Rechtsprechung
| BGH, 01.07.1981 - 2 StR 238/81 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Formelle und materielle Voraussetzungen der Sicherungsverwahrung - Voraussetzung für die Bewertung von Straftaten als erhebliche Straftaten - Voraussetzung für das Darstellen einer Gefahr für die Allgemeinheit
Papierfundstellen
- StV 1981, 621
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 20.07.1995 - 1 StR 295/95
Zeitpunkt der Hauptverhandlung - Gefährlichkeitsprognose
Diese Entscheidung des Tatrichters, die vom Revisionsgericht nur in begrenztem Umfang nachprüfbar ist (BGH StV 1981, 621), weist keinen Rechtsfehler auf.Doch beruht das angefochtene Urteil nicht auf dieser rechtlich bedenklichen Erwägung der Strafkammer, da sie schon das Fortbestehen eines verbrecherischen Hanges beim Angeklagten rechtsfehlerfrei verneint hat (vgl. BGH StV 1981, 621, 622).
- BGH, 14.03.1990 - 3 StR 22/90
Voraussetzungen der Anordnung einer Sicherungsverwahrung - Inhalt der …
Irgendwelche zwischen Tatbegehung und Aburteilung eingetretenen einschneidenden Änderungen im persönlichen Lebensbereich des Angeklagten, die geeignet sein könnten, seine zukünftige Gefährlichkeit entfallen zu lassen (…vgl. BGHR StGB § 66 I Gefährlichkeit 1 und Hang 3; BGH StV 81, 621), zeigen die Urteilsgründe nicht auf.