st. Rspr., vgl. BGH GRUR 1985, 876, 877 - Tchibo/Rolex I; Urt. v. 6.2.1986 - I ZR 243/83, GRUR 1986, 673, 675 - Beschlagprogramm; Urt. v. 1.6.1988 - I ZR 22/86, GRUR 1988, 907, 908 - Hufeisen-Uhren).
  • BGH, 18.10.1990 - I ZR 283/88

    Finnischer Schmuck - Wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz

    Der Schutz setzt eine wettbewerbliche Eigenart und das Vorliegen besonderer außerhalb des sondergesetzlichen Tatbestandes liegender Umstände voraus, die das Vorgehen des Nachahmers unlauter erscheinen lassen (st. Rspr.; vgl. zu letzt u.a. BGH, Urt. v. 8.11.1984 - I ZR 128/82, GRUR 1985, 876, 877 - Tchibo/Rolex; Urt. v. 6.2.1986 - I ZR 243/83, GRUR 1986, 673, 675 - Beschlagprogramm; Urt. v. 1.6.1988 - I ZR 22/86, GRUR 1988, 907, 908 - Hufeisen-Uhren); und zwar muß die Unlauterkeit grundsätzlich gegenüber demjenigen gegeben sein, dessen Leistung nachgeahmt worden ist.
  • BGH, 11.12.1997 - I ZR 134/95

    "Lunette"; Schutz eines Teils einer Uhr

    a) Das Revisionsgericht kann im Streitfall die Beurteilung des Gesamteindrucks der maßgeblichen ästhetischen Merkmale und seiner Besonderheit gegenüber dem vorbekannten Formenschatz von sich aus vornehmen, da das Klagegeschmacksmuster und der entgegengehaltene Formenschatz zum unstreitigen Sachverhalt gehören (vgl. BGH, Urt. v., 19.12.1979 - I ZR 130/77, GRUR 1980, 235, 236 - Play-family; Beschl. v. 1.6.1988 - I ZR 22/86, GRUR 1988, 907, 908 - Hufeisen-Uhren).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht