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   BGH, 01.06.2017 - IX ZR 48/15   

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https://dejure.org/2017,21585
BGH, 01.06.2017 - IX ZR 48/15 (https://dejure.org/2017,21585)
BGH, Entscheidung vom 01.06.2017 - IX ZR 48/15 (https://dejure.org/2017,21585)
BGH, Entscheidung vom 01. Juni 2017 - IX ZR 48/15 (https://dejure.org/2017,21585)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 133 Abs 1 InsO
    Insolvenzanfechtung: Durch Zwangsvollstreckung bewirkte Vermögensverlagerung des Anfechtungsgegners als Rechtshandlung des Schuldners

  • Wolters Kluwer

    Wertung einer vom Anfechtungsgegner durch Zwangsvollstreckung bewirkten Vermögensverlagerung als Rechtshandlung des Schuldners; Leistung eines Beitrags durch den Schuldner zum Erfolg der Zwangsvollstreckung; Vergleichbare Gewichtigkeit dieser schuldnerischen Leistung mit ...

  • zvi-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zum Vorliegen einer Rechtshandlung des Schuldners bei einer vom Anfechtungsgegner durch Zwangsvollstreckung bewirkten Vermögensverlagerung

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur Frage, unter welchen Voraussetzungen eine vom Anfechtungsgegner durch Zwangsvollstreckung bewirkte Vermögensverlagerung auch als Rechtshandlung des Schuldners gewertet werden kann

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    InsO § 133 Abs. 1
    Wertung einer vom Anfechtungsgegner durch Zwangsvollstreckung bewirkten Vermögensverlagerung als Rechtshandlung des Schuldners; Leistung eines Beitrags durch den Schuldner zum Erfolg der Zwangsvollstreckung; Vergleichbare Gewichtigkeit dieser schuldnerischen Leistung mit ...

  • rechtsportal.de

    ZPO § 286 ; InsO § 133 Abs. 1 ; InsO § 140
    Wertung einer vom Anfechtungsgegner durch Zwangsvollstreckung bewirkten Vermögensverlagerung als Rechtshandlung des Schuldners; Leistung eines Beitrags durch den Schuldner zum Erfolg der Zwangsvollstreckung; Vergleichbare Gewichtigkeit dieser schuldnerischen Leistung mit ...

  • datenbank.nwb.de

    Insolvenzanfechtung: Durch Zwangsvollstreckung bewirkte Vermögensverlagerung des Anfechtungsgegners als Rechtshandlung des Schuldners

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Zur Annahme einer Rechtshandlung des Insolvenzschuldners bei einer vom Anfechtungsgegner durch Zwangsvollstreckung bewirkten Vermögensverlagerung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2017, 1281
  • MDR 2017, 1026
  • NZI 2017, 715
  • WM 2017, 1315
  • DB 2017, 1642
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BGH, 22.06.2017 - IX ZR 111/14

    Insolvenzanfechtung: Rückschluss von der erfolgreichen zwangsweisen Durchsetzung

    Fördert der Schuldner eine Vollstreckungsmaßnahme, kann dies die Qualifizierung der Vermögensverlagerung als Rechtshandlung des Schuldners rechtfertigen (vgl. BGH, Urteil vom 27. Mai 2003 - IX ZR 169/02, BGHZ 155, 75, 79; vom 10. Februar 2005 - IX ZR 211/02, BGHZ 162, 143, 147 ff; vom 3. Februar 2011 - IX ZR 213/09, WM 2011, 501 Rn. 5, 12; vom 19. September 2013 - IX ZR 4/13, WM 2013, 2074, Rn. 9; vom 21. November 2013 - IX ZR 128/13, WM 2014, 44 Rn. 7; vom 16. Januar 2014 - IX ZR 31/12, WM 2014, 272 Rn. 7; vom 1. Juni 2017 - IX ZR 48/15, Rn. 15 zVb).

    In dieser Hinsicht muss der Beitrag des Schuldners ein der Vollstreckungstätigkeit des Gläubigers zumindest vergleichbares Gewicht erreichen (BGH, Urteil vom 1. Juni 2017 - IX ZR 48/15, Rn. 17 zVb).

    Ein Schuldner, der eine Überweisung von seinem Bankkonto veranlasst, nimmt eine eigene Rechtshandlung vor, selbst wenn zuvor Ansprüche auf Auszahlungen von diesem Konto zugunsten des Zahlungsempfängers gepfändet und ihm zur Einziehung überwiesen wurden (BGH, Urteil vom 10. Dezember 2009 - IX ZR 128/08, WM 2010, 360 Rn. 16; vom 21. November 2013 - IX ZR 128/13, WM 2014, 44 Rn. 9 mwN; vom 1. Juni 2017 - IX ZR 48/15, Rn. 20 zVb).

