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   BGH, 01.06.1988 - IVb ZB 58/86   

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https://dejure.org/1988,1097
BGH, 01.06.1988 - IVb ZB 58/86 (https://dejure.org/1988,1097)
BGH, Entscheidung vom 01.06.1988 - IVb ZB 58/86 (https://dejure.org/1988,1097)
BGH, Entscheidung vom 01. Juni 1988 - IVb ZB 58/86 (https://dejure.org/1988,1097)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Bewertung einer Versorgungsanwartschaft eines Beamten im Versorgungsausgleich - Berücksichtigung von nach Ehezeitende gewährtem Urlaub eines Beamten ohne Dienstbezüge bei Bewertung einer Versorgungsanwartschaft im Versorgungsausgleich - Vermögenserwerb nach der Scheidung ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz und Auszüge)

    BGB § 1587a Abs. 2 Nr. 1, § 1587c Nr. 1
    Berücksichtigung unbezahlten Urlaubs bei Bewertung einer Versorgungsanwartschaft

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1988, 1028
  • MDR 1988, 944
  • FamRZ 1988, 940
 
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Wird zitiert von ... (17)

  • BGH, 06.07.1988 - IVb ZB 151/84

    Berücksichtigung von nachträglich eingetretenen Wertunterschieden

    Gleichwohl hat der Senat es in einem Hinweis in dem zur Veröffentlichung vorgesehenen Beschluß vom 1. Juni 1988 (IVb ZB 58/86) für zulässig gehalten, daß der Tatrichter Veränderungen in der Versorgungslage von Ehegatten, die sich aus individuellen Umständen bis zur letzten Tatsachenentscheidung ergeben und unter den Voraussetzungen des § 10a VAHRG zu einer - späteren - Abänderungsentscheidung führen würden, bereits im Erstverfahren berücksichtigt (ebenso Bergner aaO. S. 100 f.; s.a. Hahne FamRZ aaO. S. 231).
  • BGH, 02.10.1996 - XII ZB 96/93

    Ausschluß des Versorgungsausgleichs wegen einer noch nicht feststehenden Härte

    Dabei kann sich jene künftige Entwicklung auf die Bewertung aber nur auswirken, wenn sie - im Zeitpunkt der tatrichterlichen Beurteilung nicht nur möglich erscheint, sondern sicher zu erwarten ist (Senatsbeschluß vom 1. Juni 1988 - IVb ZB 58/86 - FamRZ 1988, 940, 941).
  • OLG Celle, 22.11.2010 - 10 UF 232/09

    Versorgungsausgleich: Einbeziehung nachehezeitlicher rentenrechtlicher Zeiten

    Dabei hatte der BGH neben der Umgestaltung eines Versorgungsanrechts (Ausscheiden aus dem Beamtenverhältnis mit der Folge einer Nachversicherung in der gesetzlichen Rentenversicherung, BGH FamRZ 1988, 1148: 1989, 42; 1989, 43; 1989, 727) insbesondere eine Veränderung des Erwerbszeitraums des Versorgungsanrechts im Auge, die sich bei der zeitratierlichen Berechnung des Ehezeitanteils auswirkt, z.B. in der Beamtenversorgung oder der betrieblichen Altersversorgung durch vorzeitigen Eintritt in den Ruhestand (vgl. BGH FamRZ 1989, 492; 1989, 727) oder Veränderung einer bei Ehezeitende bestehenden Beurlaubung oder Teilzeitbeschäftigung (vgl. BGH FamRZ 1988, 940; 1989, 1060).
  • BGH, 18.09.1991 - XII ZB 41/89

    Bewertung des Versorgungsanrechts eines kommunalen Wahlbeamten

    Nach seinem Beschluß vom 1. Juni 1988 (IVb ZB 58/86 - FamRZ 1988, 940) geht die gesetzliche Regelung davon aus, daß ein bei Ehezeitende Dienst leistender Beamter bis zum Erreichen der allgemeinen Altersgrenze im Dienst bleiben wird.

    Eine weitere künftige Entwicklung hat allerdings auf die Entscheidung nur Auswirkung, wenn sie nicht nur möglich erscheint, sondern sicher zu erwarten ist (Senatsbeschluß vom 1. Juni 1988 aaO. m.w.N).

