Rechtsprechung
   BGH, 01.06.2006 - IX ZA 33/05   

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https://dejure.org/2006,12243
BGH, 01.06.2006 - IX ZA 33/05 (https://dejure.org/2006,12243)
BGH, Entscheidung vom 01.06.2006 - IX ZA 33/05 (https://dejure.org/2006,12243)
BGH, Entscheidung vom 01. Juni 2006 - IX ZA 33/05 (https://dejure.org/2006,12243)
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Volltextveröffentlichungen (8)

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (4)  

  • BGH, 16.11.2006 - IX ZA 26/06

    Zurückweisung der Rechtsbeschwerde mangels Zulassung durch das Beschwerdegericht

    Die Nichtzulassung der Rechtsbeschwerde (§ 574 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 ZPO) ist - im Gegensatz zur Regelung der Revision (§ 544 ZPO) - nicht anfechtbar (BGH, Beschl. v. 1. Juni 2006 - IX ZA 33/05, Umdruck S. 2; Hk-ZPO/Kayser, § 574 Rn. 15).
  • BGH, 10.01.2008 - IX ZB 109/07

    Zurückweisung der Rechtsbeschwerde mangels Zulassung durch das Beschwerdegericht

    Die Nichtzulassung der Rechtsbeschwerde (§ 574 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 ZPO) ist - im Gegensatz zur Regelung der Revision (§ 544 ZPO) - nicht anfechtbar (BGH, Beschl. v. 1. Juni 2006 - IX ZA 33/05, Umdruck S. 2; Hk-ZPO/Kayser, 2. Aufl. § 574 Rn. 15; Musielak/Ball, ZPO 5. Aufl., § 574 Rn. 9).
  • BGH, 15.11.2007 - IX ZA 4/07

    Zurückweisung eines Prozesskostenhilfeantrags für die Einlegung einer

    Die Nichtzulassung der Rechtsbeschwerde (§ 574 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 ZPO) ist - im Gegensatz zur Regelung der Revision (§ 544 ZPO) - nicht anfechtbar (BGH, Beschl. v. 1. Juni 2006 - IX ZA 33/05, Umdruck S. 2; v. 16. November 2006 - IX ZA 26/06, WuM 2007, 41).
  • BGH, 12.10.2006 - IX ZA 24/06

    Zulässigkeit der Beschwerde wegen Nichtzulassung der Rechtsbeschwerde

    Die Nichtzulassung der Rechtsbeschwerde (§ 574 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 ZPO) ist - im Gegensatz zur Regelung der Revision (§ 544 ZPO) - nicht anfechtbar (BGH, Beschl. v. 1. Juni 2006 - IX ZA 33/05, Umdruck S. 2; Hk-ZPO/Kayser, § 574 Rn. 15).
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