Rechtsprechung
   BGH, 01.07.1991 - II ZR 292/90   

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https://dejure.org/1991,1070
BGH, 01.07.1991 - II ZR 292/90 (https://dejure.org/1991,1070)
BGH, Entscheidung vom 01.07.1991 - II ZR 292/90 (https://dejure.org/1991,1070)
BGH, Entscheidung vom 01. Juli 1991 - II ZR 292/90 (https://dejure.org/1991,1070)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer

    Geschäftsunfähigkeit - GmbH-Geschäftsführer - Vertragsverhandlungen - Schutz der Vertragspartner - Schutz des Geschäftsunfähigen

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Haftung der GmbH für erkennbar geschäftsunfähig gewordenen Geschäftsführer

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    GmbH haftet für das Handeln eines geschäftsunfähigen Geschäftsführers; § 15 Abs. 1 HGB

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Zur Wirksamkeit einer Vertretererklärung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 105, § 165; GmbHG § 6, § 35; HGB § 15 Abs. 1
    Zurechnung des Handelns eines geschäftsunfähigen Geschäftsführers

  • ibr-online
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 115, 78
  • NJW 1991, 2566
  • ZIP 1991, 1002
  • MDR 1991, 847
  • WM 1991, 1466
  • BB 1991, 1584
  • DB 1991, 1823
 
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Wird zitiert von ... (14)

  • BGH, 24.10.2005 - II ZR 55/04

    Bestellung des GmbH-Geschäftsführers unter auflösender Bedingung

    Nicht anders verhält es sich bei der Prüfung, ob die Organstellung des Geschäftsführers wegen Amtsunfähigkeit entfallen ist (vgl. BGHZ 115, 78, 80), ob eine wirksame Amtsniederlegung stattgefunden hat (vgl. BGHZ 121, 257, 260) oder ob mit der Beendigung des Dienstvertrages der Verlust der Organstellung einhergeht (vgl. BGHZ 112, 103, 115).
  • BGH, 18.07.2002 - III ZR 124/01

    Auslegung einer notariell beurkundeten Generalvollmacht

    Dieser Vortrag rechtfertigt, worauf sich auch die Klägerin hilfsweise berufen hat, eine Zurechnung nach den Maßstäben des Urteils BGHZ 115, 78, 82 f. In diesem Urteil wird näher ausgeführt, daß der Gesetzgeber das Vertrauen des Rechtsverkehrs, daß Rechtsgeschäfte, die mit einer GmbH getätigt werden, wirksam sind, geschützt sehen wolle, wie sich den Normen des § 15 HGB und des § 10 Abs. 1 Satz 2 GmbHG entnehmen lasse.
  • BGH, 03.02.2004 - XI ZR 125/03

    Rechtsstellung der einlösenden Bank bei Unwirksamkeit der Scheckbegebung wegen

    Dies gilt auch für Organe juristischer Personen (BGHZ 115, 78, 80 f.).

    (cc) Ob eine Zurechnung kraft schuldhaft verursachten Rechtsscheins in Betracht käme, wenn die P. AG die Handelsregistereintragung des Direktors hätte fortbestehen lassen, obwohl der Eintritt seiner Geschäftsunfähigkeit für sie erkennbar war (vgl. hierzu BGHZ 115, 78, 83), bedarf keiner Entscheidung, weil der Direktor im Zeitpunkt der Erteilung der Kontovollmacht nicht im Handelsregister eingetragen war.

  • BGH, 14.05.2019 - II ZR 299/17

    Unterfallen der Kompetenz der Gesellschafterversammlung zur Regelung der

    Geschützt wird im Übrigen nur der redliche Dritte (BGH, Urteil vom 1. Juli 1991 - II ZR 292/90, BGHZ 115, 78, 80 f.).
  • BGH, 30.03.2004 - XI ZR 145/03

    Ansprüche eines Kreditinstituts nach Einlösung eines Schecks

    Ob der Geschäftsunfähige für sich selbst oder als Vertreter (vgl. BGHZ 53, 210, 215) bzw. als vertretungsberechtigtes Organ einer Kapitalgesellschaft (vgl. BGHZ 115, 78, 80 f.) handelt, ist angesichts des umfassenden Schutzes Geschäftsunfähiger ohne Bedeutung.