  • OLG Celle, 05.09.2007 - 10 UF 25/07

    Öffentlich-rechtlicher Versorgungsausgleich: Abänderungsverfahren;

    Diese sich infolge der vorzeitigen Pensionierung bei rückwirkender Betrachtung ergebende Veränderung des Ehezeitanteils der auszugleichenden Versorgung ist im Abänderungsverfahren zu berücksichtigen (vgl. BGH FamRZ 1987, 918; 1988, 940; 1988, 1148).
  • BGH, 12.04.1989 - IVb ZB 159/87

    Weitere Beschwerde der Ehefrau gegen Durchführung des Versorgungsausgleichs

    Das hat der Senat bereits für eine nach Ehezeitende gewährte Beurlaubung ohne Dienstbezüge entschieden (Beschluß vom 1. Juni 1988 - IVb ZB 58/86 - BGHR BGB § 1587a Abs. 2 Nr. 1 Beurlaubung 1 = FamRZ 1988, 940).
  • OLG Frankfurt, 26.06.2015 - 4 UF 229/14

    Bedeutung der Härteklausel nach § 27 VersAusglG

    Lassen sich zu diesem Zeitpunkt - gegebenenfalls im Wege einer Prognose - nicht genügend Anhaltspunkte dafür feststellen, ob ein uneingeschränkter Versorgungsausgleich sich künftig grob unbillig zu Lasten des Ausgleichspflichtigen auswirken wird, kann der Versorgungsausgleich nur ohne Anwendung der Härteklausel durchgeführt werden (vgl. BGH, FamRZ 2013, 1200; FamRZ 1996, 1540; FamRZ 1988, 940, 941).
  • BGH, 11.01.1995 - XII ZB 104/91

    Einbeziehung der Versorgung eines Wahlbeamten in den Versorgungsausgleich

    Ähnliches gilt für die Berücksichtigung von Zeiten der Beurlaubung (vgl. Senatsbeschlüsse vom 26. März 1986 - IVb ZB 37/83 = FamRZ 1986, 658, 660 und vom 1. Juni 1986 - IVb ZB 58/86 = FamRZ 1988, 940, 941) und der Teilzeitbeschäftigung (Senatsbeschlüsse vom 12. März 1986 - IVb ZB 59/83 - FamRZ 1986, 563 und vom 12. April 1989 - IVb ZB 159/87 - FamRZ 1989, 1060, 1061).
  • BGH, 19.10.1994 - XII ZB 20/94

    Auswirkungen der erhöhten Berücksichtigung von Zeiten der Verwendung eines

    Derartige Fälle, in denen es lediglich um die erhöhte Berücksichtigung von Zeiten bei der Bemessung des Ruhegehaltssatzes geht, lassen sich nicht mit jenen vergleichen, in denen es um die Berücksichtigung von Zeiten geht, die tatsächlich zusätzlich zurückgelegt worden sind (etwa Ausbildungszeiten und sonstige Zeiten nach § 12 BeamtVG) oder die der Beamte tatsächlich nicht als Dienstzeit verbracht hat (etwa Teilzeittätigkeit oder Beurlaubung ohne Dienstbezüge; vgl. dazu die Senatsbeschlüsse vom 26. März 1986 - IVb ZB 37/83 - FamRZ 1986, 658, 660, vom 1. Juni 1988 - IVb ZB 58/86 - FamRZ 1988, 940 und vom 12. April 1989 - IVb ZB 159/87 - FamRZ 1989, 1060).
  • OLG Celle, 04.02.1993 - 17 UF 50/92

    Voraussetzungen für einen schuldrechtlichen Versorgungsausgleich;

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  • OLG Nürnberg, 18.06.2001 - 11 UF 119/01

    Versorgungsausgleich - vorzeitiger Eintritt des Versicherungsfalls nach

  • OLG Brandenburg, 15.07.2008 - 9 UF 37/08

    Versorgungsausgleich: Aussetzung des Verfahrens wegen angleichungsdynamischer und

  • OLG Bamberg, 31.01.2005 - 2 UF 288/04

    Bewilligung von Prozesskostenhilfe für die Durchführung des Verfahrens einer

  • OLG Hamm, 01.10.2012 - 3 UF 186/11

    Berücksichtigung des Verlustes von Anwartschaften in der Zusatzversorgung des

  • AG Ludwigslust, 19.05.2010 - 5 F 280/09

    Versorgungsausgleich: Ausgleich bei auf Entgeltpunkten und auf Entgeltpunkten

  • OLG Saarbrücken, 20.03.1996 - 9 UF 97/95

    Voraussetzungen für Ausschluß oder eine Herabsetzung des Versorgungsausgleiches

  • AG Essen, 25.05.2010 - 103 F 111/09

    Versorgungsausgleich unter Ehegatten ist aus Wertungsgesichtspunkten nach § 242

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