  • BGH, 07.09.2017 - IX ZR 71/16

    Rechtsanwaltshaftung: Hinweispflicht gegenüber dem Mandanten auf die

    Die Anfechtbarkeit von Rechtshandlungen des Schuldners einerseits (§§ 130, 131, 133 InsO), und von Maßnahmen der Zwangsvollstreckung andererseits (§ 133 Abs. 1 InsO; vgl. dazu BGH, Urteil vom 10. Februar 2005 - IX ZR 211/02, BGHZ 162, 143, 147 ff; zur Abgrenzung von Rechtshandlungen und Maßnahmen der Zwangsvollstreckung vgl. BGH, Urteil vom 1. Juni 2017 - IX ZR 48/15, WM 2017, 1315 Rn. 14 ff; vom 1. Juni 2017 - IX ZR 114/16, WM 2017, 1348 Rn. 6 ff) hat der Anwalt zu kennen.
  • BGH, 14.09.2017 - IX ZR 108/16

    Insolvenzanfechtung: Zwangsvollstreckung aus einem auf einem Vergleich beruhenden

    Grundsätzlich fehlt es an einer solchen Rechtshandlung des Schuldners, wenn der Gläubiger eine Befriedigung im Wege der Zwangsvollstreckung erlangt (BGH, Urteil vom 1. Juni 2017 - IX ZR 48/15, ZIP 2017, 1281 Rn. 14).

    In dieser Hinsicht muss der Beitrag des Schuldners ein der Vollstreckungstätigkeit des Gläubigers zumindest vergleichbares Gewicht erreichen (BGH, Urteil vom 1. Juni 2017, aaO Rn. 16; vom 22. Juni 2017 - IX ZR 111/14, ZIP 2017, 1379 Rn. 10).

    Vielmehr muss der Beitrag des Schuldners, wie bereits ausgeführt wurde, bei wertender Betrachtung ein der Vollstreckungstätigkeit des Gläubigers zumindest vergleichbares Gewicht erreichen (BGH, Urteil vom 1. Juni 2017 - IX ZR 48/15, ZIP 2017, 1281 Rn. 17; vom 22. Juni 2017 - IX ZR 111/14, ZIP 2017, 1379 Rn. 10).

  • BGH, 01.06.2017 - IX ZR 114/16

    Insolvenzanfechtung: Anfechtbare Rechtshandlung bei Vermögensverlagerung aus

    Dies hat der Senat mit Urteil vom 1. Juni 2017 im Verfahren IX ZR 48/15 (zVb) näher ausgeführt, hierauf wird Bezug genommen.

    c) Entsprechendes gilt, soweit an ein Unterlassen des Schuldners angeknüpft werden soll (vgl. BGH, Urteil vom 1. Juni 2017 - IX ZR 48/15, zVb).

  • OLG Düsseldorf, 06.12.2018 - 12 U 20/18

    Insolvenzanfechtung der Befriedigung eines Gläubigers aufgrund eines

    Dieser Beitrag des Schuldners führt bei wertender Betrachtung dazu, dass die Vollstreckungstätigkeit zumindest auch als eigene, willensgeleitete Entscheidung des Schuldners anzusehen ist (vgl. dazu BGH, Urt. v. 01.06.2017 - IX ZR 48/15, ZInsO 2017, 1422, 1423 f. Rn. 15 ff.).
  • AG Gummersbach, 18.10.2017 - 16 C 121/17

    Gläubigerbenachteiligungsabsicht; Kenntnis vom Benachteiligungsvorsatz

    Zu den Voraussetzungen für die Annahme der Kenntnis vom Benachteiligungsvorsatz des Schuldners (Anschluss BGH, Urteil vom 01.06.2017 - IX ZR 48/15 - juris).

    Das ist wiederum der Fall, wenn er sich der Kenntnis nicht verschließen konnte, dass ein Vermögenserwerb auf einer die Gläubigergesamtheit benachteiligenden Rechtshandlung der Schuldnerin beruhte (vgl. BGH, Urteil vom 01.06.2017 - IX ZR 48/15, zitiert nach juris, dort Rdnr. 25), und hiervon ist vorliegend nicht auszugehen:.

  • LG Hamburg, 11.10.2017 - 331 O 10/17

    Rückgewährklage des Insolvenzverwalters nach Insolvenzanfechtung: Indiztatsachen

    Denn wenn der Schuldner eine Vermögensverlagerung außerhalb der vom Gläubiger angedrohten oder bereits eingeleiteten Zwangsvollstreckung leistet, sei es auch zu deren Abwendung, steht das Vorliegen einer Schuldnerhandlung außer Frage (vgl. BGH, Urteil vom 01.06.2017, Az. IX ZR 48/15, Rn. 20, juris).
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