    (2) Zwar schließt der Schutz eines geschäftsunfähigen Gesellschaftsorgans es nicht grundsätzlich aus, daß sich die von ihm vertretene Gesellschaft sein vollmachtloses Handeln nach Rechtsscheingesichtspunkten zurechnen lassen muß (siehe BGHZ 115, 78, 81 ff.).

  • OLG Naumburg, 30.01.2017 - 5 Wx 2/17

    Handelsregistereintragung der GmbH: Amtsunfähigkeit und Amtslöschung des

    10 Soweit in der Person eines zunächst wirksam bestellten Geschäftsführers einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) nachträglich die Voraussetzungen des § 6 Abs. 2 S. 2 GmbHG eintreten, verliert er ohne weiteres seine Geschäftsführerstellung (BGH NJW 1991, 2566).
  • OLG Frankfurt, 09.11.2018 - 20 W 80/16

    Amtslöschungsverfahren nach §§ 395, 393 FamFG. Zur Abgrenzung von Handelsrecht

    Mit Eintritt des entsprechenden Ausschlussgrundes endete das Amt des Beteiligten zu 2 als Geschäftsführer kraft Gesetzes von selbst, seine Eintragung im Handelsregister ist somit materiell unrichtig geworden und das Registergericht hat ihn somit von Amts wegen aus dem Handelsregister zu löschen, da es sich bei der Amtsfähigkeit eines Geschäftsführers um eine wesentliche Voraussetzung seiner Eintragung im Sinne von § 395 Absatz 1 Satz 1 FamFG handelt (vgl. u.a. auch Oberlandesgericht München, Beschluss vom 03.03.2011, Az. 31 Wx 51/13, m.w.N.; Oberlandesgericht des Landes Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 03.03.2017, Az. 5 Wx 2/17, jeweils zitiert nach juris; vgl. auch Bundesgerichtshof Urteil vom 01.07.1991, Az. II ZR 292/90, zitiert nach juris).
  • OLG München, 03.03.2011 - 31 Wx 51/11

    GmbH: Amtslöschung der Eintragung eines zu einer Freiheitsstrafe verurteilten

    Mit Eintritt des Ausschlussgrundes endet das Amt des Geschäftsführers kraft Gesetzes von selbst (vgl. BGHZ 115, 78/80; Baumbach/Hueck/Fastrich GmbHG 19. Aufl. § 6 Rn. 17; Lutter/Hommelhoff/ Kleindiek GmbHG 17. Aufl. § 6 Rn. 21; Ulmer GmbHG § 6 Rn. 18; Scholz/U. Schneider GmbHG 10. Aufl. § 6 Rn. 31; Michalski GmbHG § 6 Rn. 86; Roth/Altmeppen GmbHG § 6 Rn. 23).
  • BGH, 28.11.1994 - II ZR 211/93

    Ermittlung ausländischen Rechts

    Daraus könnten sich Rechtsfolgen ergeben, die denen des § 15 Abs. 1 des deutschen Handelsgesetzbuchs entsprechen (vgl. hierzu BGHZ 115, 78, 80) [BGH 01.07.1991 - II ZR 292/90].
  • OLG München, 26.04.2016 - 31 Wx 117/16

    Zur Verfassungsmäßigkeit einer Sperre eines Vorstandes nach Verurteilung wegen

    Mit Eintritt des Ausschlussgrundes endet das Amt des Vorstandes kraft Gesetzes von selbst (betreffend Geschäftsführer einer GmbH vgl. OLG München NJW-RR 2011, 622, 623; Baumbach/Hueck/Fastrich GmbHG 20. Aufl. § 6 Rn. 17; BGH NJW 1991, 2566, 2567).
  • LG Halle, 10.05.2017 - 2a Ns 2/17

    Verlust der Geschäftsführerstellung; Rechtspflicht zum Handeln bei

  • OLG Stuttgart, 05.03.2008 - 3 U 187/07

    Ein Anspruch auf Maklerprovision entsteht nicht bei Verflechtung des Maklers mit

  • OLG Naumburg, 10.11.1999 - 7 Wx 7/99

    Angabe der fehlenden Vorbestrafung wegen Insolvenzstraftaten bei Eintragung einer

  • BayObLG, 04.02.1993 - 3Z BR 6/93

    Wirksamkeit von Gesellschafterbeschlüssen in einer nicht ordnungsgemäß

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